Rechtsprechung
   VG Düsseldorf, 21.01.2014 - 3 K 4778/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,293
VG Düsseldorf, 21.01.2014 - 3 K 4778/13 (https://dejure.org/2014,293)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 21.01.2014 - 3 K 4778/13 (https://dejure.org/2014,293)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 21. Januar 2014 - 3 K 4778/13 (https://dejure.org/2014,293)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Außenluft "Brauhof" Dachöffnung Freifläche Hubdach Gastronomie Gaststätte Nichtraucherschutz Rauchverbot Raum Sporteinrichtungen Stadion

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Außenluft; "Brauhof"; Dachöffnung; Freifläche; Hubdach; Gastronomie; Gaststätte; Nichtraucherschutz; Rauchverbot; Raum; Sporteinrichtungen; Stadion

  • Wolters Kluwer

    Geltung des Rauchverbots des nordrhein-westfälischen Nichtraucherschutzgesetz bei Möglichkeit der Öffnung des Daches um vierzig Prozent

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Rauchverbot gilt auch im "Brauhof" des Uerige

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    "Brauhof" - ein vollständig umschlossener Raum

  • lto.de (Kurzinformation)

    NRW-Rauchverbot - Kein Qualm im Innenhof

  • Jurion (Kurzinformation)

    Rauchverbot gilt auch im "Brauhof" des Uerige

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Öffnungsmöglichkeit des Daches einer Gaststätte ist nichtraucherschutzrechtlich ohne Bedeutung

Sonstiges

  • nrw.de (Terminmitteilung)

    Termin im Klageverfahren der Uerige Obergärige Hausbrauerei GmbH gegen die Landeshauptstadt Düsseldorf

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Düsseldorf, 12.12.2014 - 3 K 2046/14

    Ermächtigungsgrundlage; feststellender Verwaltungsakt; Nichtraucherschutz;

    Dem Schutz der Gesundheit dient nämlich auch die Einhaltung des Rauchverbotes, für die der Betreiber einer Gaststätte nach § 4 Abs. 2 Satz 1 Buchst. b) NiSchG NRW für die Einhaltung des Rauchverbots verantwortlich ist (vgl. VG Düsseldorf, Urteil vom 21. Januar 2014 - 3 K 4778/13 -, juris, Rn. 15 f.).

    vgl. Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 11. November 2009- 4 B 512/09 -, juris, Rn. 9 ff., Urteil der Kammer vom 21.01.2014 - 3 K 4778/13 -, juris.

    Im Hinblick hierauf hatte die Beklagte nicht zu prüfen, ob der fragliche Bereich wegen des Vorhandenseins von Fenster oder Türen oder seiner sonstigen konkreten Ausgestaltung so gut gelüftet ist, dass eine Gefährdung der Nichtraucherinnen ausgeschlossen ist, vgl. dazu auch Urteil der Kammer vom 21.01.2014 - 3 K 4778/13 -, a.a.O.

  • VG Arnsberg, 22.05.2015 - 3 L 463/15

    Rauchverbot in Schützenfestzelt bestätigt

    vgl. Verwaltungsgericht (VG) Düsseldorf, Urteil vom 21. Januar 2014 - 3 K 4778/13 - unter Bezugnahme auf das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW), Beschluss vom 11. November 2009 - 4 B 512/09 -.
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