Rechtsprechung
| VG Köln, 22.01.2014 - 3 K 4933/11 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,1137) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Neuberechnung der Unterhaltsbeihilfe für einen Rechtsreferendar
Kurzfassungen/Presse (2)
Besprechungen u.ä.
- juraexamen.info (Aufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)
Mehr Geld für Referendare? Zur rechtswidrigen Ermittlungspraxis bei der Unterhaltsbeihilfe durch das Landesamtes für Besoldung und Versorgung in NRW
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- VG Saarlouis, 12.08.2011 - 2 K 181/10
Anpassung der Höhe der Unterhaltsbeihilfe für saarländische Rechtsreferendare - …
Auszug aus VG Köln, 22.01.2014 - 3 K 4933/11
Im Übrigen werde auf das Urteil des VG Saarland vom 12. August 2011 - 2 K 181/10 - verwiesen, das in einer vergleichbaren Situation der hier vertretenen Rechtsauffassung gefolgt sei.Ebenso im Ergebnis für die vergleichbare Regelung im Saarland: VG Saarland, Urteil vom 12. August 2011 - 2 K 181/10 -, juris.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 20.06.2013 - 1 A 334/11
Anspruch auf Beihilfe für nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel für …
Auszug aus VG Köln, 22.01.2014 - 3 K 4933/11
vgl. OVG NRW, Urteil vom 20. Juni 2013 - 1 A 334/11 -, juris, unter Hinweis auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des Bundesverwaltungsgerichts. - BVerfG, 30.03.1993 - 1 BvR 1045/89
Verfassungsmäßigkeit der Vergütung des Konkursverwalters
Auszug aus VG Köln, 22.01.2014 - 3 K 4933/11
vgl. BVerfG, Beschluss vom 30. März 1993 - 1 BvR 1381/90 u. a. -, BVerfGE 88, 145 ff.
- VG Münster, 10.12.2015 - 5 K 743/15 Selbst das VG Köln habe noch in einem Urteil aus dem Jahr 2014 - 3 K 4933/11 - die RRefBeihV - aus heutiger Sicht - unzutreffend ausgelegt.