Weitere Entscheidung unten: VG Mainz, 20.01.2016

Rechtsprechung
   VG Berlin, 13.12.2016 - 3 K 509.15 A   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Art 3 Abs 2 UAbs 2 EUV 604/2013, Art 7 Abs 1 EUV 604/2013, Art 7 Abs 8 EUV 604/2013, Art 7 Abs 9 EUV 604/2013, Art 13 Abs 1 EUV 604/2013
    Systemische Mängel des Asylverfahrens in Ungarn

  • Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)

    AsylG § 34a, AsylG § ... 29 Abs. 1 Nr. 1 Bst. a, VO 604/2013 Art. 3 Abs. 2, VO 604/2013 Art. 3 Abs. 2 UAbs. 2, GR-Charta Art. 4, EMRK Art. 3, GFK Art. 33 Abs. 1, GR-Charta Art. 4, GR-Charta Art. 19, RL 2011/95/EU Art. 21 Abs. 1, AsylG § 34a Abs. 1 S. 1,
    Ungarn, Dublinverfahren, Asylverfahren, Aufnahmebedingungen, systemische Mängel, Refoulement, sichere Drittstaaten, Haft, Inhaftierung, unmenschliche Behandlung, erniedrigende Behandlung, Haftbedingungen, Abschiebungshaft, Asylhaft, Dublin III-Verordnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • berlin.de (Pressemitteilung)

    Keine systemischen Mängel im ungarischen Asylverfahren

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Rücküberstellung zum Asylverfahren in Ungarn

  • lto.de (Kurzinformation)

    Asylverfahren in Ungarn: Keine systemischen Mängel mehr festgestellt

  • Jurion (Kurzinformation)

    Keine systemischen Mängel im ungarischen Asylverfahren

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    VG Berlin verneint systemische Mängel im ungarischen Asylverfahren - Anhaltspunkte für unzumutbare Haft- und Aufnahmebedingungen in Ungarn nicht mehr gegeben

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (25)  

  • VGH Bayern, 23.03.2017 - 13a B 17.50003  

    Das ungarische Asylverfahren und die Aufnahmebedingungen leiden an systemischen

    Das übersieht die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin (U.v. 13.12.2016 - 3 K 509.15 A - juris), in der nur darauf abgestellt wird, dass Serbien die Übernahmeersuchen Ungarns formal ablehne.

    Die gegenteilige Ansicht des Verwaltungsgerichts Berlin (U.v. 13.12.2016 - 3 K 509.15 A - juris), auf die sich die Beklagte beruft, erklärt nicht, weshalb sich aus den genannten Daten keine belastbaren Erkenntnisse ergeben sollten, welche die hier und von den beiden weiteren Obergerichten vorgenommene Bewertung stützen könnten.

  • VGH Bayern, 23.01.2018 - 20 B 16.50073  

    Selbsteintrittspflicht der BRD aufgrund unmenschlicher erniedrigender Behandlung

    Insoweit werde in Ergänzung der bisherigen Ausführungen auf die überzeugenden Feststellungen des VG Berlin im Urteil vom 13. Dezember 2016 (3 K 509.15 A - juris) Bezug genommen.

    An dieser Einschätzung ändert auch die von der Beklagten im Berufungsverfahren angeführte Rechtsprechung des VG Berlin laut dessen Urteil vom 13. Dezember 2016 (3 K 509.15 A - juris) nichts.

  • VG München, 28.02.2017 - M 8 S 17.50211  

    Kein vorläufiger Rechtsschutz im Rahmen eines Dublin-Verfahrens

    Notwendige tatbestandliche Voraussetzung für eine solche Rücküberstellung wäre eine Übernahmebestätigung Serbiens (vgl. VG Berlin, U.v. 13.12.2016 - 3 K 509.15 A - juris Rn. 34 m.w.N.).

    Dies findet seine empirische Bestätigung in der vom Bundesamt dem Verwaltungsgericht Berlin im dortigen Verfahren 3 K 509.15 A mitgeteilten aktuellen Statistik der ungarischen Polizei.

    Nach der im Verfahren 3 K 509.15 A dem Verwaltungsgericht Berlin vom Bundesamt vorgelegten Übersicht zu den Prüffällen und Übernahmeersuchen nach der Dublin-III-VO vom 1. Januar bis 30. November 2016 wurden an Ungarn in diesem Zeitraum 11.544 Übernahmeersuchen durch die Beklagte gestellt, von denen 3.574 positiv beschieden wurden.

  • VG München, 15.02.2017 - M 8 K 16.50303  

    Abgewiesene Klage in asylrechtlicher Streitigkeit

    Notwendige tatbestandliche Voraussetzung für eine solche Rücküberstellung wäre eine Übernahmebestätigung Serbiens (vgl. VG Berlin, U.v. 13.12.2016 - 3 K 509.15 A - juris Rn. 34 m.w.N.).

    Dies findet seine empirische Bestätigung in der vom Bundesamt dem Verwaltungsgericht Berlin im dortigen Verfahren 3 K 509.15 A mitgeteilten aktuellen Statistik der ungarischen Polizei.

    Nach der im Verfahren 3 K 509.15 A dem Verwaltungsgericht Berlin vom Bundesamt vorgelegten Übersicht zu den Prüffällen und Übernahmeersuchen nach der Dublin-III-VO vom 1. Januar bis 30. November 2016 wurden an Ungarn in diesem Zeitraum 11.544 Übernahmeersuchen durch die Beklagte gestellt, von denen 3.574 positiv beschieden wurden.

  • VG München, 02.02.2017 - M 8 K 16.50296  

    Bescheid des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge- Anordnung von Abschiebung

    Notwendige tatbestandliche Voraussetzung für eine solche Rücküberstellung wäre eine Übernahmebestätigung Serbiens (vgl. VG Berlin, U.v. 13.12.2016 - 3 K 509.15 A - juris Rn. 34 m.w.N.).

    Dies findet seine empirische Bestätigung in der vom Bundesamt dem Verwaltungsgericht Berlin im dortigen Verfahren 3 K 509.15 A mitgeteilten aktuellen Statistik der ungarischen Polizei.

    Nach der im Verfahren 3 K 509.15 A dem Verwaltungsgericht Berlin vom Bundesamt vorgelegten Übersicht zu den Prüffällen und Übernahmeersuchen nach der Dublin-III-VO vom 1. Januar bis 30. November 2016 wurden an Ungarn in diesem Zeitraum 11.544 Übernahmeersuchen durch die Beklagte gestellt, von denen 3.574 positiv beschieden wurden.

  • VG Berlin, 14.01.2016 - 3 L 508.15  

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen Abschiebungsandrohung

    Die aufschiebende Wirkung der Klage gegen die Abschiebungsanordnung im Bescheid des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge vom 9. September 2015 (VG 3 K 509.15 A) wird angeordnet.

    die aufschiebende Wirkung seiner Klage VG 3 K 509.15 A gegen die Abschiebungsanordnung im Bescheid des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge vom 9. September 2015 anzuordnen,.

  • VG Berlin, 01.02.2018 - 22 K 135.16  
    Zudem habe Serbien seine Verpflichtungen aus dem Abkommen weitgehend ausgesetzt (vgl. VG München, Urteil vom 15. Februar 2017 - M 8 K 16.50303 -, juris Rn. 27 ff.; VG Berlin, Urteil vom 13. Dezember 2016 - VG 3 K 509.15 A -, juris Rn. 35).

    Dementsprechend haben auch diesbezügliche frühere Angaben des Liaison-Beamten der Beklagten - etwa in der mündlichen Verhandlung vor der 3. Kammer des Verwaltungsgerichts Berlin am 13. Dezember 2016 (vgl. in das Verfahren eingeführte Sitzungsniederschrift zu den Aktenzeichen VG 3 K 509.15 A und VG 3 K 698.15 A) - keine Aussagekraft mehr.

  • VG Ansbach, 06.09.2017 - AN 3 K 17.51126  

    Keine Überstellung nach Ungarn wegen dort bestehender systemischer Mängel

    Das übersieht die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin (U.v. 13.12.2016 - 3 K 509.15 A - juris), in der nur darauf abgestellt wird, dass Serbien die Übernahmeersuchen Ungarns formal ablehne.

    Die gegenteilige Ansicht des Verwaltungsgerichts Berlin (U.v. 13.12.2016 - 3 K 509.15 A - juris), auf die sich die Beklagte beruft, erklärt nicht, weshalb sich aus den genannten Daten keine belastbaren Erkenntnisse ergeben sollten, welche die hier und von den beiden weiteren Obergerichten vorgenommene Bewertung stützen könnten.

  • VGH Hessen, 01.09.2017 - 4 A 2987/16  

    Dublinverfahren, Ungarn, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung,

    Zudem habe Serbien seine Verpflichtungen aus dem Abkommen weitgehend ausgesetzt (vgl. VG München, Urteil vom 15. Februar 2017 - M 8 K 16.50303 -, juris; VG Berlin, Urteil vom 13. Dezember 2016 - 3 K 509.15 A -, juris m.w.N).
  • VGH Hessen, 24.08.2017 - 4 A 2986/16  

    Systemische Mängel in Ungarn

    Zudem habe Serbien seine Verpflichtungen aus dem Abkommen weitgehend ausgesetzt (vgl. VG München, Urteil vom 15. Februar 2017 - M 8 K 16.50303 -, juris; VG Berlin, Urteil vom 13. Dezember 2016 - 3 K 509.15 A -, juris m.w.N).
  • VG Ansbach, 24.08.2017 - AN 3 K 17.50950  

    Rechtswidrige Befristung des Einreise- und Aufenthaltsverbotes

  • VGH Bayern, 31.01.2018 - 9 B 17.50039  

    Systemische Mängel des Asylverfahrens und der Aufnahmebedingungen in Ungarn

  • VG Düsseldorf, 21.04.2017 - 22 K 13589/16  

    Dublin III-VO; systemische Mängel; Ungarn; Inhaftierung; sicherer Drittstaat;

  • VG Berlin, 13.12.2016 - 3 K 461.16  

    Anordnung der Abschiebung nach Ungarn zur Durchführung des Asylverfahrens;

  • VG Berlin, 13.12.2016 - 3 K 203.16  

    Dublin-Verfahren; Rücküberstellung eines Iraners nach Ungarn

  • VG Berlin, 13.12.2016 - 3 K 463.16  

    Anordnung der Abschiebung nach Ungarn zur Durchführung des Asylverfahrens;

  • VG Aachen, 18.01.2017 - 5 K 1441/16  

    Ungarn; Inhaftierung; Haftbedingungen; Aufnahmebereitschaft

  • VG Berlin, 13.12.2016 - 3 K 325.16  

    Dublin-Verfahren; Rücküberstellung eines Iraners nach Ungarn; systemische Mängel

  • VG Würzburg, 23.02.2017 - W 2 S 16.50198  

    Keine systematischen Mängel des Asylverfahrens in Ungarn

  • VG Kassel, 20.02.2017 - 3 L 814/17  
  • VG Köln, 20.02.2017 - 18 K 908/17  

    Rechtswidrige Abschiebung eines Asylbewerbers nach Ungarn aufgrund systemischer

  • VG Düsseldorf, 26.01.2017 - 12 K 11578/16  

    Refoulement-Verbot, drohende Überstellung nach Serbien

  • VG Düsseldorf, 26.01.2017 - 12 K 10925/16  

    Refoulement-Verbot, drohende Überstellung nach Serbien

  • VG Würzburg, 23.02.2017 - W 2 S 17.50032  

    Keine systemischen Mängel des Asylverfahrens oder der Aufnahmebedingungen in

  • VG Freiburg, 03.02.2017 - A 5 K 542/16  

    Asylverfahren - Dublin-System; Anfechtungsklage; Ungarn; Systemische Mängel;

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   VG Mainz, 20.01.2016 - 3 K 509/15.MZ   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 11 FeV, § 13 FeV, § 14 FeV, § 46 Abs 1 S 1 FeV, § 46 Abs 1 S 2 FeV
    Fahrerlaubnis; Cannabiskonsum; polizeilicher Einsatzbericht; Serumswert

  • juris (Volltext/Leitsatz)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)  

  • VGH Bayern, 23.05.2016 - 11 CS 16.690  

    Zum Verhältnis von THC-Grenzwert und fehlendem Trennungsvermögen zwischen

    Angesichts der Klarstellungen des Vorsitzenden der Grenzwertkommission gegenüber dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen verbleibt es daher bei dem zuletzt maßgeblichen Risikogrenzwert von 1 ng/ml THC für das fehlende Trennungsvermögen wegen möglicher Beeinträchtigung der Fahrsicherheit (ebenso VG Gelsenkirchen a. a. O. Rn. 97; VG Düsseldorf, B. v. 24.11.2015 - 14 L 3652/15 - juris Rn. 33 ff.; VG Münster, B. v. 2.12.2015 - 10 L 1391/15 - VD 2016, 50 Rn. 17 ff.; VG Aachen, B. v. 7.3.2016 - 3 L 972/15 - juris Rn. 12 ff.; ähnlich VG Mainz, U. v. 20.1.2016 - 3 K 509/15.MZ - juris Rn. 25 ff.; offen, aber im Wege der Interessenabwägung zulasten des Fahrerlaubnisinhabers entscheidend VG Düsseldorf, B. v. 30.11.2015 - 6 L 3751/15 - juris; zur Möglichkeit einer Beeinträchtigung der Fahrsicherheit ab 1 ng/ml THC bei Gelegenheitskonsumenten vgl. auch Patzak in Körner/Patzak/Volkmer, Betäubungsmittelgesetz, 8. Auflage 2016, vor §§ 29 ff. Rn. 389 unter Hinweis auf die Ergebnisse der sog. 1. MaastrichtStudie).
  • VG Trier, 30.01.2017 - 1 K 2124/16  

    Fahrerlaubnisentziehung bei gelegentlichem Cannabiskonsum

    Entgegen der Empfehlung der Grenzwertkommission aus dem Jahre 2015, erst ab einem THC-Wert von 3, 0 ng/mL einen Verstoß gegen das Trennungsgebot im Sinne von Ziffer 9.2.2 der Anlage 4 FeV anzunehmen, ist auch weiterhin jedenfalls ab einem THC-Wert von 2, 0 ng/mL von einem fehlenden Trennungsvermögen auszugehen (vgl. auch VG Mainz, Urteil vom 20. Januar 2016 - 3 K 509/15.MZ -).

    Insoweit wird nur beispielsweise auf die ausführlichen und überzeugenden Ausführungen des VG Mainz in seinem Urteil vom 20. Januar 2016 - 3 K 509/15.MZ - Bezug genommen, welchen sich der Einzelrichter anschließt und die er sich zu Eigen macht (vgl. außerdem auch OVG Berlin Brandenburg, Urteil vom 16. Juni 2016 - OVG 1 B 37.14; Bay. VGH, Beschluss vom 23. Mai 2016 - 11 Cs 16.690 - VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 22. Juli 2016 - 10 S 738/16 - Nds. OVG, Beschluss vom 28. November 2016 - 12 ME 180/16 - juris).

  • KG, 30.11.2017 - 22 U 34/17  

    Beweiskraft eines polizeilichen Unfallaufnahmeprotokolls hinsichtlich des

    Soweit die Klägerin sich darauf beruft, dass der Beklagte zu 1) den Verkehrsverstoß gegenüber der Polizei zugegeben habe, so ergibt sich dies tatsächlich aus der entsprechenden OWi-Akte mit der Wirkung des § 418 Abs. 1 ZPO, d.h. eine entsprechende Erklärung des Beklagten zu 1) ist als bewiesen anzunehmen (vgl. dazu OVG Lüneburg, Beschluss vom 11. März 2004 - 11 LA 380/03 -, juris Rdn. 5; VG Mainz, Urteil vom 20. Januar 2016 - 3 K 509/15.MZ -, juris Rdn. 21).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 03.05.2017 - 10 B 10909/17  

    Fahrerlaubnis; hier: aufschiebende Wirkung

    Da somit mit Blick auf die Beurteilung des Trennungsvermögens von Cannabiskonsum und Fahren für die Bestimmung des Risikogrenzwerts aus juristischer Sicht allein die THC-Konzentration maßgeblich ist, bei welcher eine Beeinträchtigung der Fahrtüchtigkeit möglich und damit das Unfallrisiko erhöht sein kann (BVerwG, a.a.O., Rn. 33), ist eine Erhöhung des bisherigen THC-Grenzwerts aufgrund der Empfehlung der Grenzwertkommission vom September 2015 nicht gerechtfertigt (ebenso VG Mainz, Urteil vom 20. Januar 2016 - 3 K 509/15 -, juris Rn.28ff; OVG Bremen, Beschluss vom 25. Februar 2016 - 1 B 9/16 -, juris, Rn. 7; BayVGH, Beschlüsse vom 23. Mai 2016 - 11 CS 16.690 -, Rn. 16 ff. und vom 3. August 2016 - 11 CS 16.1036 -, juris, Rn. 16; OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 16. Juni 2016 - OVG 1 B 37.14 -, juris, Rn. 18 ff.; VGH BW, Beschluss vom 22. Juli 2016 - 10 S 738/16 -, juris, Rn. 10 ff.; OVG Lüneburg, Beschluss vom 28. November 2016 - 12 ME 108/16 -, Rn. 13 ff.).
  • VG Augsburg, 05.03.2018 - Au 7 K 17.1392  

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Cannabiskonsums

    Angesichts der Klarstellungen des Vorsitzenden der Grenzwertkommission gegenüber dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen verbleibt es daher bei dem zuletzt maßgeblichen Risikogrenzwert von 1 ng/ml THC für das fehlende Trennungsvermögen wegen möglicher Beeinträchtigung der Fahrsicherheit (ebenso VG Gelsenkirchen a.a.O. Rn. 97; VG Düsseldorf, B.v. 24.11.2015 - 14 L 3652/15 - juris Rn. 33 ff.; VG Münster, B.v. 2.12.2015 - 10 L 1391/15 - VD 2016, 50 Rn. 17 ff.; VG Aachen, B.v. 7.3.2016 -3 L 972/15 - juris Rn. 12 ff.; ähnlich VG Mainz, U.v. 20.1.2016 - 3 K 509/15.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht