Rechtsprechung
   VG Düsseldorf, 13.09.2016 - 3 K 7695/15   

Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Bezirksregierung muss Luftreinhalteplan Düsseldorf 2013 nachbessern

  • Jurion (Kurzinformation)

    Bezirksregierung muss Luftreinhalteplan Düsseldorf 2013 nachbessern

  • jurop.org (Kurzinformation)

    Fahrverbot für Dieselfahrzeuge in Düsseldorf?

  • bbgundpartner.de PDF (Kurzinformation)

    Anpassung von Luftreinhalteplänen in Bezug auf Dieselfahrzeugemissionen einklagbar

Besprechungen u.ä.

  • jurop.org (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    "Der Diesel vor Gericht" - Mögliche Rechtsgrundlagen für ein partielles Dieselfahrverbot in Städten

Papierfundstellen

  • NVwZ 2017, 899



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Wird zitiert von ... (2)  

  • VGH Bayern, 27.02.2017 - 22 C 16.1427  

    Münchener Luftreinhalteplan: Freistaat Bayern bleibt in der Pflicht

    Nicht fernliegend erscheint es insbesondere, dass zumindest ein Teil von ihnen durch das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts geklärt werden dürfte, das voraussichtlich auf die Sprungrevision hin ergehen wird, die gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf vom 13. September 2016 (3 K 7695/15 - juris) eingelegt wurde.
  • VG Stuttgart, 26.07.2017 - 13 K 5412/15  

    Klage der Deutschen Umwelthilfe e.V. wegen Fortschreibung des Luftreinhalteplanes

    Ebenso sei weiterhin beabsichtigt, bei Ausbleiben der Blauen Plakette streckenbezogene Verkehrsverbote auf der Basis eines landesrechtlich noch zu schaffenden Verkehrszeichens zu ergreifen, sobald infolge der bis dahin erzielten Nachrüstquote und der voranschreitenden Flottendurchdringung solche streckenbezogenen Verkehrsverbote nicht mehr zu unzulässigen Verlagerungseffekten führen würden und/oder das Bundesverwaltungsgericht im Revisionsverfahren bezüglich des Urteils des Verwaltungsgerichts Düsseldorf vom 13.09.2016 (Az.: 3 K 7695/15 in juris; im Weiteren: Revisionsverfahren Düsseldorf) die generelle Zulässigkeit landesrechtlicher Strecken bezogenen Verkehrsverbote neben der Plakettenregelung des Bundes bestätigt habe (vgl. Klageerwiderungsschriftsatz vom 13.07.2017).
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