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   VG Neustadt, 22.10.2018 - 3 K 802/18.NW   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,34095
VG Neustadt, 22.10.2018 - 3 K 802/18.NW (https://dejure.org/2018,34095)
VG Neustadt, Entscheidung vom 22.10.2018 - 3 K 802/18.NW (https://dejure.org/2018,34095)
VG Neustadt, Entscheidung vom 22. Januar 2018 - 3 K 802/18.NW (https://dejure.org/2018,34095)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)

    Glocke in Herxheim am Berg

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Hitler-Glocke darf hängen bleiben

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zulässige Meinungsäußerung: Glocke mit "Hitler"-Schriftzug darf bleiben

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Neustadt, 22.10.2018 - 3 K 751/18

    Hitler-Glocke darf hängen bleiben

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf die Gerichtsakten 3 L 440/18.NW, 3 K 802/18.NW und die zur Gerichtsakte gereichten Schriftsätze, die Gegenstand der mündlichen Verhandlung waren, verwiesen.
  • OVG Saarland, 02.04.2019 - 2 D 305/18

    Umbenennung einer Straße und Aberkennung der Ehrenbürgerschaft; erfolglose

    Der Kläger kann sich in diesem Zusammenhang unter Bezugnahme auf die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs(Urteil vom 18.9.1979 - VI ZR 140/78 - juris) und zweier Entscheidungen des Verwaltungsgerichts Neustadt (Weinstraße)(Urteile vom 22.10.2018 - 3 K 751/18.NW, 3 K 802/18.NW - zitiert nach der Pressemitteilung in juris) nicht mit Erfolg darauf berufen, die "Aktivlegitimierung" sei (generell) aufgrund der jüdischen Abstammung von den erwähnten Entscheidungen "gerichtlich bestätigt" worden und sei daher auch für ihn im vorliegenden Rechtsstreit anzunehmen.
  • VG Saarlouis, 09.08.2019 - 3 K 989/18
    Der Kläger kann sich in diesem Zusammenhang unter Bezugnahme auf die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs(Urteil vom 18.9.1979 - VI ZR 140/78 - juris) und zweier Entscheidungen des Verwaltungsgerichts Neustadt (Weinstraße)(Urteile vom 22.10.2018 - 3 K 751/18.NW, 3 K 802/18.NW - zitiert nach der Pressemitteilung in juris) nicht mit Erfolg darauf berufen, die "Aktivlegitimierung" sei (generell) aufgrund der jüdischen Abstammung von den erwähnten Entscheidungen "gerichtlich bestätigt" worden und sei daher auch für ihn im vorliegenden Rechtsstreit anzunehmen.
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