Rechtsprechung
| LG Osnabrück, 02.11.2011 - 3 KLs 10/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- niedersachsen.de (Pressemitteilung)
Dörpener wegen besonders schwerer Vergewaltigung zu einer Jugendstrafe von 5 Jahren verurteilt
Verfahrensgang
- LG Osnabrück, 02.11.2011 - 3 KLs 10/11
- LG Osnabrück, 02.11.2011 - 321 Js 51830/10
- BGH, 20.12.2012 - 3 StR 117/12
- BGH, 17.09.2013 - 3 StR 117/12
- BVerfG, 13.05.2015 - 2 BvR 616/13
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 09.07.2004 - 2 StR 170/04
Konkurrenzen beim schwerem Raub und gefährlicher Körperverletzung; nachträgliche …
Auszug aus LG Osnabrück, 02.11.2011 - 3 KLs 10/11
Eine tateinheitliche Verurteilung wegen eines Körperverletzungsdelikts (§§ 223, 224 StGB) - wie angeklagt - entfällt, da der Unrechtsgehalt der Körperverletzung von der Tatbestandsalternative des § 177 Abs. 4 Nr. 2a) StGB vollständig abgedeckt ist (BGH, Beschluss vom 9.7.2004 - 2 StR 170/04, juris Rn. 4). - BVerfG, 19.09.2006 - 2 BvR 2115/01
Belehrung ausländischer Beschuldigter über das Recht auf konsularische …
Auszug aus LG Osnabrück, 02.11.2011 - 3 KLs 10/11
Auch einem Beweisverwertungsverbot kommt lediglich ein Ausnahmecharakter zu (vgl. BVerfG, NJW 2011, 207; NJW 2007, 499), weshalb es ebenfalls nur nach ausdrücklich gesetzlicher Vorschrift oder aus übergeordneten wichtigen Gründen im Einzelfall anzuerkennen ist. - BVerfG, 08.07.2010 - 2 BvR 2485/07
Verfassungsrechtlicher Anspruch auf ein faires Verfahren (Belehrung über das …
Auszug aus LG Osnabrück, 02.11.2011 - 3 KLs 10/11
Auch einem Beweisverwertungsverbot kommt lediglich ein Ausnahmecharakter zu (vgl. BVerfG, NJW 2011, 207; NJW 2007, 499), weshalb es ebenfalls nur nach ausdrücklich gesetzlicher Vorschrift oder aus übergeordneten wichtigen Gründen im Einzelfall anzuerkennen ist.