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   OVG Mecklenburg-Vorpommern, 12.12.2018 - 3 KM 787/18   

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https://dejure.org/2018,50892
OVG Mecklenburg-Vorpommern, 12.12.2018 - 3 KM 787/18 (https://dejure.org/2018,50892)
OVG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 12.12.2018 - 3 KM 787/18 (https://dejure.org/2018,50892)
OVG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 12. Dezember 2018 - 3 KM 787/18 (https://dejure.org/2018,50892)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Justiz Mecklenburg-Vorpommern

    § 34 Abs 1 BNatSchG, § 1 a Abs 3 BauGB, § 34 Abs 2 BNatSchG, § 62 BauO MV, § 15 Abs 8 WaldG MV, § 2 Abs 4 S 2 UmwRG, § 47 Abs 2 VwGO, § 47 Abs 6 VwGO
    Normenkontrolle: Eilantrag eines Umweltverbandes nach Waldumwandlungsgenehmigung - Verträglichkeit der Änderungsplanung - Kompensationsbedarf -

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Sigmaringen, 27.03.2020 - 5 K 3036/19

    Eilantrag eines Umweltverbands gegen immissionsschutzrechtliche Genehmigung für

    Denn dieser zusätzlichen Voraussetzung bedarf es nur, wenn sich die gerichtliche Kontrolle tatsächlich auf alle objektiven und subjektiven Rechtsverletzungen bezieht, unabhängig davon, ob sie einen Umweltbezug aufweisen; richtet sich die Prüfung hingegen auf der Grundlage von § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 UmwRG auf die Einhaltung umweltbezogener Rechtsvorschriften, ist die gerichtliche Kontrolle von einer UVP-Pflicht unabhängig (vgl. dazu VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 20.11.2018 - 5 S 2138/16 -, juris, Rn. 157 ff.; OVG Niedersachsen, Beschluss vom 16.12.2019 - 12 ME 87/19 -, juris; OVG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 12.12.2018 - 3 KM 787/18 -, juris).
  • OVG Niedersachsen, 28.06.2019 - 12 ME 57/19

    Immissionsschutzrechtlicher Genehmigung für WEA (Verbandsklage)- Beschwerde im

    Hinsichtlich der Genehmigung der drei auf der "Fläche C" geplanten Windenergieanlagen ist das Verwaltungsgericht erkennbar davon ausgegangen, der Antragsteller könne erfolgreich rechtliche Defizite der artenschutzrechtlichen Prüfung des Antragsgegners rügen, ohne dass hierzu im Hinblick auf § 2 Abs. 4 Satz 2 UmwRG für das Hauptsacheverfahren zu erwarten sein müsste, in diesem werde vom Bestehen der Pflicht zur Durchführung einer "Umweltprüfung" auszugehen sein (vgl. einerseits: OVG Rhld.-Pf., Urt. v. 20.9.2018 - 8 A 11958/17 -, ZNER 2018, 569 ff., hier zitiert nach juris, Rn. 123 f., und andererseits: OVG Meckl.-Vorp., Beschl. v. 12.12.2018 - 3 KM 787/18 -, juris, Rn. 70).
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 10.04.2019 - 3 K 293/15

    Die Gründe, im Bauplanungsverfahren keine Umweltprüfung durchzuführen, müssen der

    b) Allerdings hat die Antragsgegnerin bei der Abwägung möglicherweise nicht beachtet, dass mit der 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. A die zuvor festgesetzte Grünfläche bis auf einen schmalen Streifen entlang der C. reduziert wird, so dass die nach der Ursprungsplanung beabsichtigte Kompensation des Eingriffs durch die Ausweisung der Grünfläche nicht mehr erreicht werden kann (vgl. zur Erhaltungspflicht der Ausgleichsfläche: OVG Greifswald, Beschl. v. 12.12.2018 - 3 KM 787/18 -, juris Rn. 88 sowie zur Kompensationspflicht, wenn der Ausgleich durch nachfolgende Vorhaben unmöglich wird: BVerwG, Beschl. v. 31.01.2006 - 4 B 49/05 -, NVwZ 2006, 823, juris Rn. 36).
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