Rechtsprechung
   OVG Thüringen, 22.09.2008 - 3 KO 1011/05   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

    VwGO § 68; VwGO § 74; VwGO § ... 86 Abs 1 S 1; VwGO § 91 Abs 1; VwGO § 162 Abs 2 S 2; GG Art 3 Abs 1; GG Art 20 Abs 3; GG Art 105 Abs 2a; AO § 44; AO § 169 Abs 2 S 1; ThürKAG § 2 Abs 1; ThürKAG § 2 Abs 2; ThürKAG § 2 Abs 4; ThürKAG § 5; ThürKO § 21 Abs 1 S 2; ThürKO § 28 Abs 1 S 2; ThürKO § 29 Abs 1; ThürKO § 31; ThürKO § 32; ThürBekVO § 1
    Kommunale Steuern; Kommunale Steuern; Vergnügungssteuer; Spielapparate; Gewinnmöglichkeit; Satzung; Wirksamkeit; Heilung; Bekanntmachung; Hauptsatzung; Ausfertigung; (echte) Rückwirkung; Vertrauensschutz; Bestimmtheit; Steuerschuldner; Gastwirt; Automatenaufsteller; Stückzahlmaßstab; Einspielergebnisse; Durchschnitt; Schwankungsbreite; Erkenntnislage; (richterliche) Sachaufklärung; Beweiserhebung

  • Judicialis

    Kommunale Steuern

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kommunale Steuern - Kommunale Steuern: Vergnügungssteuer; Spielapparate; Gewinnmöglichkeit; Satzung; Wirksamkeit; Heilung; Bekanntmachung; Hauptsatzung; Ausfertigung; (echte) Rückwirkung; Vertrauensschutz; Bestimmtheit; Steuerschuldner; Gastwirt; Automatenaufsteller; Stückzahlmaßstab; Einspielergebnisse; Durchschnitt; Schwankungsbreite; Erkenntnislage; (richterliche) Sachaufklärung; Beweiserhebung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit der Erhebung von Vergnügungssteuer für Spielapparate mit und ohne Gewinnmöglichkeit nach dem Stückzahlmaßstab; Heilung einer fehlerhaften Bekanntmachung einer Satzung durch eine ordnungsgemäße Wiederholung des Verkündungsvorgangs; Spielapparatesteuersatzung als echte Rückwirkung; Grenze für eine zulässige rückwirkende Inkraftsetzung einer Abgabensatzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (7)  

  • BVerfG, 04.02.2009 - 1 BvL 8/05  

    Stückzahlmaßstab des Hamburgischen Spielgerätesteuergesetzes mit dem

    Auch in der Rechtsprechung der Oberverwaltungsgerichte finden sich in der Folge zahlreiche Entscheidungen, in denen ähnlich stark divergierende Schwankungsbreiten bei den Einspielergebnissen von Gewinnspielautomaten ermittelt wurden (vgl. OVG Lüneburg, Urteil vom 11. Juli 2007 - 9 LC 2/07 -, ZKF 2008, S. 41 ; OVG Greifswald, Urteil vom 9. Juli 2008 - 4 K 27/06 -, [...], Rn. 90; OVG Weimar, Urteil vom 22. September 2008 - 3 KO 1011/05 -, [...], Rn. 90 ff.).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 23.08.2011 - 4 L 323/09  

    Zum Erhebung einer Vergnügungssteuer bei Geldspielgeräten nach dem

    Denn sie ist ersichtlich nicht für Fälle der rückwirkenden Anwendung der Vergnügungssteuersatzung konzipiert, sondern wurde aus der vorangegangen Satzung vom 23. Januar 1991 in der Fassung vom 12. Dezember 2001 übernommen (vgl. dazu OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 20. Januar 2011 - 14 A 1331/07 - vgl. auch VGH Hessen, Urt. v. 20. Februar 2008 - 5 UE 82/07 - OVG Schleswig-Holstein, Beschl. v. 3. Dezember 2007 - 2 MB 22/07 - jeweils zit. nach JURIS; Rosenzweig/Freese, KAG Nds., § 3 Rdnr. 101b, 44a m.w.N.; vgl. aber auch OVG Mecklenburg-Vorpommern, Urt. v. 9. Juli 2008 - 4 K 27/06 -, bestätigt durch BVerwG, Urt. v. 9. Juni 2010 - 9 CN 1.09 - OVG Thüringen, Urt. v. 22. September 2008 - 3 KO 1011/05 -, jeweils zit. nach JURIS).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 23.08.2011 - 4 L 34/10  

    Erhebung einer Vergnügungssteuer bei Geldspielgeräten nach dem Einspielergebnis

    Denn sie ist ersichtlich nicht für Fälle der rückwirkenden Anwendung der Vergnügungssteuersatzung konzipiert, sondern wurde aus der vorangegangen Satzung vom 23. Januar 1991 in der Fassung vom 12. Dezember 2001 übernommen (vgl. dazu OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 20. Januar 2011 - 14 A 1331/07 - vgl. auch VGH Hessen, Urt. v. 20. Februar 2008 - 5 UE 82/07 - OVG Schleswig-Holstein, Beschl. v. 3. Dezember 2007 - 2 MB 22/07 - jeweils zit. nach JURIS; Rosenzweig/Freese, KAG Nds., § 3 Rdnr. 101b, 44a m.w.N.; vgl. aber auch OVG Mecklenburg-Vorpommern, Urt. v. 9. Juli 2008 - 4 K 27/06 -, bestätigt durch BVerwG, Urt. v. 9. Juni 2010 - 9 CN 1.09 - OVG Thüringen, Urt. v. 22. September 2008 - 3 KO 1011/05 -, jeweils zit. nach JURIS).
  • OVG Thüringen, 21.09.2011 - 1 N 750/06  

    Ausfertigung eines Bebauungsplans

    Zu diesem Zweck hat das zuständige Organ den beschlossenen Normtext unter Angabe des Datums handschriftlich zu unterzeichnen (vgl. ThürOVG, Beschluss vom 15.06.1999 - 4 ZEO 1283/98 - und Urteil vom 22.09.2008 - 3 KO 1011/05 -).
  • VG Saarlouis, 01.10.2010 - 11 K 434/09  

    Vorlagebeschluss zu der Frage, ob die pauschale Erhebung der Spielgerätesteuer

    Auch in der Rechtsprechung der Oberverwaltungsgerichte finden sich in der Folge zahlreiche Entscheidungen, in denen ähnlich stark divergierende Schwankungsbreiten bei den Einspielergebnissen von Gewinnspielautomaten ermittelt wurden (vgl. OVG Lüneburg, Urteil vom 11. Juli 2007 - 9 LC 2/07 -, ZKF 2008, S. 41 ; OVG Greifswald, Urteil vom 9. Juli 2008 - 4 K 27/06 -, juris, Rn. 90; OVG Weimar, Urteil vom 22. September 2008 - 3 KO 1011/05 -, juris, Rn. 90 ff.).
  • FG Bremen, 18.08.2010 - 2 K 19/10  

    Verfassungsmäßigkeit des § 3 Abs. 1 VergnStG BR a.F. in Hinblick auf Art. 3 Abs.

    Auch in der Rechtsprechung der Oberverwaltungsgerichte finden sich in der Folge zahlreiche Entscheidungen, in denen ähnlich stark divergierende Schwankungsbreiten bei den Einspielergebnissen von Gewinnspielautomaten ermittelt wurden (vgl. OVG Lüneburg, Urteil vom 11. Juli 2007 - 9 LC 2/07 -, ZKF 2008, S. 41 ; OVG Greifswald, Urteil vom 9. Juli 2008 - 4 K 27/06 -, juris, Rn. 90; OVG Weimar, Urteil vom 22. September 2008 - 3 KO 1011/05 -, juris, Rn. 90 ff.).
  • OVG Thüringen, 10.08.2016 - 4 ZKO 442/16  

    Heilung eines Bekanntmachungsfehlers bei Verbandssatzung eines Zweckverbands auch

    Vielmehr bedarf es weiterer Anhaltspunkte dafür, dass sich die Sach- und Interessenlage seit der Beschlussfassung so verändert hat, dass eine Prüfung angezeigt ist, ob der Inhalt noch vertretbar ist und dem Normsetzungswillen des Satzungsgebers entspricht (vgl. Thüringer Oberverwaltungsgericht, Urteil vom 22. Mai 2008 - 3 KO 1011/05 - ThürVBl. 2009, 110 - 115 zu einer Vergnügungssteuersatzung m. w. N.).
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