Rechtsprechung
   OVG Thüringen, 22.09.2008 - 3 KO 247/04   

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https://dejure.org/2008,6137
OVG Thüringen, 22.09.2008 - 3 KO 247/04 (https://dejure.org/2008,6137)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 22.09.2008 - 3 KO 247/04 (https://dejure.org/2008,6137)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 22. September 2008 - 3 KO 247/04 (https://dejure.org/2008,6137)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

    GG Art 20 Abs 3; AO § ... 51; AO § 52; AO § 119 Abs 1; AO § 157 Abs 1 S 2; ThürVerf Art 30 Abs 3; ThürVerf Art 43; ThürKAG § 2 Abs 1; ThürKAG § 2 Abs 2; ThürKAG § 5 Abs 1; ThürVKO § 5 Abs 4; ThürKO § 21 Abs 1 S 2; ThürBekVO § 1
    Kommunale Steuern; Kommunale Steuern; Vergnügungssteuer; Satzung; Wirksamkeit; Bekanntmachung; Form; (rechtsstaatliche) Anforderungen; Hauptsatzung; Heilung; (echte) Rückwirkung; Steuertatbestand; Bestimmtheit; Dartspiel; Auslegung; Vergnügung; Sport; Abgrenzung; Sportförderungsauftrag; Staatsziel

  • Judicialis

    Vergnügungssteuer; Satzung; Wirksamkeit; Bekanntmachung; Form; (rechtsstaatliche) Anforderungen; Hauptsatzung; Heilung; (echte) Rückwirkung; Steuertatbestand; Bestimmtheit; Dartspiel; Auslegung; Vergnügung; Sport; Abgrenzung; Sportförderungsauftrag; Staatsziel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kommunale Steuern: Vergnügungssteuer; Satzung; Wirksamkeit; Bekanntmachung; Form; (rechtsstaatliche) Anforderungen; Hauptsatzung; Heilung; (echte) Rückwirkung; Steuertatbestand; Bestimmtheit; Dartspiel; Auslegung; Vergnügung; Sport; Abgrenzung; Sportförderungsauftrag; Staatsziel

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Heranziehung zur Vergnügungssteuer auf ein elektronisches Dartspielgerät; Auslegung der Begriffe "Apparat" und "Gerät" in einer satzungsrechtlichen Regelung über den Steuertatbestand; Unterwerfung sportlicher Veranstaltungen der Vergnügungssteuerpflicht durch die Kommunen im Freistaat Thüringen; Abgrenzung zwischen echter und unechter Rückwirkung; Formelle Wirksamkeitsanforderungen einer Satzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2009, 262 (Ls.)
  • DÖV 2009, 254
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • VGH Baden-Württemberg, 28.01.2016 - 2 S 1019/15

    Unwirksamkeit einer Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer auf das

    Dies entspricht der ständigen Rechtsprechung des Senats, wonach eine fehlende Entgeltlichkeit und damit das Nichtvorliegen eines Aufwands mit dem Charakter einer Aufwandsteuer nicht zu vereinbaren ist (Senatsurteile vom 07.06.1994 - 2 S 2219/93, Seite 5, und vom 03.07.2014 - 2 S 3/14 - juris Rn. 24; ebenso ThürOVG, Urteil vom 22.09.2008 - 3 KO 247/04 - juris Rn. 73; Beschluss vom 25.05.2004 - 4 ZKO 890/00; VG Neustadt (Weinstraße), Beschluss vom 11.04.2014 - 1 L 215/14.NW - juris Rn. 7).
  • OVG Sachsen, 06.05.2015 - 5 A 439/12

    örtliche Aufwandsteuer; Vergnügungssteuer ; Geldspielgeräte;

    Weshalb dies vorliegend unzulässig sein sollte, ist auch sonst nicht erkennbar (vgl. zur Zulässigkeit der Vergnügungssteuer auf Dartspiele und Billardtische ausführlich: ThürOVG, Urt. v. 22. September 2008 - 3 KO 247/04 -, juris Rn. 77 ff., m. w. N.).
  • VGH Baden-Württemberg, 28.01.2016 - 2 S 1233/15

    Vergnügungssteuer für Wettbüro

    Dies entspricht der ständigen Rechtsprechung des Senats, wonach eine fehlende Entgeltlichkeit und damit das Nichtvorliegen eines Aufwands mit dem Charakter einer Aufwandsteuer nicht zu vereinbaren ist (Senatsurteile vom 07.06.1994 - 2 S 2219/93, Seite 5, und vom 03.07.2014 - 2 S 3/14 - juris Rn. 24; ebenso ThürOVG, Urteil vom 22.09.2008 - 3 KO 247/04 - juris Rn. 73; Beschluss vom 25.05.2004 - 4 ZKO 890/00; VG Neustadt (Weinstraße), Beschluss vom 11.04.2014 - 1 L 215/14.NW - juris Rn. 7).
  • VGH Baden-Württemberg, 28.01.2016 - 2 S 1231/15

    Vergnügungssteuer für Wettbüro.

    Dies entspricht der ständigen Rechtsprechung des Senats, wonach eine fehlende Entgeltlichkeit und damit das Nichtvorliegen eines Aufwands mit dem Charakter einer Aufwandsteuer nicht zu vereinbaren ist (Senatsurteile vom 07.06.1994 - 2 S 2219/93, Seite 5, und vom 03.07.2014 - 2 S 3/14 - juris Rn. 24; ebenso ThürOVG, Urteil vom 22.09.2008 - 3 KO 247/04 - juris Rn. 73; Beschluss vom 25.05.2004 - 4 ZKO 890/00; VG Neustadt (Weinstraße), Beschluss vom 11.04.2014 - 1 L 215/14.NW - juris Rn. 7).
  • VGH Baden-Württemberg, 28.01.2016 - 2 S 2067/14

    Unzulässigkeit einer kommunalen Steuer auf Wettbüros, in denen Wettereignisse

    Dies entspricht der ständigen Rechtsprechung des Senats, wonach eine fehlende Entgeltlichkeit und damit das Nichtvorliegen eines Aufwands mit dem Charakter einer Aufwandsteuer nicht zu vereinbaren ist (Senatsurteile vom 07.06.1994 - 2 S 2219/93, Seite 5, und vom 03.07.2014 - 2 S 3/14 - juris Rn. 24; ebenso ThürOVG, Urteil vom 22.09.2008 - 3 KO 247/04 - juris Rn. 73; Beschluss vom 25.05.2004 - 4 ZKO 890/00; VG Neustadt (Weinstraße), Beschluss vom 11.04.2014 - 1 L 215/14.NW - juris Rn. 7).
  • VGH Baden-Württemberg, 28.01.2016 - 2 S 1232/15

    Vergnügungssteuer für Wettbüro

    Dies entspricht der ständigen Rechtsprechung des Senats, wonach eine fehlende Entgeltlichkeit und damit das Nichtvorliegen eines Aufwands mit dem Charakter einer Aufwandsteuer nicht zu vereinbaren ist (Senatsurteile vom 07.06.1994 - 2 S 2219/93, Seite 5, und vom 03.07.2014 - 2 S 3/14 - juris Rn. 24; ebenso ThürOVG, Urteil vom 22.09.2008 - 3 KO 247/04 - juris Rn. 73; Beschluss vom 25.05.2004 - 4 ZKO 890/00; VG Neustadt (Weinstraße), Beschluss vom 11.04.2014 - 1 L 215/14.NW - juris Rn. 7).
  • VGH Baden-Württemberg, 28.01.2016 - 2 S 1027/14

    Vergnügungssteuererhebung auf das Vermitteln oder Veranstalten von Pferde- und

    Dies entspricht der ständigen Rechtsprechung des Senats, wonach eine fehlende Entgeltlichkeit und damit das Nichtvorliegen eines Aufwands mit dem Charakter einer Aufwandsteuer nicht zu vereinbaren ist (Senatsurteile vom 07.06.1994 - 2 S 2219/93, Seite 5, und vom 03.07.2014 - 2 S 3/14 - juris Rn. 24; ebenso Thü- rOVG, Urteil vom 22.09.2008 - 3 KO 247/04 - juris Rn. 73; Beschluss vom 25.05.2004 - 4 ZKO 890/00; VG Neustadt (Weinstraße), Beschluss vom 11.04.2014 - 1 L 215/14.NW - juris Rn. 7).
  • VGH Baden-Württemberg, 28.01.2016 - 2 S 1026/14

    Vergnügungssteuererhebung auf das Vermitteln oder Veranstalten von Pferde- und

    Dies entspricht der ständigen Rechtsprechung des Senats, wonach eine fehlende Entgeltlichkeit und damit das Nichtvorliegen eines Aufwands mit dem Charakter einer Aufwandsteuer nicht zu vereinbaren ist (Senatsurteile vom 07.06.1994 - 2 S 2219/93, Seite 5, und vom 03.07.2014 - 2 S 3/14 - juris Rn. 24; ebenso ThürOVG, Urteil vom 22.09.2008 - 3 KO 247/04 - juris Rn. 73; Beschluss vom 25.05.2004 - 4 ZKO 890/00; VG Neustadt (Weinstraße), Beschluss vom 11.04.2014 - 1 L 215/14.NW - juris Rn. 7).
  • VGH Baden-Württemberg, 28.01.2016 - 2 S 1025/14

    Unwirksamkeit einer Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer auf das

    Dies entspricht der ständigen Rechtsprechung des Senats, wonach eine fehlende Entgeltlichkeit und damit das Nichtvorliegen eines Aufwands mit dem Charakter einer Aufwandsteuer nicht zu vereinbaren ist (Senatsurteile vom 07.06.1994 - 2 S 2219/93, Seite 5, und vom 03.07.2014 - 2 S 3/14 - juris Rn. 24; ebenso ThürOVG, Urteil vom 22.09.2008 - 3 KO 247/04 - juris Rn. 73; Beschluss vom 25.05.2004 - 4 ZKO 890/00; VG Neustadt (Weinstraße), Beschluss vom 11.04.2014 - 1 L 215/14.NW - juris Rn. 7).
  • VG Lüneburg, 21.01.2016 - 2 A 156/14

    Vergnügungsteuer, Beschränkung auf öffentliche Veranstaltungen, keine

    Anhaltspunkte dafür, dass die Benutzung von Billardtischen grundsätzlich nicht der Vergnügungsteuer unterworfen werden kann, sind weder vorgetragen noch ersichtlich (vgl. zur Zulässigkeit der Vergnügungsteuer auf Dartspiele und Billardtische ausführlich: Sächs. OVG, Urt. v. 22.09.2008 - 3 KO 247/04 - dasselbe, Urt. v. 06.05.2015 - 5 A 439/12 -, jeweils zit. n. Juris).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 20.07.2012 - 2 S 26.12

    Beschwerde; Duldungsanordnung; Bootssteg; wasserrechtliche Genehmigung; Duldung

  • VG Köln, 29.06.2012 - 24 L 1115/11

    Heranziehung eines Bordellbetreibers zur Vergnügungssteuer aufgrund des

  • VG Köln, 05.08.2015 - 24 L 1670/15
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