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   OVG Thüringen, 18.12.2003 - 3 KO 275/01   

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https://dejure.org/2003,5079
OVG Thüringen, 18.12.2003 - 3 KO 275/01 (https://dejure.org/2003,5079)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 18.12.2003 - 3 KO 275/01 (https://dejure.org/2003,5079)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 18. Dezember 2003 - 3 KO 275/01 (https://dejure.org/2003,5079)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

    GG Art 16a; AsylVfG § 26a; AuslG § 51 Abs 1; EuRHÜbk Art 22
    Asylrecht aus Kartenart 1, 4; Strafnachrichtenaustausch; Asylanspruch; Abschiebungsschutz; Ausschlussgrund; Kurde; Fluchtalternative; Rückkehrergefährdung; Exilaktivitäten; PKK; Kurdisch-Deutscher-Freundschaftsverein Erfurt e.V.; Auslandsüberwachung; ...

  • Judicialis

    Strafnachrichtenaustausch

  • Wolters Kluwer

    Asylrechtliches Verfolgungsrisiko bei Rückkehr in die Türkei wegen einer Bestrafung nach dem Vereinsgesetz in Deutschland ; Asylrechtlicher "Nachfluchtgrund"; Verfolgungsgefährdung wegen Vereinstätigkeit im Kurdisch-Deutschen Freundschaftsverein Erfurt e. V. ; Auslegung ...

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    GG Art. 16 a; AsylVfG § 26 a; AuslG § 51 Abs. 1; EuRHÜbk Art. 22
    Türkei, Kurden, Nachfluchtgründe, Subjektive Nachfluchtgründe, Exilpolitische Betätigung, PKK, Verstoß gegen ein Vereinsgesetz, Vereinsverbot, Strafverfahren, Strafnachrichtenaustausch, Überwachung im Aufnahmeland, Kurdisch-Deutscher Freundschaftsverein, Funktionäre, ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.04.2005 - 8 A 273/04

    asylrechtsrelevante Lage in der Türkei

    Ebenso: OVG Sachsen, Urteil vom 9. Oktober 2003 - A 3 B 4054/98 - OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 12. März 2004 - 10 A 11952/03 - im Ergebnis auch OVG Thüringen, Urteil vom 18. Dezember 2003 - 3 KO 275/01 -.

    Ebenso OVG Thüringen, Urteil vom 29. Mai 2002 - 3 KO 540/97 -, AuAS 2003, 120 (kein beachtliches Verfolgungsrisiko bei Bestrafung wegen Verstoßes gegen das Vereinsgesetz, hier: Geldstrafe von 10 Tagessätzen); anders OVG Thüringen, Urteil vom 18. Dezember 2003 - 3 KO 275/01 -, S. 22 ff. (schon die abstrakte Deliktsbezeichnung eines Verstoßes gegen das Vereinsgesetz soll nahe legen, dass der abgeurteilten Tat Aktivitäten für die PKK zugrunde liegen).

    Ebenso VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 25. November 2004 - A 12 S 1189/04 - Bayerischer VGH, Beschluss vom 31. Juli 1997 - 11 BA 96.33483 - OVG Berlin, Urteile vom 14. Oktober 2003 - 6 B 7.03 - und vom 20. November 2003 - 6 B 11.03 - OVG Bremen, Urteil vom 13. Juni 2001 - 2 A 17/95.A - OVG Hamburg, Urteil vom 1. September 1999 - 5 Bf 2/92.A - OVG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 29. November 2001 - 3 L 9/95 - OVG Niedersachsen, Urteil vom 11. Oktober 2000 - 2 L 4591/94 - OVG Thüringen, Urteile vom 18. Dezember 2003 - 3 KO 275/01 - und vom 29. Mai 2002 - 3 KO 540/97 -, AuAS 2003, 120 (LS); OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 18. August 2000 - 10 A 10077/00 - OVG Saarland, Beschluss vom 27. Oktober 2000 - 9 Q 56/00 - Urteil vom 29. März 2000 - 9 R 3/99 - OVG Sachsen, Urteile vom 27. Februar 1997 - A 4 S 293/96 -, S. 58 ff.; - A 4 S 434/90 -, S. 19; OVG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 29. April 1999 - A 1 S 155/97 -, S. 7 ff.; Beschluss vom 8. November 2000 - A 3 S 657/98 - OVG Schleswig-Holstein, Urteil vom 4. März 2002 - 4 L 356/94 - Hessischer VGH, Urteil vom 27. März 2000 - 12 UE 583/99.A - Beschluss vom 14. Dezember 2001 - 6 UE 3681/98.A - und Urteil vom 4. März 2002 - 12 UE 2545/00.A -, zuletzt - nach Verneinung der Voraussetzungen einer Gruppenverfolgung - offengelassen im Urteil vom 5. August 2002 - 12 UE 2982/00.A -.

  • OVG Berlin-Brandenburg, 30.05.2006 - 10 B 5.05

    Strafnachrichtenaustausch (Asylrecht Türkei)

    Entgegen der Auffassung des Oberverwaltungsgerichts Weimar (Urteil vom 18. Dezember 2003 - 3 KO 275/01 -, ThürVGRspr 2005, 98 - UA S. 18ff unter ausdrücklichen Aufgabe seiner früheren Rechtsprechung [Urteil vom 29. Mai 2002 - 3 KO 540/97 -]) folgt allein aus der Kenntnis "vom gesamten Inhalt der Strafnachricht" (UA S. 22) nicht, dass der Kläger von den zuständigen türkischen Stellen als ernst zu nehmender Regimegegner angesehen wird und er - mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit - nach der Einreise asylerheblichen Übergriffen aus ausgesetzt wäre.

    Die Tatsache, dass von keinen Referenzfällen berichtet wird, ist für die Frage der beachtlichen Wahrscheinlichkeit auch insofern bedeutsam, als angesichts der bis zu der - bereits genannten - Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Weimar vom 18. Dezember 2003 (- 3 KO 275/01 -, ThürVGRspr 2005, 98) einheitlichen obergerichtlichen Rechtsprechung, wonach aus der Übermittlung einer Strafnachricht nicht auf ein beachtliches Verfolgungsrisiko geschlossen werden könne, eine Vielzahl von abgelehnten Asylbewerbern, die wegen eines Verstoßes gegen das Vereinsgesetz verurteilt worden sind, in die Türkei zurückgekehrt bzw. abgeschoben worden sein dürften.

  • OVG Berlin-Brandenburg, 30.05.2006 - 10 B 3.05

    Strafnachrichtenaustausch (Asylrecht Türkei)

    Entgegen der Auffassung des Oberverwaltungsgerichts Weimar (Urteil vom 18. Dezember 2003 - 3 KO 275/01 -, ThürVGRspr 2005, 98 - UA S. 18ff unter ausdrücklichen Aufgabe seiner früheren Rechtsprechung [Urteil vom 29. Mai 2002 - 3 KO 540/97 -]) folgt allein aus der Kenntnis "vom gesamten Inhalt der Strafnachricht" (UA S. 22) nicht, dass der Kläger von den zuständigen türkischen Stellen als ernst zu nehmender Regimegegner angesehen wird und er - mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit - nach der Einreise asylerheblichen Übergriffen aus ausgesetzt wäre.

    Die Tatsache, dass von keinen Referenzfällen berichtet wird, ist für die Frage der beachtlichen Wahrscheinlichkeit auch insofern bedeutsam, als angesichts der bis zu der - bereits genannten - Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Weimar vom 18. Dezember 2003 (- 3 KO 275/01 -, ThürVGRspr 2005, 98) einheitlichen obergerichtlichen Rechtsprechung, wonach aus der Übermittlung einer Strafnachricht nicht auf ein beachtliches Verfolgungsrisiko geschlossen werden könne, eine Vielzahl von abgelehnten Asylbewerbern, die wegen eines Verstoßes gegen das Vereinsgesetz verurteilt worden sind, in die Türkei zurückgekehrt bzw. abgeschoben worden sein dürften.

  • OVG Bremen, 22.03.2006 - 2 A 303/04

    Türkei, Kurden, Gruppenverfolgung, Nachfluchtgründe, Menschenrechtslage,

    O. S.82; Thüringer OVG, Urteil vom 18.12.2003 - 3 KO 275/01 S.30 f.; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil v. 18.11.2005 - 10 A 10580/05.OVG S.18; VGH Baden Württemberg, U.v. 22.03.2001 - A 12 S 280/00, S.25; Niedersächsisches OVG, U.v. 30.08.2000 - 11 L 1255/00-, S.19;).
  • VG Weimar, 30.06.2005 - 2 K 20643/04

    Türkei, Kurden, offensichtlich unbegründet, nichtpolitisches Verbrechen,

    Denn eine solche Wahrscheinlichkeit besteht besonders dann, wenn der Betroffene aus Sicht der türkischen Behörden separatistischer Betätigung verdächtigt wird und deswegen landesweit gesucht wird, das heißt, das staatliche Verfolgungsinteresse durch einen beabsichtigten Zugriff auf die Person offenbar geworden ist (vgl. hierzu ThürOVG Urteil vom 18.12.2003 ­ 3 KO 275/01 -).
  • VG Stuttgart, 14.01.2005 - A 12 K 11956/03

    Folgeverfahren - bestandskräftige Feststellung eines Abschiebungshindernisses im

    Die Kosten des Verfahrens, für das Gerichtskosten nicht erhoben werden (§ 83b AsylVfG), sind den Beteiligten entsprechend den Anteilen ihres Obsiegens und Unterliegens aufzuerlegen (§§ 161 Abs. 1, 155 Abs. 1 Satz 1 VwGO), wobei das Gericht davon ausgeht, dass die zweite Variante des § 83b Abs. 2 Satz 1 AsylVfG a.F. bzw von § 30 Satz 1 RVG nur isolierte sonstige Klagen betrifft, bei einer Klage nach der ersten Variante also sinnvoll zu quoteln ist (so auch Thür. OVG, Urt. v. 18.12.2003 - 3 KO 275/01 -; VG Wiesbaden,Beschl.  v. 29.10.2002 -  4 J 1933/02.A  -), wobei nach seiner Überzeugung  auf den Antrag auf Feststellung von Abschiebungsverboten nach § 60 Abs. 2 ff. AufenthG und der Abschiebungsandrohung 1/3 des Gesamtgegenstandswertes entfällt.
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