Weitere Entscheidungen unten: SG Detmold, 06.10.2005 | SG München, 05.04.2006

Rechtsprechung
   BSG, 23.03.2006 - B 3 KR 9/05 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,801
BSG, 23.03.2006 - B 3 KR 9/05 R (https://dejure.org/2006,801)
BSG, Entscheidung vom 23.03.2006 - B 3 KR 9/05 R (https://dejure.org/2006,801)
BSG, Entscheidung vom 23. März 2006 - B 3 KR 9/05 R (https://dejure.org/2006,801)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,801) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Künstlersozialversicherung - Versicherungspflicht von Trauerrednern - Öffentlichkeitsbezug für Publizisteneigenschaft auch bei individualisierbarer Personengruppe gegeben

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • IWW
  • openjur.de

    Künstlersozialversicherung; Versicherungspflicht von Trauerrednern; Öffentlichkeitsbezug für Publizisteneigenschaft auch bei individualisierbarer Personengruppe gegeben; Kunstbegriff im Künstlersozialbericht 1975; künstlerische Tätigkeit bei gemischten Berufsbildern

  • Judicialis

    Künstlersozialversicherung, Versicherungspflicht von Trauerrednern, Öffentlichkeitsbezug für Publizisteneigenschaft auch bei individualisierbarer Personengruppe gegeben, Kunstbegriff im Künstlersozialbericht 1975, künstlerische Tätigkeit bei gemischten Berufsbildern

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KSVG § 1 Nr. 1 § 2 S. 1 § 2 S. 2; UrhG § 15 Abs. 3
    Versicherungspflicht von Trauerrednern in der Künstlersozialversicherung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • IWW (Kurzinformation)

    Besteht Versicherungspflicht? - Aktuelle BSG-Entscheidungen zur Künstlersozialversicherung

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Versicherungspflicht eines Trauerredners in der Künstlersozialversicherung (KSV); Anerkennung eines Trauerredners als Publizist; Bestehen eines Öffentlichkeitsbezugs bei individualisierbarer Personengruppe; Versicherung selbstständiger Künstler und Publizisten in der ...

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Sind Trauerredner Publizisten? - Künstlersozialversicherung muss sie aufnehmen

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    (Künstler-) Sozialversicherungspflicht von Trauer- und Hochzeitsrednern

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Trauerredner sind "publizistisch tätig" - Selbstständige Trauerredner können sich nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz versichern

  • 123recht.net (Pressemeldung, 23.3.2006)

    Trauerreden sind Kunst // BSG bestätigt Versicherung in Künstlersozialkasse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 96, 141
  • NJW 2007, 716
  • NZS 2006, 655 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (26)

  • BSG, 04.06.2019 - B 3 KS 2/18 R

    Künstlersozialversicherung - Versicherungspflicht - gemischte Tätigkeit -

    Da die Beklagte selbst keine Mitglieder führt, beschränkt sich ihre Aufgabe insoweit auf die Feststellung der Versicherungspflicht (vgl zB §§ 8 Abs. 1 S 1, 11 Abs. 2 KSVG sowie BSGE 96, 141 = SozR 4-5425 § 2 Nr. 7, RdNr 9) .

    Aus der Öffnungsklausel "oder in anderer Weise publizistisch tätig" sowie aus dem für die freien künstlerischen und publizistischen Berufe in aller Regel anzunehmenden sozialen Schutzbedürfnis folgert der Senat in stRspr, dass der Begriff des Publizisten weit auszulegen ist (vgl BSGE 96, 141 = SozR 4-5425 § 2 Nr. 7, RdNr 13; BSGE 78, 118, 120 = SozR 3-5425 § 26 Nr. 2 S 4; BSG SozR 3-5425 § 2 Nr. 12 S 53 mwN) .

    Der Begriff des Publizisten erfasst vielmehr jeden im Kommunikationsprozess an einer öffentlichen Aussage schöpferisch Mitwirkenden (vgl BSGE 96, 141 = SozR 4-5425 § 2 Nr. 7, RdNr 13 mwN aus der Rspr und unter Hinweis auf Meyers Enzyklopädisches Lexikon) .

    Weil der Begriff "Öffentlichkeit" weder aus sich heraus noch nach dem Gesetz eine bestimmte Zahl potentieller Interessenten oder Adressaten voraussetzt, reicht es grundsätzlich aus, wenn das Werk oder die Tätigkeit für eine Mehrzahl von Personen bestimmt ist, es sei denn, der Kreis dieser Personen ist von vorn herein abgegrenzt oder bestimmbar, wie beispielsweise die Teilnehmer eines konkreten Seminars (vgl BSGE 96, 141 = SozR 4-5425 § 2 Nr. 7, RdNr 13).

    aa) Bei einem aus mehreren Arbeitsgebieten zusammengesetzten gemischten Berufsbild kann von einer künstlerischen bzw publizistischen Tätigkeit nur ausgegangen werden, wenn gerade die künstlerischen bzw publizistischen Tätigkeitselemente das Gesamtbild der Beschäftigung prägen, die Kunst bzw Publizistik also den Schwerpunkt der Berufsausübung bildet (vgl BSGE 96, 141 = SozR 4-5425 § 2 Nr. 7, RdNr 12; BSG SozR 4-5425 § 2 Nr. 8 RdNr 11 mwN) .

    Es ist grundsätzlich nicht zu beanstanden, für die Feststellung des Gesamtbildes der Tätigkeit vor allem die Einzelfelder der Tätigkeit heranzuziehen, mit denen die überwiegenden Einkünfte erzielt werden und dort den Schwerpunkt der Tätigkeit anzunehmen (vgl BSGE 96, 141= SozR 4-5425 § 2 Nr. 7, RdNr 13) .

    Die Enquete-Kommission hielt eine "Schärfung" des bisherigen Tatbestandsmerkmals "in anderer Weise publizistisch tätig" für erforderlich, weil sie die Rechtsprechung, wonach eine "an die Öffentlichkeit gerichtete Aussage" ausreichend war (insbesondere im zitierten "Trauerredner-Urteil" - BSGE 96, 141 = SozR 4-5425 § 2 Nr. 7) , als zu weitgehend einstufte.

  • BSG, 21.07.2011 - B 3 KS 5/10 R

    Künstlersozialversicherung - publizistische Tätigkeit - Online-Journalismus -

    Diese setzt lediglich voraus, dass eine Aussage der Öffentlichkeit zugänglich gemacht (zur Herkunft des Wortes Publizist vom lateinischen "publicare" iS von "veröffentlichen": BSG SozR 4-5425 § 2 Nr. 7 RdNr 13; BSG SozR 3-5425 § 2 Nr. 12 S 53) nicht aber, in welcher Form - dh über welches Trägermedium - die Öffentlichkeit hergestellt wird (BSG SozR 3-5425 § 2 Nr. 12 S 54) .
  • BSG, 07.12.2006 - B 3 KR 2/06 R

    Künstlersozialversicherung - Publizist - keine Versicherungspflicht einer

    Der Begriff des Publizisten ist gemäß der ständigen Rechtsprechung des BSG nach dem weit gefassten Wortlaut der Öffnungsklausel des § 2 KSVG, der Entstehungsgeschichte dieser Vorschrift sowie Sinn und Zweck des Künstlersozialversicherungsrechts weit auszulegen (BSG SozR 3-5425 § 2 Nr. 12 mwN; BSG SozR 4-5425 § 2 Nr. 7 RdNr 13 und BSG SozR 4-5425 § 2 Nr. 8 RdNr 11).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   SG Detmold, 06.10.2005 - S 3 KR 9/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,21242
SG Detmold, 06.10.2005 - S 3 KR 9/05 (https://dejure.org/2005,21242)
SG Detmold, Entscheidung vom 06.10.2005 - S 3 KR 9/05 (https://dejure.org/2005,21242)
SG Detmold, Entscheidung vom 06. Januar 2005 - S 3 KR 9/05 (https://dejure.org/2005,21242)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,21242) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   SG München, 05.04.2006 - S 3 KR 9/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,57012
SG München, 05.04.2006 - S 3 KR 9/05 (https://dejure.org/2006,57012)
SG München, Entscheidung vom 05.04.2006 - S 3 KR 9/05 (https://dejure.org/2006,57012)
SG München, Entscheidung vom 05. April 2006 - S 3 KR 9/05 (https://dejure.org/2006,57012)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,57012) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht