Weitere Entscheidung unten: VG Chemnitz, 06.07.2010

Rechtsprechung
   VG Aachen, 23.04.2010 - 3 L 121/10   

Volltextveröffentlichungen (5)




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Wird zitiert von ... (2)  

  • VG Karlsruhe, 30.06.2016 - 2 K 2198/16

    Zulässigkeit der Androhung der Wegnahme des Führerscheins im Wege des

    Hinter der Aushändigung der Prüfungsbescheinigung steht nach der Regelungssystematik des Gesetzgebers inhaltlich die unbefristete Erteilung einer Fahrerlaubnis, die lediglich übergangsweise mit der Auflage des begleiteten Fahrens verbunden ist (vgl. VG Aachen, Beschl. v. 23.4.2010 - 3 L 121/10 -, juris unter Hinweis auf die amtliche Begründung des für das "Begleitete Fahren ab 17" maßgeblichen Dritten Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften vom 14.8.2005, Amtsblatt des Bundesministeriums für Verkehr (VkBl.), 2005, 691).

    Durch den geahndeten Verkehrsverstoß hat der Fahrerlaubnisinhaber aber ein Fehlverhalten gezeigt, das im Regelfall weniger auf einer fehlenden Kenntnis der straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften oder der fehlenden Fahrzeugbeherrschung beruht, sondern seine Ursache vielmehr in einer mangelhaften Einstellung zum erforderlichen Verhalten im Straßenverkehr findet (VG Aachen, Beschl. v. 23.4.2010 - 3 L 121/10 -, juris).

  • OVG Niedersachsen, 11.08.2017 - 12 ME 169/17

    Widerruf der Fahrerlaubnis nach § 6e Abs. 2 Satz 1 StVG

    Denn durch den Auflagenverstoß hat der Fahrerlaubnisinhaber ein Fehlverhalten gezeigt, das seine Ursache in einer mangelhaften Einstellung zum erforderlichen Verhalten im Straßenverkehr findet (vgl. VG Aachen, Beschl. v. 23.4.2010 - 3 L 121/10 -, juris).
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Rechtsprechung
   VG Chemnitz, 06.07.2010 - 3 L 121/10   

Verfahrensgang

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