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   OVG Mecklenburg-Vorpommern, 07.12.2006 - 3 L 192/06   

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https://dejure.org/2006,75051
OVG Mecklenburg-Vorpommern, 07.12.2006 - 3 L 192/06 (https://dejure.org/2006,75051)
OVG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 07.12.2006 - 3 L 192/06 (https://dejure.org/2006,75051)
OVG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 07. Dezember 2006 - 3 L 192/06 (https://dejure.org/2006,75051)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.10.1996 - 23 B 2966/95

    Warenverkauf; Bauchladen auf öffentlichen Wegeflächen; Erlaubnispflichtige

    Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 07.12.2006 - 3 L 192/06
    Bei gleichbleibendem Handeln bedingt dies, dass die Annahme einer Wiederholungsgefahr berechtigt sei muss (vgl. OVG Münster, U.v. 21.10.1996 - 23 B 2966/95 - zit. nach juris).
  • BVerwG, 03.07.2002 - 6 CN 8.01

    Hunderassen; Rasselisten; Generalermächtigung; Gefahr; Gefahrenabwehr;

    Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 07.12.2006 - 3 L 192/06
    Diese Prognose muss hinreichend abgesichert sein, d.h. es müssen gewichtige tatsächliche Anhaltspunkte und/oder Erkenntnisse über die Einzelheiten des konkreten Falles vorhanden sein, die den Schluss auf den drohenden Schadenseintritt rechtfertigen ( BVerwG, U.v. 03.07.2002 - 6 CN 8/01 - BVerwGE 116, 347 = NVwZ 2003, 95 [BVerwG 03.07.2002 - 6 CN 8/01] ; VGH München, U.v. 15.03.2006 - 8 B 03.3360 - UPR 2006, 317 [VGH Bayern 15.03.2006 - 8 B 03/3360] = GewArch 2006, 350).
  • VGH Bayern, 15.03.2006 - 8 B 03.3360

    Verfügung gegen das Aufstellen von Altkleidercontainern

    Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 07.12.2006 - 3 L 192/06
    Diese Prognose muss hinreichend abgesichert sein, d.h. es müssen gewichtige tatsächliche Anhaltspunkte und/oder Erkenntnisse über die Einzelheiten des konkreten Falles vorhanden sein, die den Schluss auf den drohenden Schadenseintritt rechtfertigen ( BVerwG, U.v. 03.07.2002 - 6 CN 8/01 - BVerwGE 116, 347 = NVwZ 2003, 95 [BVerwG 03.07.2002 - 6 CN 8/01] ; VGH München, U.v. 15.03.2006 - 8 B 03.3360 - UPR 2006, 317 [VGH Bayern 15.03.2006 - 8 B 03/3360] = GewArch 2006, 350).
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 02.02.2016 - 3 M 77/14

    Erledigung einer bauordnungsrechtlichen Nutzungsuntersagungsverfügung

    Soweit die Antragstellerin oder die Erwerber der Wohnung der Auffassung sein sollten, die Sach- und Rechtslage habe sich dadurch geändert, dass die nunmehrigen Eigentümer in eigener Person keinen Anlass zum Erlass der Untersagungsverfügung gegeben haben, trifft das zu, zumal der Antragsgegner in seinem Anhörungsschreiben vom 24. Oktober 2013 (Blatt 7 der Verwaltungsakte) zu erkennen gegeben hat, dass er bauaufsichtlich nur gegen diejenigen Eigentümer von zu Ferienwohnzwecken genutzten Wohnungen vorgehen wird, die ihm nicht freiwillig die Einstellung der Nutzung anzeigen (vgl. zu den Voraussetzungen für ein präventives Verbot OVG Greifswald Beschl. v. 07.12.2006 - 3 L 192/06 -, juris Rn. 7).
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 19.10.2020 - 3 M 303/20

    Erledigung der Beseitigungsverfügung bezüglich einer Werbeanlage; Gastwirt ohne

    Soweit der Senat hierzu in der Vergangenheit eine andere Auffassung vertreten hatte (vgl. Beschluss vom 7. Dezember 2006 - 3 L 192/06 - juris Rn. 4), wird daran nicht festgehalten.
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