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   VG Neustadt, 07.05.2009 - 3 L 315/09.NW   

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https://dejure.org/2009,31001
VG Neustadt, 07.05.2009 - 3 L 315/09.NW (https://dejure.org/2009,31001)
VG Neustadt, Entscheidung vom 07.05.2009 - 3 L 315/09.NW (https://dejure.org/2009,31001)
VG Neustadt, Entscheidung vom 07. Mai 2009 - 3 L 315/09.NW (https://dejure.org/2009,31001)
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Neustadt, 21.01.2016 - 3 L 1112/15

    Konsum der Kräutermischung "After Dark" endet in Fahrradfahrverbot

    Von solchen Stoffen geht für den Straßenverkehr ein signifikant höheres Risiko aus, was regelmäßig nach Nr. 9.1 der Anlage 4 zur FeV den Verlust der Fahreignung zur Folge hat, ohne dass es darauf ankäme, ob der Fahrerlaubnisinhaber unter dem Einfluss eines Betäubungsmittels am Straßenverkehr teilgenommen hat (vgl. OVG RP, Beschluss vom 25.Juli 2008 - 10 B 10646/08.OVG -, juris; BayVGH, Beschluss vom 24. März 2009 - 11 CS 08.2881 -, juris; OVG Saarland, Beschluss vom 14. Mai 2008 - 1 B 191/08 - juris; OVG NRW, Beschluss vom 6. März 2007 - 16 B 332/07 -, juris; VGH BW, Beschluss vom 19. Februar 2007 - 10 S 3032/06 -, juris; OVG Nds, Beschluss vom 14. August 2002 - DAR 2002, 471; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 10. Juni 2009 - 1 S 97.09 -, juris; VG Neustadt/Wstr., Beschluss vom 7. Mai 2009 - 3 L 315/09.NW -, juris).
  • VG München, 25.06.2010 - M 1 S 10.2253

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Verlust der Fahreignung aufgrund einmaligen Konsums

    Nach der Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Neustadt an der Weinstraße vom 7. Mai 2009 (AZ: 3 L 315/09.NW) ist Spice nicht als Cannabis im Sinne der Nr. 9.2.1 und 9.2.2 der Anlage 4 zur FeV zu behandeln.
  • VG München, 27.10.2009 - M 1 S 09.4433

    Gelegentlicher Cannabiskonsum; zusätzlicher Gebrauch anderer psychoaktiv

    Das Vertrauen auf den Fortbestand der betäubungsmittelrechtlichen Legalität vermag nicht die tatsächliche Fahrungeeignetheit auszuschließen und muss deshalb hinter dem vorrangigen Interesse der Allgemeinheit am Schutz vor ungeeigneten Kraftfahrern und der Effektivität der Gefahrenabwehr zurückstehen (vgl. VG Neustadt vom 07.05.2009, 3 L 315/09).
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