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   VG Berlin, 06.10.2020 - 3 L 322.20   

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https://dejure.org/2020,37282
VG Berlin, 06.10.2020 - 3 L 322.20 (https://dejure.org/2020,37282)
VG Berlin, Entscheidung vom 06.10.2020 - 3 L 322.20 (https://dejure.org/2020,37282)
VG Berlin, Entscheidung vom 06. Januar 2020 - 3 L 322.20 (https://dejure.org/2020,37282)
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Düsseldorf, 21.05.2021 - 29 L 1079/21

    Private Ersatzschule darf Maskenverweigerin nicht vom Unterricht ausschließen

    vgl. in diesem Zusammenhang auch VG Berlin, Beschluss vom 6. Oktober 2020 - 3 L 322/20 -, juris Rn. 10; Schoch/Schneider, VwGO, 39. EL 2020, § 40 Rn. 278.

    vgl. VG Berlin, Beschluss vom 6. Oktober 2020 - 3 L 322/20 -, juris Rn. 10; siehe auch Bezirksregierung Düsseldorf, Informationen zu Inhalt und Grenzen der staatlichen Schulaufsicht über private Ersatzschulen, Stand: 1 Januar 2021, S. 16 f., abrufbar unter http://www.bezreg-duesseldorf.nrw.de/schule/privatschulen_sonstiges/pdf/Merkblatt_Aufsicht_Ersatzschulen.pdf.

  • VG Berlin, 13.05.2022 - 3 K 567.20
    Hieran fehlt es, wenn lediglich die Gültigkeit einer Rechtsnorm oder eine abstrakte Rechtsfrage aufgrund eines nur erdachten oder eines ungewissen künftigen Sachverhalts geklärt werden soll; dann nämlich würde der Rechtsstreit nicht der Durchsetzung von konkreten Rechten der Beteiligten, sondern dazu dienen, Rechtsfragen gleichsam um ihrer selbst willen theoretisch zu lösen (vgl. BVerwG, Urteil vom 28. Januar 2010 - BVerwG 8 C 19/09 -, juris Rn. 25; ferner VG Berlin, Beschluss vom 30. September 2020 - VG 3 L 322/20 -).
  • VG Berlin, 01.03.2022 - 3 L 25.22
    Die Regelungen begegnen weder formell noch materiell durchgreifenden rechtlichen Bedenken (vgl. u.a. VG Berlin, Beschluss vom 12. November 2021 - 3 L 393/21 -, juris Rn. 18 ff.; VG Berlin, Beschluss vom 6. Oktober 2020 - VG 3 L 322/20 -, juris Rn. 18 ff.).
  • VG Berlin, 12.11.2021 - 3 L 393.21

    Keine Maskenbefreiung für Berliner Schüler, wenn sein Attest die medizinischen

    Die Vereinbarkeit der vorgenannten landesrechtlichen Bestimmungen mit höherrangigem Recht, insbesondere mit Verfassungsrecht entspricht der gefestigten Rechtsprechung der Kammer (vgl. u.a. VG Berlin, Beschluss vom 6. Oktober 2020 - VG 3 L 322/20 -, juris und Beschluss vom 28. Mai 2021 - VG 3 L 181/21 -, nicht veröffentlicht).
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