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   OVG Niedersachsen, 24.06.1996 - 3 L 3433/93   

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https://dejure.org/1996,5941
OVG Niedersachsen, 24.06.1996 - 3 L 3433/93 (https://dejure.org/1996,5941)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 24.06.1996 - 3 L 3433/93 (https://dejure.org/1996,5941)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 24. Juni 1996 - 3 L 3433/93 (https://dejure.org/1996,5941)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 18b Abs. 1 WHG; § 149 WasG ND; § 153 Abs. 1 WasG ND; § 153 Abs. 2 WasG ND; § 7a Abs. 1 S. 1 WHG
    Regeln der Technik; Baubestimmungen; DIN; Abwasseranlage; Errichtung; Zulässigkeit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Regeln der Technik; Baubestimmungen; DIN; Abwasseranlage; Errichtung; Zulässigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • kan.de PDF, S. 44 (Kurzinformation)

    Abwasserbeseitigungsrecht/Anlagenrecht: Klage gegen Sanierungsbescheid für eine

  • silo.tips (Ausführliche Zusammenfassung)

    Abwasserbeseitigungsrecht/Anlagenrecht: Klage gegen Sanierungsbescheid für eine Kleinkläranlage zur Anpassung an neuere technische Anforderungen

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VG Gießen, 16.02.2000 - 8 E 1519/98

    Wochenendhaus - zum Anschluß an eine zentrale Wasserversorgung

    Dem entspricht, dass das Wasserrecht dynamisierte Betreibenspflichten für die Anlagen nach Maßgabe des jeweiligen Standes der Technik normiert hat, die auch für Altanlagen eine fortlaufende Anpassung an jede Weiterentwicklung der allgemein anerkannten Regeln der Technik gebietet (vgl. OVG Schleswig, ZfW 1997, 190 f.; Sieder/Zeitler/Dahme/Knopp/Gößl, a.a.O., Rdnr. 18 zu § 18b).
  • VG Oldenburg, 15.09.2010 - 5 A 2964/09

    Abwasseranlage; Bestandsschutz; Grundwassergefährdung; Kleinkläranlage; Regeln

    Insoweit kann der Kläger nicht verlangen, dass seine potentiell das Grundwasser gefährdende Kleinkläranlage selbst bei ordnungsgemäßem Betrieb entsprechend den veralteten Einleitungs-Anforderungen unbegrenzt weiter betrieben werden darf (vgl. Nds. OVG, Urteil vom 24. Juni 1996 - 3 L 3433/93 - ZfW 1997, 190 und juris Rn 5; Czychowski/Reinhardt, WHG, 10. Auflage 2010, § 60 Rn. 32).
  • OVG Schleswig-Holstein, 27.07.2000 - 2 M 3/00

    Streitwert bei Sofortvollzug eines wasserrechtlichen Einleitungsverbotes

    Für Kleinkläranlagen ist dementsprechend - ohne weiteres Ermessen - die Einhaltung der Regeln der Technik durchzusetzen, damit vermeidbare Verunreinigungen von Oberflächengewässern oder des Grundwassers nicht zu besorgen sind (vgl. Beschl. des Senats v. 10.09.1998, 2 L 199/98 [n.v.]; OVG Lüneburg, Urt. v. 24.06.1996, 3 L 3422/93, ZfW 1997, 190/191); dies erfolgt präventiv im Erlaubnisverfahren (insbesondere durch Nebenbestimmungen) und im Übrigen durch Maßnahmen zur Gefahrenabwehr (§ 110 LWG ).
  • OVG Niedersachsen, 28.10.1996 - 3 L 5433/94

    Anfechtungsklage; Rechtmäßigkeit des Verwaltungsaktes; Sach- und Rechtslage;

    Dieser Verwaltungsakt ist - mit Ausnahme der Anordnung, einen Antrag auf Erteilung einer wasserbehördlichen Erlaubnis vorzulegen - ursprünglich rechtmäßig gewesen, weil die Voraussetzungen für seinen Erlaß durch den Landkreis C. als die derzeit zuständige untere Wasserbehörde (§ 12 Abs. 2 i.V.m. §§ 153 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2, 149 Abs. 4 Satz 1 NWG i.d.F. v. 20. August 1990 (Nds. GVBl. S. 371) und § 169 Satz 1 NWG i.V.m. §§ 42 Abs. 1, 43, 45 und 48 Nds.SOG v. 17. November 1981 (Nds. GVBl. S. 347) i.d.F. des Gesetzes v. 22. März 1990 (Nds. GVBl. S. 101) noch bei Erlaß des Widerspruchsbescheides vorgelegen haben und die Anordnung - entgegen der Annahme des Klägers - auch ansonsten rechtlich nicht zu beanstanden gewesen ist; der Kläger hat damals auf seinem an die zentrale Schmutzwasserkanalisation der Stadt C. nicht angeschlossenen Grundstück eine Abwasseranlage betrieben, die - wie das Verwaltungsgericht zu Recht festgestellt hat - den Regeln der Technik im Sinne des § 153 Abs. 1 Satz 1 NWG, die in der DIN 4261 niedergelegt sind (Senatsurt. v. 24.6.1996 - 3 L 3433/93 - Senatsbeschl. v. 31.8.1995 - 3 L 2328/92 -, Haupt/Refflken/Rhode, Niedersächsisches Wassergesetz, Komment., Stand: November 1994, § 153 RdNr. 3 f.), nicht entsprochen hat.
  • OVG Niedersachsen, 14.11.1996 - 3 L 5961/94

    Sanierung einer Kleinkläranlage;; Abwasseranlage; Abwasserbeseitigungspflicht;

    Die Klägerin hat damals auf ihren an die zentrale Schmutzwasserkanalisation der Stadt C. nicht angeschlossenen Grundstücken eine Abwasseranlage betrieben, die den Regeln der Technik im Sinne des § 153 Abs. 1 Satz 1 NWG, die in der DIN 4261 niedergelegt sind (Senatsurt. v. 24.6.1996 - 3 L 3433/93 - Senatsbeschl. v. 31.8.1995 - 3 L 2328/92 - Haupt/Reffken/Rhode, Niedersächsisches Wassergesetz, Komm., Stand: November 1994, § 153 RdNr. 3 f.: Gieseke/Wiedemann/Czychowski, Wasserhaushaltsgesetz, 6. Aufl., 18 b RdNr. 5), nicht entsprochen hat, weil das Nutzvolumen der Kleinkläranlage zu gering gewesen ist, die Untergrundverrieselung gefehlt hat und die vorhandenen Sickerschächte nicht mehr den Regeln der Technik genügt haben; dies ist in dem angefochtenen Bescheid und dem Widerspruchsbescheid zutreffend dargelegt worden.
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