Rechtsprechung
   VG Neustadt, 28.01.2016 - 3 L 4/16.NW   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,949
VG Neustadt, 28.01.2016 - 3 L 4/16.NW (https://dejure.org/2016,949)
VG Neustadt, Entscheidung vom 28.01.2016 - 3 L 4/16.NW (https://dejure.org/2016,949)
VG Neustadt, Entscheidung vom 28. Januar 2016 - 3 L 4/16.NW (https://dejure.org/2016,949)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Burhoff online

    Entziehung, Fahrerlaubnis, Schwerhörigkeit

  • IWW
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 11 Abs 1 S 2 FeV 2010, § 11 Abs 2 S 1 FeV 2010, § 11 Abs 2 S 3 Nr 5 FeV 2010, § 11 Abs 8 S 1 FeV 2010, § 46 Abs 1 S 1 FeV 2010
    Anordnung der Beibringung eines ärztlichen Gutachtens für Fahrerlaubnisinhaber mit Hörgerät

  • verkehrslexikon.de

    Kein zwingendes Facharztgutachten bei Schwerhörigkeit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Keine Zweifel an Kraftfahreignung allein durch Tragen eines Hörgerätes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

  • rlp.de (Pressemitteilung)

    Hörgerät bei 85 jährigem reicht nicht für Fahrerlaubnisentziehung

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Auch wer ein Hörgerät trägt/schlecht hört, kann/darf Auto fahren….

  • ra-skwar.de (Pressemitteilung)

    Fahrerlaubnis - Entziehung - Schwerhörigkeit

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Fahrerlaubnisentziehung wegen Tragens eines Hörgerätes?

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Hörgerät bei 85 jährigem reicht nicht für Fahrerlaubnisentziehung

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Hörgerät bei 85 jährigem reicht nicht für Fahrerlaubnisentziehung

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Tragens eines Hörgerätes rechtswidrig

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Schwerhörigkeit stellt keine Fahruntauglichkeit dar

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Keine Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Schwerhörigkeit

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Kein Fahrerlaubnisentzug wegen Schwerhörigkeit

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Hörminderung eines 85-Jährigen ist kein Grund, seine Fahreignung zu begutachten

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Keine Fahrerlaubnisentziehung wegen Tragen eines Hörgerätes

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Keine Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Schwerhörigkeit

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Tragens eines Hörgerätes rechtswidrig - Selbst hochgradige Schwerhörigkeit oder Gehörlosigkeit führt nicht generell zur fehlenden Eignung zum Führen von Fahrzeugen

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Bloßes Tragen eines Hörgerätes rechtfertigt keine Anordnung der Begutachtung der Fahreignung

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Bloßes Tragen eines Hörgerätes rechtfertigt keine Anordnung der Begutachtung der Fahreignung

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Mainz, 12.07.2017 - 3 K 1256/16

    Straßenrecht; Sondernutzungserlaubnis für den Verkauf traditionelle Artikel im

    Ein von der Vorsitzenden des Klägers gestellter Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung des Inhalts, die dem XXV erteilte Sondernutzungserlaubnis in der Fastnachtskampagne 2015/2016 aufzuheben, wurde vom erkennenden Gericht durch Beschluss vom 15. Januar 2016 im Verfahren 3 L 4/16.MZ abgelehnt, die hiergegen erhobene Beschwerde durch unanfechtbaren Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz vom 5. Februar 2016 (1 B 10555/16.OVG) zurückgewiesen.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstands wird auf die Schriftsätze der Beteiligten in den Gesichtsakten sowie auf die beigezogenen Verwaltungs- und Widerspruchsakten der Beklagten einschließlich der Gerichtsakte 3 L 4/16.MZ Bezug genommen.

  • OVG Rheinland-Pfalz, 11.10.2018 - 1 A 11842/17

    Keine Erlaubnis für Bauchladenverkauf von Fastnachtsartikeln in Mainz

    Wegen der Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf die zu den Gerichtsakten gereichten Schriftsätze der Beteiligten sowie auf die beigezogenen Verwaltungs- und Widerspruchsakten der Beklagten und die Gerichtsakte des Eilverfahren 3 L 4/16.MZ (1 B 10155/16.OVG/1 D 100156/16.OVG) verwiesen.
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