Weitere Entscheidung unten: VG Neustadt, 13.05.2008

Rechtsprechung
   OVG Sachsen-Anhalt, 23.06.2010 - 3 L 475/08   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,31927
OVG Sachsen-Anhalt, 23.06.2010 - 3 L 475/08 (https://dejure.org/2010,31927)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 23.06.2010 - 3 L 475/08 (https://dejure.org/2010,31927)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 23. Juni 2010 - 3 L 475/08 (https://dejure.org/2010,31927)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,31927) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 71 SchulG ST, § 31 VwVfG
    Bestimmung einer Antragsfrist als Ausschlussfrist für die Erstattung von Schülerbeförderungskosten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bestimmung einer materiellrechtlichen Ausschlussfrist für Anträge auf Erstattung von Schülerbeförderungskosten auf satzungsrechtlicher Grundlage

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bestimmung einer materiellrechtlichen Ausschlussfrist für Anträge auf Erstattung von Schülerbeförderungskosten auf satzungsrechtlicher Grundlage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • OVG Sachsen-Anhalt (Leitsatz)

    Bestimmung einer Antragsfrist für die Erstattung von Schülerbeförderungskosten

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • VG Stade, 23.01.2018 - 4 A 982/16

    Keine Erstattung von Aufwendungen für die Schülerbeförderung nach Ablauf der

    (3) Ob es - wie bspw. in § 23 Abs. 3 Satz 2 Nr. 3 des Sächsischen Schulgesetzes oder § 45 Abs. 5 des Schulordnungsgesetzes des Saarlandes - einer ausdrücklichen gesetzlichen Ermächtigung für die Regelung einer Ausschlussfrist bedarf und mit Blick auf die fehlende Ermächtigung in § 114 Nds. Schulgesetz (NSchG) ein Verstoß gegen das Demokratie- und Rechtsstaatsgebot vorliegt (so etwa BVerwG, Urt. 22.10.1993 - 6 C 10/92 -, juris Rn. 15; OVG des Landes Sachsen-Anhalt, Urt. v. 23.06.2010 - 3 L 475/08 -, juris Rn. 25 bzgl. einer Ausschlussfrist in einer Richtlinie; VG Magdeburg, Urt. v. 25.03.2013 - 7 A 63/11 -, juris Rn.20) oder die Ausschlussfrist keine wesentliche Entscheidung darstellt, die dem förmlichen Gesetzgeber vorbehalten bleibt, und dem Träger der Schülerbeförderung die Satzungs- und Regelungshoheit mit Blick auf Art. 28 Abs. 2 Grundgesetz und Art. 57 Abs. 2 Nds. Verfassung i. V. m. § 114 Abs. 1 Satz 2 NSchG zusteht (vgl. Nds. OVG, Urt. v. 29.01.2010 - 2 LA 257/09; VG Oldenburg, Urt. v. 02.11.2016 - 5 A 602/16; VG Göttingen, Urt. v. 18.06.2013 - 6 A 81/11), kann dahinstehen.

    des nachfolgenden Kalenderjahres beim Beklagten eingegangen sein müssen (in die Richtung auch OVG des Landes Sachsen-Anhalt, Urt. v. 23.06.2010 - 3 L 475/08 -, juris Rn. 29; VG Ansbach, Urt. v. 04.07.2006 - AN 2 K 05.00392 -, juris Rn. 13).

  • VG Magdeburg, 25.03.2013 - 7 A 63/11

    Erstattung der Schülerbeförderungskosten; Versäumung der Antragsfrist

    Insoweit verweisen die Kläger auf das Urteil des Oberverwaltungsgerichts des Landes Sachsen-Anhalt vom 23.6.2010 - 3 L 475/08 -.

    Das Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt führt mit Urteil vom 23.6.2010 - 3 L 475/08 - hierzu Folgendes aus:.

  • OVG Sachsen-Anhalt, 22.09.2010 - 3 L 58/10

    Zuschuss zu den Aufwendungen für die Schülerbeförderung

    Zwar handelt es sich bei der Richtlinie nicht um eine Rechtsnorm, die unmittelbare Außenwirkung entfaltet (vgl. dazu im Einzelnen: OVG LSA, Urt. v. 23.06.2010 - 3 L 475/08 -), sondern um eine nur verwaltungsintern wirkende Handlungsanweisung an die eigenen Bediensteten ohne Außenwirkung.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 29.09.2010 - 3 L 58/10

    Anspruch eines Schülers auf freie Wahl des die Beförderungsdienstleistung

    Zwar handelt es sich bei der Richtlinie nicht um eine Rechtsnorm, die unmittelbare Außenwirkung entfaltet (vgl. dazu im Einzelnen: OVG LSA, Urt. v. 23.06.2010 - 3 L 475/08 -), sondern um eine nur verwaltungsintern wirkende Handlungsanweisung an die eigenen Bediensteten ohne Außenwirkung.
  • VG Magdeburg, 18.04.2012 - 7 A 478/10

    Schülerbeförderungskosten

    Der Kläger hat für das Schuljahr 2009/2010, d. h. für die Zeit vom 1. August 2009 bis zum 31. Juli 2010, einen Anspruch auf Erstattung der geltend gemachten Schülerbeförderungskosten in Höhe von 565, 10 Euro, abzüglich der gesetzlich vorgeschriebenen Eigenbeteiligung (100,00 Euro) und abzüglich des bereits empfangenen Betrages von 407, 40 Euro, also einen Anspruch auf Erstattung von weiteren 57, 70 Euro, weil das Jahresabonnement, das er nutzt, das - auch für den Träger der Schülerbeförderung - wirtschaftlich günstigste Angebot ist, um die Strecke von der Wohnung zur nächstgelegenen Schule (Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt, Urteil vom 23. Juni 2010 - 3 L 475/08 -) zu bewältigen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   VG Neustadt, 13.05.2008 - 3 L 475/08   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,57991
VG Neustadt, 13.05.2008 - 3 L 475/08 (https://dejure.org/2008,57991)
VG Neustadt, Entscheidung vom 13.05.2008 - 3 L 475/08 (https://dejure.org/2008,57991)
VG Neustadt, Entscheidung vom 13. Mai 2008 - 3 L 475/08 (https://dejure.org/2008,57991)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,57991) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht