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   OVG Sachsen-Anhalt, 22.08.2018 - 3 L 50/17   

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https://dejure.org/2018,27415
OVG Sachsen-Anhalt, 22.08.2018 - 3 L 50/17 (https://dejure.org/2018,27415)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 22.08.2018 - 3 L 50/17 (https://dejure.org/2018,27415)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 22. August 2018 - 3 L 50/17 (https://dejure.org/2018,27415)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    Lebensbedingungen für Personen mit internationalem Schutzstatus in Bulgarien als unverändert sehr schwierig; Schutzbedürftigkeit eines mittellosen Schutzberechtigten ohne private oder familiäre Netzwerke in dem Land bei seiner Rückkehr nach Bulgarien i.R.d. Hilfe durch Dritte

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Lebensbedingungen für Personen mit internationalem Schutzstatus in Bulgarien als unverändert sehr schwierig; Schutzbedürftigkeit eines mittellosen Schutzberechtigten ohne private oder familiäre Netzwerke in dem Land bei seiner Rückkehr nach Bulgarien i.R.d. Hilfe durch Dritte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (11)

  • VG Schleswig, 07.05.2019 - 10 A 628/18

    Asylrecht - Sicherer-Drittstaat-Verfahren (Bulgarien)

    Dafür, dass das Bulgarische Rote Kreuz seinem gesetzgeberischen Auftrag nicht gerecht würde, besteht vorliegend kein hinreichender Anhalt (vgl. OVG Magdeburg, Beschluss vom 22. August 2018 - 3 L 50/17 - juris, Rn. 20).

    Es ist nach der derzeitigen Erkenntnislage auch nicht beachtlich wahrscheinlich, dass die Hindernisse, auf die Schutzberechtigte bei der gemeindlichen Adressregistrierung stoßen, die Voraussetzung für die Meldung als arbeitssuchend und den Bezug von Sozialhilfe ist (vgl. Dr. Ilareva vom 7. April 2017, S. 7 unter Bezugnahme auf ihren Bericht vom 27. August 2015), nicht durch Unterstützung von Nichtregierungsorganisationen, die - wie ausgeführt - insbesondere rechtliche und soziale Hilfen leisten, überwunden werden können (vgl. OVG Magdeburg, Beschluss vom 22. August 2018 - 3 L 50/17 - juris, Rn. 22).

    Rückkehrern ist es damit ohne weiteres möglich, den notwendigen Kontakt selbstständig herzustellen (ebenso OVG Magdeburg, Beschluss vom 22. August 2018 - 3 L 50/17 -, juris Rn. 19; VG Berlin, Beschluss vom 3. Dezember 2018 - 23 L 699.18 A - juris, Rn 12).

    Anhaltspunkte dafür, dass der Kläger keine Unterstützung erfahren wird, weil Nichtregierungsorganisationen bereits jetzt überfordert wären, liegen jedenfalls nicht vor (so auch OVG Magdeburg, Beschluss vom 22. August 2018 - 3 L 50/17 - juris, Rn. 21).

    Die Kammer teilt daher im Ergebnis nicht die in der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung vertretene Auffassung, die auch bei nicht vulnerablen anerkannten Schutzberechtigten (grundsätzlich) ein Abschiebungsverbot im Sinn des § 60 Abs. 5 AufenthG betreffend Bulgarien annimmt (so etwa OVG Schleswig, Urteil vom 24. Mai 2018 - LB 17/17 - juris, Rn. 57 ff.; OVG Saarlouis, Urteil vom 19. April 2018 - 2 A 737/17 - juris, Rn. 18 ff.; OVG Lüneburg, Urteil vom 29. Januar 2018 - 10 LB 82/17 - juris, Rn. 26 ff.; die Lage von anerkannt Schutzberechtigten wie hier einschätzend: OVG Magdeburg, Beschlüsse vom 22. August 2018 - 3 L 50/17 - juris, Rn. 14 ff. und vom 11. Juni 2018 - 3 L 75/17 - juris, Rn. 11 ff.; VG Cottbus, Beschluss vom 10. März 2017 - VG 5 L 673/16.A - juris, Rn. 9 ff.; VG D-Stadt, Urteil vom 9. Januar 2017 - 16 A 5546/14 - juris Rn. 44 ff. - jeweils m.w.N.; VG Berlin, Beschluss vom 3. Dezember 2018 - 23 L 699.18 A - juris; VG Karlsruhe, Urteil vom 30. Oktober 2018 - A 13 K 3922 /18 - juris; VG Schwerin, Urteil vom 18. Juni 2018 - 3 A 3589/17 As SN - juris und Urteil vom 2. April 2019 - 3 A 3644/17 As SNne - juris; offenlassend OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 15. November 2018 - OVG 3 S 87.18 - juris Rn. 3).

  • VG Freiburg, 12.03.2019 - A 5 K 1829/16

    Zur Situation anerkannter Schutzberechtigter in Bulgarien

    Nach diesen Maßstäben bestehen zur Überzeugung der erkennenden Kammer in Bulgarien aktuell keine solch grundlegenden Defizite im Hinblick auf die Lebensbedingungen anerkannter Schutzberechtigter, dass den Klägern bei einer Abschiebung mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit eine unmenschliche oder erniedrigende Behandlung i.S.v. Art. 4 EuGrCh bzw. Art. 3 EMRK droht (so auch VG Düsseldorf, Beschluss vom 18.02.2019 - 22 L 340/19.A - VG Cottbus, Beschluss vom 22.01.2019 - 5 L 696/18.A - VG Frankfurt, Urteil vom 11.01.2019 - 12 K 1069/18.F.A - VG Karlsruhe, Urteil vom 30.10.2018 - A 13 K 3922/18 - VG Berlin, Beschluss vom 03.12.2018 - 23 L 699.18 A - OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 22.08.2018 - 3 L 50/17 - VG Düsseldorf, Beschluss vom 02.07.2018 - 12 L 1977/18.A - VG Schwerin, Urteil vom 18.06.2018 - 3 A 3589/17 As SN - Frage offen gelassen von OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 15.11.2018 - OVG 3 S 87.18 - a.A. : Hessischer VGH, Beschluss vom 13.09.2018 - 3 B 1712/18.A - unter Bezugnahme auf sein Urteil vom 04.11.2016 - 3 A 1292/16.A - OVG Schleswig-Holstein, Urteil vom 24.05.2018 - 4 LB 17/17 - OVG Saarland, Urteil vom 19.04.2018 - 2 A 737/17 - OVG Niedersachsen, Urteil vom 31.01.2018 - 10 LB 87/17 - jeweils juris).

    Eine andere Beurteilung ist hingegen geboten, wenn ein Betroffener aufgrund weiter hinzutretender persönlicher Umstände besonders vulnerabel erscheint, etwa aufgrund körperlicher oder psychischer Beeinträchtigungen oder der Sorge für unterstützungsbedürftige Familienangehörige (so auch OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 22.08.2018 - 3 L 50/17 -, Rn. 14; VG Berlin, Beschluss vom 24.05.2018 - 23 L 317.18 A -, juris, Rn. 4).

  • VG Düsseldorf, 18.02.2019 - 22 L 340/19

    Asylrecht (Vorläufiger Rechtsschutz - Dublin - Bulgarien;hier: Abänderungsantrag)

    So auch OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 22. August 2018 - 3 L 50/17 -, juris Rn. 14.

    So auch OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 22. August 2018 - 3 L 50/17 -, juris Rn. 18 ff.

    Dass die Hindernisse, auf die Schutzberechtigte bei der gemeindlichen Adressregistrierung stoßen, die Voraussetzung für die Meldung als arbeitssuchend und den Bezug von Sozialhilfe ist (vgl. Dr. Ilareva, Bericht vom 7. April 2017, S. 7 unter Bezugnahme auf ihren Bericht vom 27. August 2015), nicht durch Unterstützung von Nichtregierungsorganisationen, die insbesondere rechtliche und soziale Hilfen leisten (s. o.), überwunden werden können, lässt sich der derzeitigen Auskunftslage ebenfalls nicht entnehmen." vgl. OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 22. August 2018 - 3 L 50/17 -, juris Rn. 17 ff.

  • VG Karlsruhe, 30.10.2018 - A 13 K 3922/18

    Abschiebungverbote für in Bulgarien anerkannte international Schutzberechtigte;

    Nach diesen Maßstäben bestehen in Bulgarien zur Überzeugung des erkennenden Gerichts (§ 108 Abs. 1 S. 1 VwGO) gegenwärtig keine derart grundlegenden Defizite im Hinblick auf die Lebensbedingungen anerkannter Schutzberechtigter, die in ihrer Gesamtheit die Annahme rechtfertigen, dass den Klägern bei einer Abschiebung mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit eine unmenschliche oder erniedrigende Behandlung i.S.v. Art. 4 GRC bzw. Art. 3 EMRK droht (wie hier und jeweils m.w.N. OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 22.08.2018 - 3 L 50/17 -, juris; VG Berlin, Beschluss vom 26.07.2018 - 23 L 389.18 A -, juris, VG Schwerin, Urteil vom 18.06.2018 - 3 A 3589/17 As SN -, juris; VG Hamburg, Urteil vom 09.01.2017 - 16 A 5546/14 -, juris).

    Etwas Anderes gilt, wenn in der Person des Betroffenen neben die Stellung als anerkannter Schutzberechtigter weitere Umstände hinzutreten, die für seine besondere Vulnerabilität sprechen, etwa durch körperliche oder psychische Beeinträchtigungen oder die Sorge für unterstützungsbedürftige Familienangehörige (so etwa OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 22.08.2018 - 3 L 50/17 -, Rn. 14; VG Berlin, Beschluss vom 24.05.2018 - 23 L 317.18 A -, juris, Rn. 4).

    Das Gericht teilt daher im Ergebnis nicht die in der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung wohl noch mehrheitlich vertretene Auffassung, die auch bei nicht vulnerablen anerkannten Schutzberechtigten ein Abschiebungsverbot i.S.d. § 60 Abs. 5 AufenthG betreffend Bulgarien annimmt - so etwa OVG Schleswig-Holstein, Urteil vom 24.05.2018 - LB 17/17 - juris, Rn. 57 ff.; OVG des Saarlandes, Urteil vom 19.04.2018 - 2 A 737/17 - juris, Rn. 18 ff.; OVG Niedersachsen, Urteil vom 29.01.2018 - 10 LB 82/17 - juris, Rn. 26 ff.; a. A. OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 22.08.2018 - 3 L 50/17 -, Rn. 13 ff.

  • VG Schwerin, 02.04.2019 - 3 A 3644/17
    Diesen Ausführungen schließt sich das Gericht (ebenso OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 22. August 2018 - 3 L 50/17 -, juris; VG Berlin, Beschluss vom 26. Juli 2018 - 23 L 389.18 A -, juris, VG Schwerin, Urteil vom 18. Juni 2018 - 3 A 3589/17 As SN -, juris; VG Hamburg, Urteil vom 09. Januar 2017 - 16 A 5546/14 -, juris; VG Karlsruhe, Urteil vom 30. Oktober 2018 - A 13 K 3922/18 -, Rn. 26, juris) auch unter Berücksichtigung der abweichenden Rechtsprechung mehrerer Obergerichte (vgl. OVG Lüneburg, Urteil vom 31. Januar 2018 - 10 LB 83/17; OVG Saarland, Urteil vom 19. April 2018 - 2 A 737/17; OVG Schleswig-Holstein, Urteil vom 24. Mai 2018 - 4 LB 17/17) an.
  • VG Karlsruhe, 30.10.2018 - A 13 K 4938/18

    Abschiebungsverbot; Systemische Mängel; Anerkannte Schutzbedürftige;

    Nach diesen Maßstäben bestehen in Bulgarien zur Überzeugung des erkennenden Gerichts (§ 108 Abs. 1 S. 1 VwGO) gegenwärtig zwar keine derart grundlegenden Defizite im Hinblick auf die Lebensbedingungen anerkannter Schutzberechtigter, die in ihrer Gesamtheit die Annahme rechtfertigen, dass allen anerkannten Schutzberechtigten bei einer Abschiebung mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit eine unmenschliche oder erniedrigende Behandlung i.S.v. Art. 4 GRC bzw. Art. 3 EMRK droht (wie hier und jeweils m.w.N. OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 22.08.2018 - 3 L 50/17 -, juris; VG Berlin, Beschluss vom 26.07.2018 - 23 L 389.18 A -, juris, VG Schwerin, Urteil vom 18.06.2018 - 3 A 3589/17 As SN -, juris; VG Hamburg, Urteil vom 09.01.2017 - 16 A 5546/14 -, juris).

    Etwas Anderes gilt nach Auffassung des Gerichts, wenn in der Person des Betroffenen neben die Stellung als anerkannter Schutzberechtigter weitere Umstände hinzutreten, die für seine besondere Vulnerabilität sprechen, etwa durch körperliche oder psychische Beeinträchtigungen oder die Sorge für unterstützungsbedürftige Familienangehörige (so etwa OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 22.08.2018 - 3 L 50/17 -, Rn. 14; VG Berlin, Beschluss vom 24.05.2018 - 23 L 317.18 A -, juris, Rn. 4).

    Das Gericht teilt daher im Ergebnis zwar nicht die in der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung wohl noch mehrheitlich vertretene Auffassung, die auch bei nicht vulnerablen anerkannten Schutzberechtigten ein Abschiebungsverbot i.S.d. § 60 Abs. 5 AufenthG betreffend Bulgarien annimmt - so etwa OVG Schleswig-Holstein, Urteil vom 24.05.2018 - LB 17/17 - juris, Rn. 57 ff.; OVG des Saarlandes, Urteil vom 19.04.2018 - 2 A 737/17 - juris, Rn. 18 ff.; OVG Niedersachsen, Urteil vom 29.01.2018 - 10 LB 82/17 - juris, Rn. 26 ff.; a. A. OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 22.08.2018 - 3 L 50/17 -, Rn. 13 ff.

  • VG Lüneburg, 22.03.2019 - 8 A 123/18

    Drittstaatenbescheid - Bulgarien

    Dem Kläger droht aufgrund der aktuellen grundlegenden Defizite im Hinblick auf die Aufnahmebedingungen in Bulgarien bei einer Abschiebung nach dorthin mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit eine unmenschliche oder erniedrigende Behandlung i.S.v. Art. 4 GRC bzw. Art. 3 EMRK (vgl. auch OVG Schleswig-Holstein, Urt. v. 24.05.2018 - 4 LB 17/17 -, juris Rn. 57 ff.; OVG Saarland, Urt. v. 19.04.2018 - 2 A 737/17 -, juris Rn. 18 ff.; vgl. für eine Mutter mit zwei Kleinkindern: Thüringer OVG, Urt. v. 21.12.2018 - 3 KO 337/17 -, juris; VG Magdeburg, Urt. v. 06.02.2019 - 8 A 42/19 -, juris Rn. 20 ff.; offengelassen: OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 15.11.2018 - OVG 3 S 87.18 -, juris; a.A. OVG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 22.08.2018 - 3 L 50/17 -, juris Rn. 14 ff.; VG Düsseldorf, Beschl. v. 18.02.2019 - 22 L 340/19.A -, juris Rn. 16 ff.).

    Auch der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts des Landes Sachsen-Anhalt vom 22. August 2018 (Az. 3 L 50/17) sind insoweit keine Erkenntnisse zu entnehmen, die zu einer anderen Beurteilung führen.

  • VG Würzburg, 14.05.2019 - W 2 K 18.32496

    Modalitäten der Abschiebungsandrohung - Feststellung eines nationalen

    Etwas Anderes gilt, wenn in der Person des Betroffenen neben die Stellung als anerkannter Schutzberechtigter weitere Umstände hinzutreten, die für seine besondere Vulnerabilität sprechen, etwa durch körperliche oder psychische Beeinträchtigungen oder die Sorge für unterstützungsbedürftige Familienangehörige (so etwa OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 22.08.2018 - 3 L 50/17 -, Rn. 14; VG Berlin, Beschluss vom 24.05.2018 - 23 L 317.18 A -, juris, Rn. 4).
  • VG Magdeburg, 06.02.2019 - 8 A 42/19

    Abschiebungsverbot für in Bulgarien anerkannte Schutzberechtigte.

    Aus diesen Gründen schließt sich das Gericht der gegenteiligen Wertung des Oberverwaltungsgerichts des Landes Sachsen-Anhalt (OVG LSA, B. v. 22.08.2018 - 3 L 50/17 -, juris, Rdnr. 18 ff.), wonach wegen der Unterstützungsleistungen von Nichtregierungsorganisationen nicht von einer ausweglosen Lage zurückkehrender Schutzberechtigter ausgegangen werden könne, nicht an.
  • VG Karlsruhe, 30.10.2018 - A 13 K 804/16

    Asylrecht; Unzulässigkeitsentscheidung; Gefahr einer unmenschlichen oder

    Denn systemische Mängel in Bulgarien, die ernsthaft befürchten lassen, dass der Kläger als anerkannter Schutzberechtigter dort unmenschlich oder erniedrigend behandelt wird, liegen im Hinblick auf den Kläger, der vorübergehendes Obdach in einem Aufnahmezentrum finden und als junger gesunder Mann mittelfristig eine Erwerbstätigkeit aufnehmen können wird - vgl. insofern nur Auswärtiges Amt, Auskunft an VG Trier: Lebenssituation Anerkannter v. 26.04.2018, S. 1-4 -, nicht vor (zum rechtlichen Maßstab vgl. BVerwG, Beschluss vom 08.08.2018 - 1 B 25.18 -, juris, Rn. 8-11; wie hier auch OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 22.08.2018 - 3 L 50/17 -, juris; VG Berlin, Beschluss vom 26.07.2018 - 23 L 389.18 A -, juris, VG Schwerin, Urteil vom 18.06.2018 - 3 A 3589/17 As SN -, juris; VG Hamburg, Urteil vom 09.01.2017 - 16 A 5546/14 -, juris).
  • VG Frankfurt/Main, 11.01.2019 - 12 K 1069/18

    Das Sicherungssystem für international Schutzberechtigte in Bulgarien weist keine

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