Rechtsprechung
   VG Neustadt, 04.07.2012 - 3 L 571/12.NW   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • zvr-online.com

    § 1 ProstG, § 81 LBO RPf, § 61 LBO RPf
    Tantra-Massagesalon

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 61 BauO RP, § 62 Abs 2 Nr 5 BauO RP, § 81 BauO RP, § 1 ProstG
    Untersagung der Nutzung einer Wohnung zur Ausübung der Prostitution

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Keine "Tantra-Massage" in Wohngebiet!

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit einer prostitutionsähnlichen Nutzung einer Eigentumswohnung als gewerbliche Tätigkeit in einem allgemeinen Wohngebiet

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • rlp.de (Pressemitteilung)

    Kein nichtmedizinischer Massagesalon im allgemeinen Wohngebiet

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Wohnung mit prostitutionsähnlicher Nutzung

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zu Massagesalon - Prostitutionsähnliche Nutzung in Wohngebieten ist unzulässig

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Keine erotischen Massagen im Wohngebiet

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Nichtmedizinischer Massagesalon im Wohngebiet abgelehnt

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Nichtmedizinischer Massagesalon im allgemeinen Wohngebiet unzulässig - Prostitutionsähnliche Nutzung einer Eigentumswohnung als gewerbliche Tätigkeit weder allgemein noch ausnahmsweise zulässig

Besprechungen u.ä.

  • juraexamen.info (Fallbesprechung - aus Ausbildungssicht)

    Nichtmedizinischer Massagesalon im allgemeinen Wohngebiet unzulässig




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Wird zitiert von ... (4)  

  • VG Neustadt, 18.01.2016 - 3 K 890/15

    Haltung von neun Huskys im allgemeinen Wohngebiet unzulässig

    Da vorliegend jedoch der Beklagte die in seinem Ermessen stehende Nutzungsuntersagungsverfügung vom 16. September 2014 nicht allein mit der formellen Illegalität der Nutzung begründet hat, sondern auch auf die materielle Baurechtswidrigkeit der hier vorliegenden Hundehaltung abgestellt hat, kommt es bei der Überprüfung der Rechtmäßigkeit der Nutzungsuntersagung ebenfalls auf die materielle Rechtslage an (OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 1. September 2003 - 8 B 11389/03.OVG - VG Neustadt an der Weinstraße, Beschluss vom 4. Juli 2012 - 3 L 571/12.NW -, juris).
  • VG Karlsruhe, 23.07.2014 - 6 K 2252/13

    Erteilung einer Baugenehmigung zur Nutzungsänderung; Untersagung der Nutzung

    Entscheidend ist vielmehr, dass es sich um eine Dienstleistung handelt, die ihrer Art nach erkennbar auf die sexuelle Stimulation des Kunden ausgerichtet ist (vgl. hierzu Oberverwaltungsgericht Berlin, Beschluss vom 09.04.2003 - 2 S 5.03, Rdnr. 6; Verwaltungsgericht Köln , Urteil vom 07.01.2014 - 2 K 3358/13, Rdnr. 26; Verwaltungsgericht Neustadt a.d. Weinstraße , Beschluss vom 04.07.2012 - 3 L 571/12.NW, Rdnrn. 10 ff. siehe auch Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg , Urteil vom 21.07.2014 - 2 S 3/14, Rdnrn. 31 ff. zur Erhebung von Vergnügungssteuer für Tantra-Massagen aufgrund einer Einordnung als gezielte Einräumung der Gelegenheit zu sexuellen Vergnügungen).
  • VG Neustadt, 23.07.2012 - 4 L 625/12

    Taubenhaltung mit mehr als 60 Brieftauben in reinem Wohngebiet unzulässig

    Insoweit kommt es bei der Überprüfung der Rechtmäßigkeit der angefochtenen Verfügung ebenfalls auf die materielle Rechtslage an (OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 1. September 2003 - 8 B 11389/03.OVG - VG Neustadt, Beschluss vom 4. Juli 2012 - 3 L 571/12.NW -, juris).
  • VG Köln, 07.01.2014 - 2 K 3358/13

    Rechtmäßigkeit einer Nutzungsuntersagung als "bordellartiger Betrieb" bei

    Zu vergleichbaren Fällen vgl. OVG Berlin, Beschluss vom 9. April 2003 - 2 S 5.03 - juris-Rn. 5 ff.; VG Neustadt an der Weinstraße, Beschluss vom 4. Juli 2012 - 3 L 571/12.NW - juris-Rn. 10 ff. Zur Einstufung als "bordellartiger Betrieb" bzw. zum Begriff der Prostitution vgl. Hanseatisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 9. Oktober 2008 - 2 Wx 76/08 - juris-Rn. 18.
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