Weitere Entscheidung unten: OVG Mecklenburg-Vorpommern, 16.08.2012

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   OVG Sachsen-Anhalt, 23.10.2013 - 3 L 84/12   

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OVG Sachsen-Anhalt, 23.10.2013 - 3 L 84/12 (https://dejure.org/2013,36417)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 23.10.2013 - 3 L 84/12 (https://dejure.org/2013,36417)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 23. Januar 2013 - 3 L 84/12 (https://dejure.org/2013,36417)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • sachsen-anhalt.de (Pressemitteilung)

    Eintrag in der Lost Art Datenbank muss gelöscht werden

  • OVG Sachsen-Anhalt (Leitsatz)

    Löschung eines Eintrages aus einer Internet-Datenbank

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zur Löschung von Einträgen in der "Lost Art"-Datenbank

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anspruch auf Löschung eines Eintrages in der Lost Art Datenbank

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Eintrag in der Lost Art Datenbank muss gelöscht werden

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Anspruch auf Löschung der Eintragung einer Suchmeldung in die "Lost Art Datenbank" bei Zweckerfüllung

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Sachsen-Anhalt, 03.06.2020 - 2 M 35/20

    Vorläufiger Rechtsschutz zur Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis; Rückführung

    Der Antrag gegen den Antragsgegner zu 2. war und ist in der Hauptsache auf ein Verwaltungshandeln gerichtet, das keinen Verwaltungsakt darstellt (Unterlassen bzw. Unterstützung), so dass das Behördenprinzip nach § 78 Abs. 1 Nr. 2 VwGO i.V.m. § 8 AG VwGO LSA nicht eingreift (vgl. hierzu OVG LSA, Urteil vom 23. Oktober 2013 - 3 L 84/12 - juris Rn. 28 ).
  • BVerwG, 28.05.2014 - 10 B 8.14

    Anspruch auf Löschung einer Suchmeldung in der von der Koordinierungsstelle

    MD OVG Magdeburg - 23.10.2013 - AZ: OVG 3 L 84/12.
  • VG Magdeburg, 31.03.2015 - 6 A 81/15

    Einsicht in die Unterlagen der Beratenden Kommission für die Rückgabe

    Bei der Koordinierungsstelle handelt es sich um eine unselbständige Arbeitsgruppe des Kultusministeriums Sachsen-Anhalt (vgl. OVG LSA, Urteil vom 23. Oktober 2013 - 3 L 84/12 -, juris, Rn. 29), dem die Handlungen der Koordinierungsstelle damit zuzurechnen sind.

    Rechtlich gleichermaßen unverbindlich sind die Gemeinsame Erklärung der Bundesregierung, der Länder und der kommunalen Spitzenverbände vom 9. Dezember 1999 (vgl. BVerwG, Urteil vom 24. November 2011 - 7 C 12/10 -, juris, Rn. 43; vgl. auch OVG LSA, Urteil vom 23. Oktober 2013 - 3 L 84/12 -, juris, Rn. 39).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 24.03.2017 - 3 L 115/15

    Zum Informationsanspruch gegenüber der Beratenden Kommission im Zusammenhang mit

    Die Klage war auch nicht unmittelbar gegen die Koordinierungsstelle C-Stadt zu richten, weil diese weder eine juristische Person öffentlichen Rechts noch selbst Behörde ist (vgl. schon OVG LSA, Urteil vom 23. Oktober 2013 - 3 L 84/12 -, juris) .
  • VG Magdeburg, 24.02.2015 - 4 A 94/13

    Anfechtung der Genehmigung eines Regionalen Entwicklungsplanes

    Diese unmittelbar für eine Anfechtungs- oder Verpflichtungsklage geltende Zulässigkeitsvoraussetzung ist nach ständiger obergerichtlicher Rechtsprechung auch für die allgemeine Leistungsklage zu fordern (BVerwG, Urt. v. 07.05.1996 - 1 C 10/95 -, BVerwGE 101, 157; Urt. v. 22.05.1980 - 2 C 30/78 -, BVerwGE 60, 144, 150; Urt. v. 28.10.1970 - VI C 48.68 -, BVerwGE 36, 192, 199; OVG, Urt. v. 23.10.2013 - 3 L 84/12 - sowie Urt. v. 09.04.1997 - A 4 S 6/97 -, beide: juris).

    Dies ist vor allem dann der Fall, wenn ein Kläger eine rechtsschutzintensivere Rechtsschutzform wählen konnte (OVG, Urt. v. 23.10.2013 - 3 L 84/12 -, juris; Ehlers, in Schoch/Schneider/Bier, VwGO, Vorbemerkung § 40 Rn. 81).

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   OVG Mecklenburg-Vorpommern, 16.08.2012 - 3 L 84/12   

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https://dejure.org/2012,31805
OVG Mecklenburg-Vorpommern, 16.08.2012 - 3 L 84/12 (https://dejure.org/2012,31805)
OVG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 16.08.2012 - 3 L 84/12 (https://dejure.org/2012,31805)
OVG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 16. August 2012 - 3 L 84/12 (https://dejure.org/2012,31805)
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Volltextveröffentlichungen (3)

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