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   VG Berlin, 06.02.2017 - 3 L 846.16   

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https://dejure.org/2017,23316
VG Berlin, 06.02.2017 - 3 L 846.16 (https://dejure.org/2017,23316)
VG Berlin, Entscheidung vom 06.02.2017 - 3 L 846.16 (https://dejure.org/2017,23316)
VG Berlin, Entscheidung vom 06. Februar 2017 - 3 L 846.16 (https://dejure.org/2017,23316)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 1004 BGB, Art 2 Abs 1 GG, § 4 KMKSekG BE, § 75 HSchulG NW, § 123 VwGO
    Einstweilige Anordnung auf Unterlassung bestimmter Äußerungen über die Anerkennungsfähigkeit und Gleichwertigkeit ausländischer Abschlüsse; Zweideutigkeit des Begriffs Partneruniversität

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • VG Potsdam, 08.06.2018 - 6 L 1097/17

    Gesundheit, Hygiene, Lebens- und Arzneimittel (ohne Krankenhausrecht)

    Eine Prüfung danach, ob die mit der Aussage verbundene rechtliche Bewertung im Einklang mit dem Gesetz steht, ist nicht Gegenstand des Unterlassungsverfahrens (VG Berlin, Beschluss vom 6. Februar 2017 - 3 L 846/16 -, juris Rn. 26; ebenso VG Hannover, Beschluss vom 30. März 2015 - 4 B 546/15 -, juris Rn. 66, 75 ff.).
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