Rechtsprechung
   OVG Sachsen-Anhalt, 05.07.2018 - 3 M 257/18   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 11 Abs 7 FeV, § 46 Abs 1 FeV, Anl 4 Nr 9.2.2 FeV, § 3 Abs 1 StVG
    Entziehung der Fahrerlaubnis, hier: Zur Substantiierung eines einmaligen Cannabiskonsums

  • verkehrslexikon.de

    Konsumgrade und Substantiierung eines einmaligen Cannabiskonsums

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begründetheit einer Beschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts über die Rechtmäßigkeit der Entziehung einer Fahrlerlaubnis wegen Feststellung gelegentlichen Cannabiskonsums

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • OVG Sachsen-Anhalt, 31.08.2018 - 3 M 290/18

    Entziehung der Fahrerlaubnis

    Ab einem THC-Wert von 1, 0 ng/ml Blutserum fehlt es dem mittels Kraftfahrzeug am Straßenverkehr Teilnehmenden am Trennungsvermögen, weil nach Einschätzungen aus der Fachwissenschaft ab diesem Wert nicht mehr sicher ausgeschlossen werden kann, dass die Möglichkeit einer cannabisbedingten Beeinträchtigung der Fahrsicherheit besteht (vgl. Beschl. d. Senats v. 05.07.2018 - 3 M 257/18 -, juris, RdNr. 5, m.w.N.).

    Es entspricht der gefestigten Rechtsprechung des Senats (vgl. Beschl. v. 05.07.2018, a.a.O., RdNr. 7 ff., m.w.N.), dass von einem gelegentlichen Cannabiskonsum auch dann auszugehen ist, wenn der Kraftfahrer nicht substantiiert und glaubhaft darlegt, er habe erstmals Cannabis eingenommen.

    Auf all dies kommt es nach den Regelungen in § 46 Abs. 1 FeV i.V.m. Nr. 9.2.2 der Anlage 4 zur FeV sowie der oben dargestellten Rechtsprechung (BVerwG, Urt. v. 23.10.2014, a.a.O., RdNr. 32 ff.; Beschl. d. Senats v. 05.07.2018, a.a.O., RdNr. 5, m.w.N.) nicht entscheidungserheblich an.

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