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   OVG Hamburg, 14.10.2008 - 3 Nc 90/07   

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https://dejure.org/2008,8550
OVG Hamburg, 14.10.2008 - 3 Nc 90/07 (https://dejure.org/2008,8550)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 14.10.2008 - 3 Nc 90/07 (https://dejure.org/2008,8550)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 14. Januar 2008 - 3 Nc 90/07 (https://dejure.org/2008,8550)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin

  • Judicialis

    Zulassung zum Studium

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KapVO § 13
    Zulassung zum Studium

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulassung zum Studium der Medizin an der Universität Hamburg zum Wintersemester 2007/2008; Berücksichtigung eines Dienstleistungsbedarfs oder dessen substitutive gerichtliche Abschätzung im Kapazitätsprozess; Berechnung der Zulassungszahl für den Studiengang Humanmedizin; Berechnung des Lehrangebots

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (16)

  • OVG Hamburg, 19.10.2009 - 3 Nc 82/08

    Zulassung zum Studium der Medizin an der Universität Hamburg zum Wintersemester

    Um feststellen zu können, welche Lehrveranstaltungsstunden als Dienstleistungen für einen nicht zugeordneten Studiengang zu erbringen sind, bedarf es für den nicht zugeordneten Studiengang einer rechtlich verbindlichen Regelung seines Ausbildungsinhalts, der in der Regel durch einen förmlich festgesetzten oder festgelegten Curricularnormwert und seine Konkretisierung durch Lehrveranstaltungen nach Maßgabe der Studienordnung bestimmt wird (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 14.10.2008, 3 Nc 90/07, juris).

    Das Beschwerdegericht hält daran fest, dass unbesetzte Stellen, sofern im konkreten Fall keine Anhaltspunkte für eine andere Einstufung vorliegen, mit 5 SWS in das Lehrangebot einzuberechnen sind (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 14.10.2008, 3 Nc 90/07, a. a. O.).

    b) Die mit Dr. B. besetzte Stelle Nr. 09347330 ist - anders als in der Berechnung des Verwaltungsgerichts - mit nur 4 SWS zu berücksichtigen (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 14.10.2008, a. a. O.).

    Wie bereits vom Beschwerdegericht (Beschl. v. 14.10.2008, a. a. O.) entschieden, richtet sich die Lehrverpflichtung nach § 21 LVVO in Verbindung mit § 10 Abs. 1 Nr. 5 LVVO 1994.

    h) Die im vorherigen Berechnungszeitraum noch ungeteilte und (bereits) unbesetzte Stelle Nr. 30002762 war mit 4 SWS zu berücksichtigten (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 14.10.2008, 3 Nc 90/07, a. a. O.).

    l) Zu dem Umstand, dass der von der Antragsgegnerin in den Verfahren zum Wintersemester 2004/2005 vorgelegte Arbeitsvertrag der wissenschaftlichen Mitarbeiterin Hauschild keinen Hinweis auf eine Drittmittelfinanzierung enthielt, dafür aber die übliche Klausel, dass sie nur eine auf 4 SWS beschränkte Lehrverpflichtung habe, hat das Beschwerdegericht - unbeschadet der Frage, ob die Drittmittelbeschäftigung noch besteht - in seinem Beschluss vom 14. Oktober 2008 (3 Nc 90/07, a. a. O.) bereits ausgeführt, dass dies zu keiner anderen Beurteilung führt, weil dieser Vertrag insoweit fehlerhaft ausgefertigt worden war.

    Insoweit wird auf den Beschluss des Beschwerdesenats vom 14. Oktober 2008 (3 Nc 90/07, a. a. O.) verwiesen.

    a) Die Streichung der - nach wie vor unbesetzten - Stelle mit der Nummer 09349006, die bis zu seinem Ausscheiden am 29. Juni 2006 von Prof. S. besetzt worden war, hat das Beschwerdegericht bei seiner Überprüfung der Kapazitätsberechnung für den vorherigen Berechnungszeitraum anerkannt; auch der Wegfall der bereits im Berechnungszeitraum 2005/2006 gestrichenen C1-Stelle ist vom Beschwerdegericht nicht beanstandet worden, weil gleichzeitig eine neue BAT-IIa-Stelle geschaffen wurde (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 14.10.2008, 3 Nc 90/07, a. a. O.).

    c) Nach der Rechtsprechung des Beschwerdesenats sind die unbesetzten beiden halben Stellen Nr. 09343857 und Nr. 30005014, die im Jahr 2007 aus der Umwandlung der A13 - Stelle Nr. 09343857 und anschließender Teilung entstanden sind, zu Recht mit jeweils 2, 5 SWS in die Kapazitätsberechnung eingestellt worden (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 14.10.2008, 3 Nc 90/07, a. a. O.).

    d) Soweit Antragsteller bemängeln, dass aus der mit Dr. S. besetzten Stelle Nr. 30004718 keine Lehrkapazität geschöpft wird, hat der Beschwerdesenat mit Beschluss vom 14. Oktober 2008 (3 Nc 90/07, a. a. O.) anerkannt, dass dem Stelleninhaber keine Lehrverpflichtung zuzuordnen ist.

    f) Die mit Dr. W. besetzte, in die Pharmakologie verlagerte Stelle ist weiterhin mit 4 SWS in der Lehreinheit Vorklinische Medizin zu fingieren (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 14.10.2008, 3 Nc 90/07, a. a. O.).

    Hierzu hat der Beschwerdesenat in seinem Beschluss vom 14. Oktober 2008 (3 Nc 90/07, a. a. O.) ausgeführt, dass hinreichend konkrete Anhaltspunkte für die Erforderlichkeit einer Nach- oder Neuberechnung des Curricularanteils nicht vorlägen; weder die Betreuungsrelation für die Einführungsvorlesung in Physiologie noch die geringe Zahl der Studierenden im Studiengang Zahnmedizin mit einem Vor- oder Zweitstudium der Humanmedizin rechtfertigten eine Veränderung des Curricularanteils.

    Soweit Antragsteller beanstanden, dass der Eigenanteil von 1, 8469 nicht plausibel sei, wird auf die Ausführungen des Beschwerdesenats im Beschluss vom 14. Oktober 2008 (3 Nc 90/07, a. a. O.) verwiesen.

    Eine Korrektur der von der Antragsgegnerin zum Stichtag erhobenen Erstsemesterzahlen mit dem Ziel, auch den Schwund der Studienanfänger zu erfassen, die ihr Studium zum Stichtag bereits wieder aufgegeben hatten, hält das Beschwerdegericht nicht für erforderlich (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 14.10.2008, 3 Nc 90/07, a. a. O.).

  • OVG Hamburg, 26.10.2010 - 3 Nc 40/09

    Zulassung zum Studium der Medizin an der Universität Hamburg zum Wintersemester

    Hierzu hat der Beschwerdesenat in seinem Beschluss vom 14. Oktober 2008 (3 Nc 90/07, juris) ausgeführt, dass hinreichend konkrete Anhaltspunkte für die Erforderlichkeit einer Nach- oder Neuberechnung des Curricularanteils nicht vorlägen; weder die Betreuungsrelation für die Einführungsvorlesung in Physiologie noch die geringe Zahl der Studierenden im Studiengang Zahnmedizin mit einem Vor- oder Zweitstudium der Humanmedizin rechtfertigten eine Veränderung des Curricularanteils.

    Das Deputat unbesetzter Stellen für wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bemisst das Beschwerdegericht nach deren Potential für eine Lehrverpflichtung künftiger Stelleninhaber (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 19.10.2009, 3 Nc 82/08, a. a. O.; Beschl. v. 14.10.2008, 3 Nc 90/07, a. a. O.; Beschl. v. 15.10.2007, 3 Nc 45/06, a. a. O.).

    Demgegenüber hat das Beschwerdegericht in seiner Entscheidung vom 14. Oktober 2008 (3 Nc 90/07, a. a. O.) die Stellenumwandlung mit der Folge der Beschränkung der Lehrverpflichtung nicht beanstandet.

    Insoweit wird auf den Beschluss des Beschwerdesenats vom 14. Oktober 2008 (3 Nc 90/07, a. a. O.) verwiesen.

    a) Der Beschwerdesenat hat mit Beschluss vom 14. Oktober 2008 (3 Nc 90/07, a. a. O.) anerkannt, dass Dr. Siegel (Stelle Nr. 30004718) keine Lehrverpflichtung zuzuordnen ist.

    c) Die mit Dr. Wulfsen besetzte, in die Pharmakologie verlagerte Stelle 09347135 wurde bisher mit 4 SWS für die Lehreinheit Vorklinische Medizin fingiert, weil eine dem Abwägungsgebot entsprechende Begründung für die Stellenverlagerung fehlte (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 14.10.2008, 3 Nc 90/07, a. a. O.).

    Der Beschwerdesenat ist in seinen Beschlüssen zum Berechnungszeitraum 2007/2008 (u. a. Beschl. v. 14.10.2008, 3 Nc 90/07, a. a. O.) davon ausgegangen, dass im Wintersemester 2007/2008 400 Studienplätze kapazitätswirksam besetzt worden sind; die mit diesen Beschlüssen ausgesprochene Verpflichtung der Antragsgegnerin, weitere 11 Studienbewerber vorläufig zum Studium der Medizin zuzulassen, konnte sich frühestens zum Wintersemester 2008/2009 auswirken.

    Aber eine Korrektur der von der Antragsgegnerin zum Stichtag erhobenen Erstsemesterzahlen, um auch diesen Schwund noch zu erfassen, hält das Beschwerdegericht nicht für erforderlich (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 14.10.2008, 3 Nc 90/07, a. a. O.).

  • OVG Hamburg, 06.06.2013 - 3 Nc 50/12

    Nutzung der Ausbildungskapazität beim integrierten Modellstudiengang Medizin

    Solange die einzelnen Berechnungsfaktoren im (bisherigen) Studienplan sachlich vertretbar sind und der Curricularnormwert nicht überschritten wird, wovon das Beschwerdegericht in der Vergangenheit stets ausgegangen ist, unterliegen diese Parameter dem Gestaltungsspielraum des Antragsgegners, der ihm durch die Festsetzung des Curricularnormwerts durch den Verordnungsgeber eingeräumt wird (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 14.10.2008, 3 Nc 90/07, juris).

    Wie der Beschwerdesenat zum vorherigen Berechnungszeitraum ausgeführt hat (OVG Hamburg; Beschl. v. 12.10.2012, 3 Nc 44/11, juris), ist die Stelle Nr. 09347330 in der Anatomie I wegen der entsprechenden Beschränkung der Lehrtätigkeit des Stelleninhabers in seinem Arbeitsvertrag (nur) mit 4 SWS zu berücksichtigen (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 14.10.2008, 3 Nc 90/07, a. a. O.).

    Konkrete Anhaltspunkte für die Bestimmung des Potentials ergeben sich hier daraus, dass ein Arbeitsvertrag mit der vorherigen Stelleninhaberin abgeschlossen worden war, der eine entsprechende Begrenzung der Lehrverpflichtung enthielt (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 14.10.2008, 3 Nc 90/07, juris).

    Bei der Berechnung des Dienstleistungsbedarfs ist der jeweilige Curricularanteil des nicht zugeordneten Studiengangs nicht wegen (möglicher) Doppel- und Zweitstudierenden, die wegen eines angefangenen oder beendeten Studiums der Medizin Lehrveranstaltungen nicht noch einmal nachfragen müssten, zu korrigieren (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 14.10.2008, 3 Nc 90/07, juris).

  • VG Hamburg, 15.11.2010 - 19 ZE 606/10

    Kapazitätsverordnung; Kapazitätsberechnung; Studiengebühren; Curricularnormwert;

    Es ist weder vorgetragen noch für das Gericht ersichtlich, dass zum Berechnungsstichtag bereits eine Erhöhung der Stellen der Hochschullehrer erkennbar gewesen ist (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 14.10.2008, 3 Nc 90/07, juris Rn. 47), sodass diese - sofern sie eingetreten sein sollten - nicht gemäß § 5 Abs. 2 KapVO zu berücksichtigen sind.

    Es ist nicht ersichtlich, dass zum Berechnungsstichtag eine Erhöhung der von den wissenschaftlichen Mitarbeitern zu erbringenden Lehrverpflichtungen erkennbar gewesen ist (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 14.10.2008, 3 Nc 90/07, juris Rn. 47), sodass diese - sofern sie eingetreten sein sollten - nicht gemäß § 5 Abs. 2 KapVO zu berücksichtigen sind.

    Zwar bedarf es für die Berücksichtigung eines Studiengangs im Rahmen der Berechnung des Curricularnormwerts einer rechtlich verbindlichen Regelung seines Ausbildungsinhalts, der in der Regel durch einen förmlich festgesetzten oder festgelegten Curricularnormwert und seine Konkretisierung durch Lehrveranstaltungen nach Maßgabe der Studienordnung bestimmt wird (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 14.10.2008, 3 Nc 90/07, juris Rn. 83).

  • OVG Hamburg, 27.09.2011 - 3 Nc 27/10

    Vorläufige Zulassung zum Studium der Medizin an der Universität Hamburg außerhalb

    e) Der Beschwerdesenat hat mit Beschluss vom 14. Oktober 2008 (3 Nc 90/07, a. a. O.) anerkannt, dass der Stelle Nr. 30004718 (Dr. O.) keine Lehrverpflichtung zuzuordnen ist.

    Insbesondere rechtfertigen die Doppel- und Zweitstudierenden, die wegen eines angefangenen oder beendeten Studiums der Medizin in den zugeordneten Studiengängen eine ganze Reihe von Lehrveranstaltungen nicht noch einmal nachfragen müssten, keine weitere Korrektur des Curricularanteils (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 14.10.2008, 3 Nc 90/07, a. a. O.).

    Das Beschwerdegericht sieht zurzeit keinen Anlass, diese Werte zu verändern (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 14.10.2008, 3 Nc 90/07, a. a. O.).

  • OVG Hamburg, 12.10.2016 - 3 Nc 51/15

    Zulassung zum Medizinstudium außerhalb der festgesetzten Kapazität

    Ein unzulässiger Kapazitätsabbau liegt nicht darin, wie der Antragsteller meint, dass für diese Stelle zu einem früheren Zeitpunkt deshalb eine höhere Lehrverpflichtung angenommen wurde, weil sie damals unbesetzt war (OVG Hamburg, Beschl. v. 14.10.2008, 3 Nc 90/07, juris Rn. 7; zur neuen Rechtsprechung des Beschwerdegerichts bei unbesetzten Stellen siehe Beschl. v. 28.9.2015, 3 Nc 125/14, juris Rn. 17).

    In den vorgelegten Tabellen sind, wie der Antragsgegner in der mit Schriftsatz vom 4. Oktober 2016 übersandten Stellungnahme plausibel dargelegt hat, keine beurlaubten Studierenden enthalten (vgl. hierzu OVG Hamburg, Beschl. v. 14.10.2008, 3 Nc 90/07, juris Rn. 99; OVG Lüneburg, Beschl. v. 14.9.2016, 2 NB 384/15, juris Rn. 18; Beschl. v. 16.4.2014, 2 NB 145/13, juris Rn. 31; OVG Münster, Beschl. v. 9.7.2010, 13 C 264/10 u.a., juris Rn. 7).

    Gleichwohl ist bei der Berechnung des Dienstleistungsbedarfs der jeweilige Curricularanteil des nicht zugeordneten Studiengangs nicht deswegen zu korrigieren (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 14.10.2008, 3 Nc 90/07, juris Rn. 79 m.w.N.).

  • OVG Hamburg, 24.08.2012 - 3 Nc 163/11

    Vorläufige Zulassung zum Masterstudium der Betriebswirtschaftslehre außerhalb der

    In Betracht käme einerseits die vollständige Nichtberücksichtigung der diesbezüglichen Lehrnachfrage (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 14.10.2008, 3 Nc 90/07, juris, Rn. 83, im Rahmen des Dienstleistungsbedarfs; BerlVerfGH, Beschl. v. 20.12.2011, NVwZ 2012, 821; VGH Mannheim, Beschl. v. 12.5.2009, NC 9 S 240/09, juris, Rn. 58 ff.), was zur entsprechenden Verringerung der Lehrnachfrage auf 1, 334 führen würde (1,529 - 0, 140 - 0, 055).
  • VG Hamburg, 15.11.2010 - 19 ZE 1267/10

    Vorläufige Zulassung zum Studiengang Bildung und Erziehung in der Kindheit

    Es ist weder vorgetragen noch für das Gericht ersichtlich, dass zum Berechnungsstichtag bereits eine Erhöhung der Stellen der Hochschullehrer erkennbar gewesen ist (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 14.10.2008, 3 Nc 90/07, juris Rn. 47), sodass diese - sofern sie eingetreten sein sollten - nicht gemäß § 5 Abs. 2 KapVO zu berücksichtigen sind.

    Es ist nicht ersichtlich, dass zum Berechnungsstichtag eine Erhöhung der von den wissenschaftlichen Mitarbeitern zu erbringenden Lehrverpflichtungen erkennbar gewesen ist (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 14.10.2008, 3 Nc 90/07, juris Rn. 47), sodass diese - sofern sie eingetreten sein sollten - nicht gemäß § 5 Abs. 2 KapVO zu berücksichtigen sind.

    Zwar bedarf es für die Berücksichtigung eines Studiengangs im Rahmen der Berechnung des Curricularnormwerts einer rechtlich verbindlichen Regelung seines Ausbildungsinhalts, der in der Regel durch einen förmlich festgesetzten oder festgelegten Curricularnormwert und seine Konkretisierung durch Lehrveranstaltungen nach Maßgabe der Studienordnung bestimmt wird (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 14.10.2008, 3 Nc 90/07, juris Rn. 83).

  • VG Hamburg, 15.11.2010 - 19 ZE 1736/10
    Es ist weder vorgetragen noch für das Gericht ersichtlich, dass zum Berechnungsstichtag bereits eine Erhöhung der Stellen der Hochschullehrer erkennbar gewesen ist (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 14.10.2008, 3 Nc 90/07, juris Rn. 47), sodass diese - sofern sie eingetreten sein sollten - nicht gemäß § 5 Abs. 2 KapVO zu berücksichtigen sind.

    Es ist nicht ersichtlich, dass zum Berechnungsstichtag eine Erhöhung der von den wissenschaftlichen Mitarbeitern zu erbringenden Lehrverpflichtungen erkennbar gewesen ist (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 14.10.2008, 3 Nc 90/07, juris Rn. 47), sodass diese - sofern sie eingetreten sein sollten - nicht gemäß § 5 Abs. 2 KapVO zu berücksichtigen sind.

    Zwar bedarf es für die Berücksichtigung eines Studiengangs im Rahmen der Berechnung des Curricularnormwerts einer rechtlich verbindlichen Regelung seines Ausbildungsinhalts, der in der Regel durch einen förmlich festgesetzten oder festgelegten Curricularnormwert und seine Konkretisierung durch Lehrveranstaltungen nach Maßgabe der Studienordnung bestimmt wird (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 14.10.2008, 3 Nc 90/07, juris Rn. 83).

  • OVG Hamburg, 28.09.2015 - 3 Nc 125/14

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin - Berechnung des Lehrangebots

    Soweit es allein die Reduzierung der Lehrverpflichtung des vorherigen Stelleninhabers als ausreichenden Anhaltspunkt dafür angesehen hat, dass der künftige Stelleninhaber keine höhere Lehrverpflichtung haben wird (OVG Hamburg, Beschl. v. 6.6.2013, 3 Nc 50/12, juris Rn. 33; v. 14.10.2008, 3 Nc 90/07, juris Rn. 7), hält das Beschwerdegericht daran nicht mehr fest.

    Soweit das Beschwerdegericht allein die Reduzierung der Lehrverpflichtung des vorherigen Stelleninhabers als ausreichenden Anhaltspunkt dafür angesehen hat, dass der künftige Stelleninhaber keine höhere Lehrverpflichtung haben wird (OVG Hamburg, Beschl. v. 6.6.2013, 3 Nc 50/12, juris Rn. 33; v. 14.10.2008, 3 Nc 90/07, juris Rn. 7), hält das Beschwerdegericht daran nicht mehr fest.

  • OVG Hamburg, 28.02.2014 - 3 Nc 24/13

    Einstweilige Anordnung - Zum Anspruch auf vorläufige Zulassung zum Studium der

  • OVG Hamburg, 15.10.2013 - 3 Nc 158/12

    Zulassung zum Masterstudium außerhalb der festgesetzten Kapazität

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 07.09.2010 - 1 M 210/09

    Vorläufige Zulassung zum Medizinstudium; Beschwerdeverfahren;

  • VG Freiburg, 14.02.2012 - NC 6 K 2025/09

    Hochschulrecht; Hochschulzulassung - Akademische Mitarbeiter; unbefristet;

  • OVG Hamburg, 12.10.2012 - 3 Nc 44/11

    Zulassung zum Studium der Medizin an der Universität Hamburg außerhalb der

  • VG Hamburg, 21.10.2009 - 20 ZE REW 9/10

    Schätzung; Kapazität; Hochschulzulassung

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