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   BPatG, 22.11.2011 - 3 Ni 28/10 (EP)   

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BPatG, 22.11.2011 - 3 Ni 28/10 (EP) (https://dejure.org/2011,47071)
BPatG, Entscheidung vom 22.11.2011 - 3 Ni 28/10 (EP) (https://dejure.org/2011,47071)
BPatG, Entscheidung vom 22. November 2011 - 3 Ni 28/10 (EP) (https://dejure.org/2011,47071)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art II § 6 Abs 1 IntPatÜbkG, Art 84 EuPatÜbk, Art 53 Buchst c EuPatÜbk, Art 54 EuPatÜbk
    Patentnichtigkeitsklageverfahren - Patentierungsverbot - erfinderische Tätigkeit - Klarheit des Patentanspruchs

  • rewis.io

    Patentnichtigkeitsklageverfahren - Patentierungsverbot - erfinderische Tätigkeit - Klarheit des Patentanspruchs -

  • rewis.io

    Patentnichtigkeitsklageverfahren - Patentierungsverbot - erfinderische Tätigkeit - Klarheit des Patentanspruchs -

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (10)

  • BGH, 16.12.2008 - X ZR 89/07

    Olanzapin

    Auszug aus BPatG, 22.11.2011 - 3 Ni 28/10
    Für die Bewertung der erfinderischen Tätigkeit ist zunächst entscheidend, was die Erfindung gegenüber dem Stand der Technik tatsächlich leistet (BGH GRUR 2009, 382 - Olanzapin; BGH GRUR 2009, 1039 - Fischbissanzeiger; BGH GRUR 2003, 693 - Hochdruckreiniger) und ob der Fachmann Veranlassung hatte, diesen Stand der Technik zu ändern.

    Dabei besteht bei der Wahl des Ausgangspunktes jedoch kein Vorrang eines "nächstkommenden Standes der Technik" (BGH GRUR 2009 382, 387 [51] - Olanzapin; BPatG GRUR 2004, 317 - Programmartmitteilung).

  • BGH, 19.12.2006 - X ZR 236/01

    Carvedilol II

    Auszug aus BPatG, 22.11.2011 - 3 Ni 28/10
    Soweit die Beklagte das Streitpatent nur noch in beschränkter Fassung verteidigt, war es mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland ohne Sachprüfung für nichtig zu erklären (zur st. Rspr. im Nichtigkeitsverfahren vgl. z. B. BGH GRUR 2007, 404, 405 - Carvedilol II; Schulte/Kühnen, PatG, 8. Aufl., § 81 Rdn. 131).

    Ständiger Rechtsprechung folgend, ist eine solche Verwendungen von Wirkstoffen nicht vom Patentschutz ausgenommen (vgl. BGH GRUR 2007 404, 409 Tz. [51] - Carvedilol II).

  • BGH, 30.04.2009 - Xa ZR 92/05

    Betrieb einer Sicherheitseinrichtung

    Auszug aus BPatG, 22.11.2011 - 3 Ni 28/10
    Um die Lösung des technischen Problems auf dem Weg der Erfindung zu suchen, bedarf es dafür daher über die Erkennbarkeit des technischen Problems hinausreichender Anstöße, Anregungen, Hinweise oder sonstiger Anlässe (BGH GRUR 2009, 746 Ls. - Betrieb einer Sicherheitseinrichtung).
  • BGH, 18.06.2009 - Xa ZR 138/05

    Fischbissanzeiger

    Auszug aus BPatG, 22.11.2011 - 3 Ni 28/10
    Für die Bewertung der erfinderischen Tätigkeit ist zunächst entscheidend, was die Erfindung gegenüber dem Stand der Technik tatsächlich leistet (BGH GRUR 2009, 382 - Olanzapin; BGH GRUR 2009, 1039 - Fischbissanzeiger; BGH GRUR 2003, 693 - Hochdruckreiniger) und ob der Fachmann Veranlassung hatte, diesen Stand der Technik zu ändern.
  • BGH, 12.02.2003 - X ZR 200/99

    "Hochdruckreiniger", Begriff der erfinderischen Tätigkeit

    Auszug aus BPatG, 22.11.2011 - 3 Ni 28/10
    Für die Bewertung der erfinderischen Tätigkeit ist zunächst entscheidend, was die Erfindung gegenüber dem Stand der Technik tatsächlich leistet (BGH GRUR 2009, 382 - Olanzapin; BGH GRUR 2009, 1039 - Fischbissanzeiger; BGH GRUR 2003, 693 - Hochdruckreiniger) und ob der Fachmann Veranlassung hatte, diesen Stand der Technik zu ändern.
  • BPatG, 26.02.2003 - 20 W (pat) 46/01
    Auszug aus BPatG, 22.11.2011 - 3 Ni 28/10
    Dabei besteht bei der Wahl des Ausgangspunktes jedoch kein Vorrang eines "nächstkommenden Standes der Technik" (BGH GRUR 2009 382, 387 [51] - Olanzapin; BPatG GRUR 2004, 317 - Programmartmitteilung).
  • BGH, 02.03.1999 - X ZR 85/96

    Spannschraube

    Auszug aus BPatG, 22.11.2011 - 3 Ni 28/10
    Denn den Ausführungen dort folgend bewegt sich die Dosis der essentiellen Fettsäure, die eine Mischung von EPA und DHA mit einem Titer von 85 Gew.% enthält, in einem Bereich von 0, 7 bis 1, 5 g täglich (vgl. BM 1 S. 3 Abs. [0029]; vgl. dazu auch BGH GRUR 2001, 232 Ls. - Brieflocher; BGH GRUR 1999, 909 - Spannschraube, BGH Mitt. 2000, 105 - Extrusionskopf).
  • BGH, 07.11.2000 - X ZR 145/98

    Brieflocher; Deutung von Begriffen in einer Patentschrift

    Auszug aus BPatG, 22.11.2011 - 3 Ni 28/10
    Denn den Ausführungen dort folgend bewegt sich die Dosis der essentiellen Fettsäure, die eine Mischung von EPA und DHA mit einem Titer von 85 Gew.% enthält, in einem Bereich von 0, 7 bis 1, 5 g täglich (vgl. BM 1 S. 3 Abs. [0029]; vgl. dazu auch BGH GRUR 2001, 232 Ls. - Brieflocher; BGH GRUR 1999, 909 - Spannschraube, BGH Mitt. 2000, 105 - Extrusionskopf).
  • BGH, 18.03.2010 - Xa ZR 54/06

    Proxyserversystem

    Auszug aus BPatG, 22.11.2011 - 3 Ni 28/10
    Das in Art. 84 EPÜ niedergelegte Gebot der Deutlichkeit (Klarheit) ist somit auch bei der Formulierung neuer Patentansprüche im Nichtigkeitsverfahren zu beachten (vgl. BGH GRUR 2010, 709 Ls., 712 Tz. [53] bis [55] - Proxyserversystem).
  • BGH, 13.04.1999 - X ZR 23/97

    Nichtigkeit eines Patents für einen "Extrusionskopf

    Auszug aus BPatG, 22.11.2011 - 3 Ni 28/10
    Denn den Ausführungen dort folgend bewegt sich die Dosis der essentiellen Fettsäure, die eine Mischung von EPA und DHA mit einem Titer von 85 Gew.% enthält, in einem Bereich von 0, 7 bis 1, 5 g täglich (vgl. BM 1 S. 3 Abs. [0029]; vgl. dazu auch BGH GRUR 2001, 232 Ls. - Brieflocher; BGH GRUR 1999, 909 - Spannschraube, BGH Mitt. 2000, 105 - Extrusionskopf).
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