Rechtsprechung
| BPatG, 01.03.2011 - 3 Ni 53/08 (EU) |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Patent zur Behandlung von den epidermalen Wachstumsfaktorrezeptor ErbB2 überexprimierenden Krebserkrankungen ist mangels Neuheit nichtig; Zulässigkeit eines Patents zur Behandlung von den epidermalen Wachstumsfaktorrezeptor ErbB2 überexprimierenden Krebserkrankungen; ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Düsseldorf, 07.11.2013 - 2 U 94/12
Voraussetzungen einer einstweiligen Verfügung im Patentverletzungsverfahren
Bei einer vorbekannten bestimmten Indikation einer Substanz erfordert aber das Auffinden der optimalen Dosis, bei der ein gewünschter Effekt und Nebenwirkungen in das bestmögliche Verhältnis zueinander gesetzt werden, kein über das Normale hinausgehendes Können des Fachmanns und vermag deshalb keine erfinderische Tätigkeit zu begründen (vgl. nur BPatG, Urteil vom 01.03.2011 - 3 Ni 53/08 (EU) = beckRS 2011, 14402). - BPatG, 18.04.2012 - 3 ZA (pat) 12/12 3 ZA (pat) 12/12 zu 3 Ni 53/08 (EU) KoF 81/11.