Weitere Entscheidung unten: LG Frankfurt/Main, 10.08.2016

Rechtsprechung
   LG Kleve, 31.03.2017 - 3 O 252/16   

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https://dejure.org/2017,8757
LG Kleve, 31.03.2017 - 3 O 252/16 (https://dejure.org/2017,8757)
LG Kleve, Entscheidung vom 31.03.2017 - 3 O 252/16 (https://dejure.org/2017,8757)
LG Kleve, Entscheidung vom 31. März 2017 - 3 O 252/16 (https://dejure.org/2017,8757)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Schadensersatz nach dem Kauf eines VW Golf Variant Match TDI wegen Mangelhaftigkeit der Kaufsache aufgrund behaupteter Manipulation des Dieselmotors; Voraussetzungen für die Bemessung einer Frist zur Nacherfüllung unter Berücksichtigung besonderer Umstände ...

  • rabüro.de

    Abgasskandal: Schadenersatz wegen Verstoßes gegen europarechtlicher Vorschriften

  • vw-schaden.de PDF
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • spiegel.de (Pressemeldung, 31.03.2017)

    Abgasskandal: Volkswagen muss Kläger Schadensersatz zahlen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    VW-Skandal - VW erstmals aus europarechtlichen Vorschriften verurteilt

  • adac.de PDF, S. 4 (Rechtsprechungsübersicht)

    VW-Abgasskandal - Ansprüche gegen den Hersteller: Schadenersatz bejaht

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Der Abgasskandal und seine möglichen rechtlichen Folgen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Vertragsrücktritt von VW-Besitzer bejaht

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    VW-Sammelklage: Schadenersatz für VW-Aktionäre

Sonstiges

  • vw-schaden.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Käufer bekommt Schadensersatz, weil manipuliertes Fahrzeug gegen EU-Recht verstößt

 
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Wird zitiert von ... (99)

  • LG Offenburg, 12.05.2017 - 6 O 119/16

    Deliktshaftung wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung:

    Dies ist zu verneinen, da es naheliegend ist, dass der millionenfache Einbau der Software nicht ohne Wissen des Vorstandes erfolgen konnte (vgl. ergänzend LG Kleve, Urteil vom 31. März 2017 - 3 O 252/16 -, Rn. 89, juris und LG Hildesheim, Urteil vom 17. Januar 2017 - 3 O 139/16 -, Rn. 38 f., juris).

    Da die Beklagte dem nicht nachkommen kann oder will, ist der klägerische Vortrag gemäß § 138 Abs. 3 ZPO als zugestanden zu behandeln (vgl. Insgesamt LG Kleve, Urteil vom 31. März 2017 - 3 O 252/16 -, Rn. 84 ff., juris und LG Hildesheim, Urteil vom 17. Januar 2017 - 3 O 139/16 -, Rn. 39, juris).

  • OLG Stuttgart, 30.07.2019 - 10 U 134/19

    Klage auf Schadensersatz wegen eines Diesel-Fahrzeugs gegen die Daimler AG

    Auf die in Rechtsprechung und Literatur streitige Frage, ob die Bestimmungen der §§ 6 Abs. 1, 27 Abs. 1 EG-FGV als Schutzgesetz i.S.v. § 823 Abs. 2 BGB anzusehen sind (bejahend u.a. Harke, VuR 2017, 83; LG Kleve, Urt. v. 31.03.2017 - 3 O 252/16, juris Rn. 80; verneinend u.a. OLG Braunschweig, Urteil vom 19.02.2019 - 7 U 134/17, juris; Armbrüster, ZIP 2019, 837, 839 ff.; LG Karlsruhe, Urteil vom 18.04.2019 - 11 O 120/18, juris Rn. 60 ff.), kommt es nach alledem im vorliegenden Fall nicht an.
  • LG Stuttgart, 17.01.2019 - 23 O 178/18

    Gebrauchtwagenkauf: Deliktische Haftung des Kfz-Herstellers bei einem nicht vom

    1) Der eingetretene Schaden im Verhältnis des Klägers zur Beklagten liegt bereits in dem Abschluss des Vertrages, der jedenfalls zu den damaligen Bedingungen von dem Kläger nach Überzeugung des Gerichts so in der Form bei Kenntnis aller Umstände nicht abgeschlossen worden wäre (so im Ergebnis auch LG Stuttgart, 26.09.2018 - 23 O 95/18, LG Hildesheim, 17.01.2017 - 3 O 139/16; LG Paderborn, 07.04.2017 - 2 O 118/16; LG Kleve, 31.03.2017 - 3 O 252/16; LG Bochum, 13.07.2017 - 8 O 366/16, jeweils zum " VW-Abgasskandal ").

    Indem sie etwaige bisherige interne Ermittlungsergebnisse unter Verschluss hält, verstößt die Beklagte gegen ihre sekundäre Darlegungslast, so dass das Gericht davon ausgeht, dass der Vorstand der Beklagten Kenntnis von dem Einbau der unzulässigen Abschalteinrichtung hatte und das Inverkehrbringen entsprechend ausgerüsteter Motoren veranlasst hat, was auch mehr als naheliegend ist (ebenso: LG Köln, 18.07.2017 - 22 O 59/17; LG Hildesheim, 17.01.2017 - 3 O 139/16; LG Kleve, 31.03.2017 - 3 O 252/16, vgl. auch LG Stuttgart, 05.04.2018 - 7 O 28/17, LG Stuttgart, 30.10.2018 - 23 O 108/18 jeweils zum " VW-Abgasskandal ").

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Rechtsprechung
   LG Frankfurt/Main, 10.08.2016 - 3 O 252/16   

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https://dejure.org/2016,34324
LG Frankfurt/Main, 10.08.2016 - 3 O 252/16 (https://dejure.org/2016,34324)
LG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 10.08.2016 - 3 O 252/16 (https://dejure.org/2016,34324)
LG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 10. August 2016 - 3 O 252/16 (https://dejure.org/2016,34324)
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Wird zitiert von ...

  • OLG Frankfurt, 13.10.2016 - 16 W 57/16

    Haftung eines Bloggers bei Wiedergabe der Aussage eines Dritten

    Die sofortige Beschwerde des Verfügungsklägers gegen den Beschluss des Landgerichts Frankfurt am Main vom 10.8.2016 - 2/3 O 252/16 - wird zurückgewiesen.

    den Beschluss des Landgerichts Frankfurt/Main vom 1.8.2016 - Az.- 2/3 O 252/16 - aufzuheben, soweit der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurückgewiesen wurde und es der Beklagten bei Meidung eines vom Gericht für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgelds bis zu EUR 250.000,--, ersatzweise für den Fall, dass dieses nicht beigetrieben werden kann, einer Ordnungshaft, oder Ordnungshaft bis zu sechs Monaten, wobei die Ordnungshaft insgesamt zwei Jahre nicht übersteigen darf, zu verbieten,.

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