Rechtsprechung
| LG Rostock, 25.11.2014 - 3 O 26/13 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,49042) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Justiz Mecklenburg-Vorpommern
§ 985 BGB, § 987 BGB, § 988 BGB, § 912 BGB
Nachbarschutz: Ansprüche eines durch einen Überbau beeinträchtigten Grundstückseigentümers - ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Rostock, 25.11.2014 - 3 O 26/13
- LG Rostock, 06.02.2015 - 3 O 26/13
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 19.09.2008 - V ZR 152/07
Duldung eines den Regeln der Baukunst nicht entsprechenden Überbaus durch den …
Auszug aus LG Rostock, 25.11.2014 - 3 O 26/13
Entscheidend ist, ob sich eine Beseitigung des Überbaus nicht auf diesen beschränken lässt, sondern die Gebäudeeinheit beeinträchtigt und auf diese Weise zwangsläufig zu einem Wertverlust der innerhalb der Grundstücksgrenzen befindlichen Gebäudeteile führt (BGH, Urteil vom 19.09.2008, V ZR 152/07, Textziffer 9 und 10). - BGH, 28.01.2011 - V ZR 147/10
Anspruch des Eigentümers auf Herausgabe des überbauten Teils seines Grundstücks; …
Auszug aus LG Rostock, 25.11.2014 - 3 O 26/13
Darin liegt eine Verdinglichung der obligatorischen Zustimmung in Ansehung der Duldungspflicht, das heißt der Rechtsnachfolger im Eigentum an dem überbauten Grundstück hat die Überbauung nach § 912 Abs. 1 BGB zu dulden (BGH, Urteil vom 16.01.2004 V ZR 243/03, Textziffer 14, Urteil vom 28.01.2011, V ZR 147/10, Textziffer 37;… Roth in Staudinger, Kommentar zum BGB, Neubearbeitung 2009, § 912 BGB, Rn. 69, 71). - BGH, 02.06.1989 - V ZR 167/88
Begriff der Gebäudeeinheit
Auszug aus LG Rostock, 25.11.2014 - 3 O 26/13
Neben der körperlichen bautechnischen Beschaffenheit kommt es auf die funktionale Einheit an ( BGH, Urteil vom 02.06.1989, V ZR 167/88). - BGH, 16.01.2004 - V ZR 243/03
Rechtsverhältnisse an einem Überbau nach Ablauf einer schuldrechtlichen …
Auszug aus LG Rostock, 25.11.2014 - 3 O 26/13
Darin liegt eine Verdinglichung der obligatorischen Zustimmung in Ansehung der Duldungspflicht, das heißt der Rechtsnachfolger im Eigentum an dem überbauten Grundstück hat die Überbauung nach § 912 Abs. 1 BGB zu dulden (BGH, Urteil vom 16.01.2004 V ZR 243/03, Textziffer 14, Urteil vom 28.01.2011, V ZR 147/10, Textziffer 37;… Roth in Staudinger, Kommentar zum BGB, Neubearbeitung 2009, § 912 BGB, Rn. 69, 71).
- AG Brandenburg, 07.12.2016 - 31 C 160/14
Überbau unterhalb der 25 cm-Grenze muss der Nachbar hinnehmen!
Die Vorschrift ist aber Ausdruck eines allgemeinen Grundsatzes, welcher über den unmittelbar im Gesetz geregelten Fall hinaus auf ähnliche Tatbestände ausgedehnt werden kann ( LG Rostock , Urteil vom 25.11.2014, Az.: 3 O 26/13, u.a. in: "juris" ).Entscheidend ist also, ob sich eine Beseitigung des Überbaus zwangsläufig zu einem Wertverlust der innerhalb der Grundstücksgrenzen befindlichen Baulichkeiten führt ( BGH , Urteil vom 19.09.2008, Az.: V ZR 152/07, u.a. in: NJW-RR 2009, Seiten 24 f.; LG Rostock , Urteil vom 25.11.2014, Az.: 3 O 26/13, u.a. in: "juris" ).
Rechtsprechung
| LG Rostock, 06.02.2015 - 3 O 26/13 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,5133) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Verfahrensgang
- LG Rostock, 25.11.2014 - 3 O 26/13
- LG Rostock, 06.02.2015 - 3 O 26/13
Rechtsprechung
| LG Essen, 06.05.2013 - 3 O 26/13 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,31121) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ansprüche gegen Kfz-Versicherung aus Verkehrsunfall bei Vorhandensein von Vorschäden
- juris (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- KG, 11.10.2007 - 12 U 46/07
Schadenersatzprozess nach Verkehrsunfall: Grundsätze der freien Beweiswürdigung; …
Auszug aus LG Essen, 06.05.2013 - 3 O 26/13
Ist eine fachgerechte Reparatur der Vorschäden nicht nachgewiesen, ist eine Schadensschätzung nach § 287 ZPO nicht möglich (OLG Hamm, Schaden-Praxis 1999, 414, 415; KG Berlin, MDR 2008, 142). - BGH, 23.05.2006 - VI ZR 192/05
Umfang der Ersatzpflicht des Fahrzeugschadens
Auszug aus LG Essen, 06.05.2013 - 3 O 26/13
Dies mag auch eine Abrechnung auf der Basis des Widerbeschaffungswerts unter Berücksichtigung des Restwerts sein, die ohnehin dann allein in Betracht kommt, wenn der Geschädigte sein Fahrzeug - wie hier - zeitnah nach dem Unfall veräußert (Vgl. BGH NJW 2006, 2179).
- LG Essen, 18.08.2017 - 16 O 199/16
Verkehrsunfall - Wiederbeschaffungswert bei Vorschaden
Der pauschale Vortrag, der Vorschaden habe den Wiederbeschaffungswert nicht beeinträchtigt, ist mithin ohne detaillierte Angaben über den Umfang des Vorschadens und seine gegebenenfalls erfolgte Reparatur unschlüssig (vgl. zum Ganzen LG Essen Urteil vom 27.05.2013 - 3 O 288/11; OLG Hamburg, Beschluss vom 06.05.2003 - 14 U 12/03; LG Essen Urteil vom 12.10.2009 - 3 O 298/09; LG Essen Urteil vom 07.02.2014 - 11 O 202/13; LG Duisburg, Urteil vom 27.04.2010 - 6 O 430/08; OLG Karlsruhe, Urteil vom 21.08.2001 - 10 U 242/00, LG Essen, Urteil vom 06.08.2012 - 4 O 29/11; LG Essen, Urteil vom 06.05.2013 - 3 O 26/13; LG Bremen, Urteil vom 11.11.2004 - 7 O 564/02; KG Berlin, Beschluss vom 12. Dezember 2011 - 22 U 151/11 - jeweils juris). - AG Amberg, 21.04.2017 - 1 C 552/16 Für den Nachweis der Eigentümerstellung ist der Nachweis eines Erwerbsvorgangs ausreichend (so auch LG Bochum, Urteil vom 14.05.2014, Az. 6 O 432/09; LG Essen, Urteil vom 06.05.2013 - 3 O 26/13); der Kläger hat keine andere Möglichkeit mehr, seine Eigentümerstellung zu beweisen, zumal er auch die Zulassungsbescheinigung vorgelegt hat und über die eigentliche Übereignung in der Regel keine gesonderte Bescheinigung ausgestellt wird, wenn der Kaufvertrag und die Übergabe unmittelbar hintereinander erfolgen.
Rechtsprechung
| LG Frankfurt/Main, 05.12.2013 - 2-03 O 26/13 |
Zitiervorschläge
LG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 05. Dezember 2013 - 2-03 O 26/13 (https://dejure.org/2013,52839)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,52839) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- LG Frankfurt/Main, 14.03.2019 - 3 O 440/18
Zur Einordnung des Begriffs "Plagiat" als Meinungsäußerung oder …
Die Kammer hat in einem der in der Äußerung vor dem LG Hamburg diskutierten Verfahren die Äußerung, der (dortige) Kläger habe zwei Hauptkapitel der Habilitationsschrift beinahe vollständig abgeschrieben und ein Plagiat begangen, als Tatsachenbehauptung angesehen (LG Frankfurt a.M., Urt. v. 05.12.2013 - 2-03 O 26/13), wobei auch insoweit der konkrete Kontext und das Verschweigen anderer Informationen eine Rolle spielten. - LG Hamburg, 16.09.2016 - 324 O 510/15
Persönlichkeitsrechtsverletzung: Anforderungen an eine Unterlassungsklage wegen …
Es kam zu einem weiteren Rechtsstreit zwischen dem Kläger und Frau Dr. R. wegen einer Presseerklärung, der ebenfalls vor dem Landgericht Frankfurt am Main geführt wurde (Urteil v. 5.12.2013, Az: 2-03 O 26/13), für den Inhalt der Entscheidung wird auf Anlage KV 3 Bezug genommen.