Rechtsprechung
   LG Krefeld, 14.10.2010 - 3 O 49/10   

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https://dejure.org/2010,8108
LG Krefeld, 14.10.2010 - 3 O 49/10 (https://dejure.org/2010,8108)
LG Krefeld, Entscheidung vom 14.10.2010 - 3 O 49/10 (https://dejure.org/2010,8108)
LG Krefeld, Entscheidung vom 14. Januar 2010 - 3 O 49/10 (https://dejure.org/2010,8108)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Rückzahlung eines im Zusammenhang mit dem Erwerb von Zertifikaten angelegten Geldbetrages besteht; Anspruch auf Rückzahlung eines im Zusammenhang mit dem Erwerb von Zertifikaten angelegten Geldbetrages; Anforderungen an einen wirksamen Widerruf eines Vertrags über den Erwerb von Zertifikaten; Geltendmachung eines Widerrufsrechtes bei Vorliegen eines Fernabsatzvertrages wegen Schließens des Vertrages über den Erwerb von Zertifikaten unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln; Spezielle Aufklärungspflichten und Beratungspflichten der Bank bei Depoteröffnung i.R.d. Erwerbs von Wertpapieren

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Rückzahlung eines im Zusammenhang mit dem Erwerb von Zertifikaten angelegten Geldbetrages besteht; Anspruch auf Rückzahlung eines im Zusammenhang mit dem Erwerb von Zertifikaten angelegten Geldbetrages; Anforderungen an einen wirksamen Widerruf eines Vertrags über den Erwerb von Zertifikaten; Geltendmachung eines Widerrufsrechtes bei Vorliegen eines Fernabsatzvertrages wegen Schließens des Vertragesüber den Erwerb von Zertifikaten unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln; Spezielle Aufklärungspflichten und Beratungspflichten der Bank bei Depoteröffnung i.R.d. Erwerbs von Wertpapieren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 346 Abs. 1, 357 Abs. 1 S. 1, 398 S. 2 BGB
    Widerrufsrecht kann auch noch in mündlicher Verhandlung ausgeübt werden / Zur Einhaltung der Textform durch gerichtliche Protokollierung

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 346 Abs. 1, 357 Abs. 1 S. 1, 398 S. 2 BGB
    Widerrufsrecht des Verbrauchers bei telefonisch verkauften Wertpapieren

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Widerrufsrecht beim telefonischen Verkauf von Zertifikaten

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Kaufpreis-Rückzahlung von Lehman-Zertifikat wegen fehlender Widerrufsbelehrung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Bank muss Laufpreis für Lehman-Zertifikate wegen fehlender Widerrufsbelehrung zurückzahlen

  • mzs-recht.de (Kurzinformation)

    Lehman mal anders

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Widerrufsrecht beim telefonischen Verkauf von Zertifikaten -

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 27.11.2012 - XI ZR 439/11

    Zur Widerruflichkeit des Erwerbs von "Lehman-Zertifikaten" im Fernabsatz

    Es ist rechtsfehlerfrei mit der obergerichtlichen Rechtsprechung und der mehrheitlich in der Literatur vertretenen Auffassung (OLG Düsseldorf, ZIP 2012, 419, 420; OLG Frankfurt, WM 2011, 1893; Beschluss vom 26. Mai 2011 - 19 U 51/10, juris Rn. 1 ff.; HansOLG Hamburg, Urteil vom 15. Februar 2012- 13 U 124/11 n.v.; OLG Hamm, WM 2011, 1412, 1413; OLG Schleswig, Beschluss vom 27. Januar 2012 - 5 U 70/11, juris Rn. 39 f.; Blankenheim, WuB IV D. § 312d BGB 2.11; Kropf, WM 2012, 1268, 1270 f.; Kugler/Lochmann, BKR 2006, 41, 45 [zu Hedgefondsanteilen]; Palandt/Grüneberg, BGB, 71. Aufl., § 312d Rn. 14; Pitsch, BKR 2011, 37, 38; Roth in Assmann/Schütze, Handbuch des Kapitalanlagerechts, 3. Aufl., § 10 Rn. 83; Simon, EWiR 2011, 801, 802; Staudinger/Thüsing, BGB, Neubearbeitung 2013, § 312d Rn. 76; dagegen Schick, AG 2011, R 73, R 74; Stoll, EWiR 2012, 9, 10; Winneke, BKR 2010, 321, 325 ff.; LG Krefeld, BKR 2011, 32, 35 f.; wohl auch Erman/Saenger, BGB, 13. Aufl., § 312d Rn. 27; MünchKommBGB/Wendehorst, 6. Aufl., § 312d Rn. 46; Schmidt-Räntsch in Bamberger/Roth, BGB, 3. Aufl., § 312d Rn. 57) zu dem Ergebnis gelangt, ein Recht zum Widerruf habe nicht bestanden, weil Gegenstand der Verträge die Verschaffung von Finanzdienstleistungen gewesen sei, deren "Preis" innerhalb der Widerrufsfrist - dem Einfluss der Beklagten entzogenen - Schwankungen unterlegen habe.

    bb) Nur ein weites Verständnis des "Preises" im Sinne des § 312d Abs. 4 Nr. 6 BGB wird Sinn und Zweck der Regelung gerecht (OLG Karlsruhe, WM 2012, 213, 216; 1860, 1862; OLG Schleswig, Beschluss vom 27. Januar 2012 - 5 U 70/11, juris Rn. 40; Kropf, WM 2012, 1268, 1271; Pitsch, BKR 2011, 37, 38; Simon, EWiR 2011, 801, 802; a.A. LG Krefeld, BKR 2011, 32, 35 f.; Winneke, BKR 2010, 321, 327).

  • BGH, 27.11.2012 - XI ZR 384/11

    Zur Widerruflichkeit des Erwerbs von "Lehman-Zertifikaten" im Fernabsatz

    Das Berufungsgericht ist mit der obergerichtlichen Rechtsprechung und der mehrheitlich in der Literatur vertretenen Auffassung (OLG Karlsruhe, WM 2012, 213, 215 f.; 1860, 1861 ff.; OLG Frankfurt, WM 2011, 1893; Beschluss vom 26. Mai 2011 - 19 U 51/10, juris Rn. 1 ff.; HansOLG Hamburg, Urteil vom 15. Februar 2012 - 13 U 124/11 n.v.; OLG Hamm, WM 2011, 1412, 1413; OLG Schleswig, Beschluss vom 27. Januar 2012 - 5 U 70/11, juris Rn. 39 f.; Blankenheim, WuB IV D. § 312d BGB 2.11; Kropf, WM 2012, 1268, 1270 f.; Kugler/Lochmann, BKR 2006, 41, 45 [zu Hedgefondsanteilen]; Palandt/Grüneberg, BGB, 71. Aufl., § 312d Rn. 14; Pitsch, BKR 2011, 37, 38; Roth in Assmann/Schütze, Handbuch des Kapitalanlagerechts, 3. Aufl., § 10 Rn. 83; Simon, EWiR 2011, 801, 802; Staudinger/Thüsing, BGB, Neubearbeitung 2013, § 312d Rn. 76; dagegen Schick, AG 2011, R 73, R 74; Stoll, EWiR 2012, 9, 10; Winneke, BKR 2010, 321, 325 ff.; LG Krefeld, BKR 2011, 32, 35 f.; wohl auch Erman/Saenger, BGB, 13. Aufl., § 312d Rn. 27; MünchKommBGB/Wendehorst, 6. Aufl., § 312d Rn. 46; Schmidt-Räntsch in Bamberger/Roth, BGB, 3. Aufl., § 312d Rn. 57) zu Recht davon ausgegangen, der Klägerin und ihrem Ehemann habe nach § 312d Abs. 1 Satz 1, §  355 BGB ein Recht zum Widerruf der auf Abschluss des Kaufvertrages als möglichem Fernabsatzvertrag gerichteten Willenserklärung jedenfalls deshalb nicht zugestanden, weil Gegenstand des Vertrages die Verschaffung von Finanzdienstleistungen gewesen sei, deren "Preis" innerhalb der Widerrufsfrist - dem Einfluss der Beklagten entzogen - Schwankungen unterlegen habe.

    bb) Nur ein weites Verständnis des "Preises" im Sinne des § 312d Abs. 4 Nr. 6 BGB wird Sinn und Zweck der Regelung gerecht (OLG Karlsruhe, WM 2012, 213, 216; 1860, 1862; OLG Schleswig, Beschluss vom 27. Januar 2012 - 5 U 70/11, juris Rn. 40; Kropf, WM 2012, 1268, 1271; Pitsch, BKR 2011, 37, 38; Simon, EWiR 2011, 801, 802; a.A. LG Krefeld, BKR 2011, 32, 35 f.; Winneke, BKR 2010, 321, 327).

  • OLG Düsseldorf, 22.07.2011 - 17 U 117/10

    Aufklärungspflichten der anlageberatenden Bank beim Verkauf von

    Ein Widerrufsrecht nach den §§ 312 b, 312d BGB ist bei Inhaberschuldverschreibungen der hier vorliegenden Art auch dann nach § 312d Abs. 4 Nr. 6 BGB ausgeschlossen, wenn die Schuldverschreibungen noch nicht börsennotiert sind, ihr Preis aber von der Entwicklung bestimmter Börsenindizes abhängig ist (entgegen LG Krefeld, U. vom 14.10.2010, BKR 2011, 32ff.).

    Diese Vorschrift ist hier anwendbar (aA LG Krefeld, Urteil vom 14.10.2010, Az. 3 O 49/10, BKR 2011, 32-37).

  • OLG Karlsruhe, 13.09.2011 - 17 U 104/10

    Fernabsatzvertrag: Widerruf beim Kauf von Zertifikaten

    Die Gegenansicht (LG Krefeld BKR 2011, 32 Rn. 31; Winneke, BKR 2010, 321, 323f.) meint, der mit eigenständigen Beratungsverträgen verbundene Kauf ganz unterschiedlicher Zertifikate könne nicht als "Vorgang" in diesem Sinne angesehen werden.
  • OLG Karlsruhe, 08.05.2012 - 17 U 82/11

    Bankenhaftung bei Anlageberatung: Widerrufsrecht beim Erwerb von Zertifikaten im

    Die Verwirklichung eines Regelbeispiels genügt für sich genommen nicht, wenn der Vertrag keine Finanzdienstleistung zum Gegenstand hat, deren Preis auf dem Markt Schwankungen unterliegt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat (LG Krefeld, BKR 2011, 32 Rn. 40 ff.; Winneke, BKR 2010, 321, 325), weil die Regelbeispiele lediglich der Erläuterung des abstrakten Gesetzestextes dienen (BT-Drs. 15/2946, Seite 22).

    Dies hätte zur Folge, dass Zertifikate in der Zeichnungsphase (wie vorliegend) schon deshalb nicht unter § 312d Abs. 4 Nr. 6 BGB fielen, weil der Emittent den Ausgabepreis bestimmt (LG Krefeld, BKR 2011, 32).

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   LG Mainz, 01.10.2014 - 3 O 49/10   

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https://dejure.org/2014,78847
LG Mainz, 01.10.2014 - 3 O 49/10 (https://dejure.org/2014,78847)
LG Mainz, Entscheidung vom 01.10.2014 - 3 O 49/10 (https://dejure.org/2014,78847)
LG Mainz, Entscheidung vom 01. Januar 2014 - 3 O 49/10 (https://dejure.org/2014,78847)
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Wird zitiert von ...

  • OLG Koblenz, 01.12.2016 - 1 U 1205/14

    Baugrundgutachter muss für tragfähige Gründung sorgen!

    Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Einzelrichters der 3. Zivilkammer des Landgerichts Mainz vom 1. Oktober 2014 (Az.: 3 O 49/10) unter Zurückweisung der Berufung im Übrigen wie folgt abgeändert:.
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   LG Meiningen, 10.02.2011 - 3 O 49/10   

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https://dejure.org/2011,59623
LG Meiningen, 10.02.2011 - 3 O 49/10 (https://dejure.org/2011,59623)
LG Meiningen, Entscheidung vom 10.02.2011 - 3 O 49/10 (https://dejure.org/2011,59623)
LG Meiningen, Entscheidung vom 10. Februar 2011 - 3 O 49/10 (https://dejure.org/2011,59623)
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Wird zitiert von ...

  • OLG Jena, 13.03.2012 - 4 U 151/11

    Zur Auslegung des § 5 AKB bei (nur vorübergehender) Stillegung eines Fahrzeugs

    Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Landgerichts Meiningen vom 10.02.2011 - Az.: 3 O 49/10(21) - abgeändert und wie folgt neugefasst:.
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   LG Wiesbaden, 01.07.2010 - 3 O 49/10   

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https://dejure.org/2010,74519
LG Wiesbaden, 01.07.2010 - 3 O 49/10 (https://dejure.org/2010,74519)
LG Wiesbaden, Entscheidung vom 01.07.2010 - 3 O 49/10 (https://dejure.org/2010,74519)
LG Wiesbaden, Entscheidung vom 01. Juli 2010 - 3 O 49/10 (https://dejure.org/2010,74519)
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