Weitere Entscheidung unten: OVG Sachsen-Anhalt, 31.03.2016

Rechtsprechung
   LG Hagen, 18.10.2016 - 3 O 66/16   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • autokaufrecht-frankfurt.de

    Schummelsoftware: Rücktritt bei Gebrauchtwagen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rückabwicklung eines Kaufvertrages über ein mit dem im Zusammenhang mit den Abgas-Manipulationsvorwürfen des VW-Konzerns erwähnten Motor ausgerüsteten Fahrzeug

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • autokaufrecht.info (Kurzinformation)

    Mangelhaftigkeit eines vom VW-Abgasskandal betroffenen Gebrauchtwagens

  • ferner-alsdorf.de (Auszüge)

    Kaufrecht: Rücktritt vom Autokauf wegen Schummelsoftware - hier zum Gebrauchtwagen

  • adac.de PDF, S. 19 (Rechtsprechungsübersicht)

    VW-Abgasskandal - Ansprüche gegen den Verkäufer: Rückgaberecht des Käufers bejaht

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (28)  

  • LG Hamburg, 07.03.2018 - 329 O 105/17  

    Ersatzlieferung eines Neuwagens trotz eines durchgeführten Software-Updates

    Denn das den jeweils geltenden Abgasvorschriften entsprechende Emissionsverhalten des Motors stellt eine Eigenschaft dar, welche für die geschuldete Beschaffenheit im Sinne des § 434 I 2 Nr. 2 BGB maßgeblich ist (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 21.06.2016, 28 W 14/16, juris Rn. 28; OLG Celle, Beschluss vom 30.06.2016, 7 W 26/16, juris Rn. 6; LG Hagen, Urteil vom 18.10.2016 - 3 O 66/16, juris Rn. 24, 32 ff., jew. m.w.N.).
  • LG Offenburg, 21.03.2017 - 3 O 77/16  

    Abgasskandal: Autohaus zur Lieferung eines neuen VW Tiguan verurteilt

    des § 434 I 2 Nr. 2 BGB maßgeblich ist (vgl. OLG Hamm, Beschl. v. 21.06.2016 - 28 W 14/16, juris Rn . 28; OLG Celle, Beschl. v. 30.06.2016 - 7 W 26/16, juris Rn . 6; LG Hagen, Urt . v. 18.10.2016 - 3 O 66/16, juris Rn . 24, 32 ff.; jeweils m. w. Nachw.).

    Ein Käufer darf üblicherweise erwarten, dass er ein Fahrzeug erwirbt, dessen Betriebserlaubnis nicht gefährdet ist oder nur mit Auflagen aufrechterhalten wird (vgl. LG Hagen, Urt . v. 18.10.2016 - 3 O 66/16, juris Rn . 39 m. w. Nachw.).

    Aus dem mit der Täuschung eingegangenen unternehmerischen Risiko von Strafzahlungen, Schadensersatzklagen und einem massiven geschäftsschädigenden Imageverlust für die Volkswagen AG konnte jedenfalls Anfang 2016 nur der Schluss gezogen werden, dass es für die Ausgestaltung der Motorsoftware wichtige technische Gründe gab und eine andere Lösung technisch gar nicht oder nur mit hohen Kosten möglich sein würde (vgl. LG Hagen, Urt . v. 18.10.2016 - 3 O 66/16, juris Rn . 65).

  • LG Arnsberg, 14.06.2017 - 1 O 25/17  

    Schadensersatzpflicht der Volkswagen AG im VW-Abgasskandal - § 826 BGB

    Andernfalls wäre die staatliche Regulierung zulässiger Stickoxidausstoßgrenzen - wenn auch nur unter Laborbedingungen - Makulatur (vgl. u.a. OLG Hamm, Beschl. v. 21.06.2016, Az.: 28 W 14/16; OLG Celle, Beschl. v. 30.06.2016, Az.: 7 W 26/16; LG Aachen, Urt. v. 06.12.2016, Az. 10 O 146/16; LG Münster, Urt. v. 14.03.2016, Az. 11 O 341/15; LG Oldenburg, Urt. v. 01.09.2016, Az.: 16 O 790/16; LG München II, Urt. v. 15.11.2016, Az.:12 O 1482/16; LG Dortmund, Urt. v. 31.10.2016, Az.: 7 O 349/15; LG Hagen, Urt. v. 18.10.2016, Az.: 3 O 66/16, LG Paderborn, Urt. v. 17.05.2016, Az.: 2 O 381/15).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   OVG Sachsen-Anhalt, 31.03.2016 - 3 O 66/16   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 17a Abs 2 GVG, § 17a Abs 4 S 3 GVG, § 62 OWiG, § 65 OWiG, § 68 OWiG
    Beschwerde gegen Rechtswegverweisung in einem schwebenden Bußgeldverfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bußgeldverfahren; Bußgeldverfahren, schwebendes; Einspruch; Maßnahme, sonstige; Rechtsweg; Beschwerde gegen Rechtswegverweisung in einem schwebenden Bußgeldverfahren

  • Jurion

    Einspruch gegen einen Bußgeldbescheid wegen Nichtbeaufsichtigung des Hundes; Beschwerde gegen Rechtswegverweisung in einem schwebenden Bußgeldverfahren

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Untätigkeitsklage beim Verwaltungsgericht nach Einspruch gegen Bußgeldbescheid, das geht nicht

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht