Rechtsprechung
| OVG Mecklenburg-Vorpommern, 20.11.1995 - 3 O 87/94 |
Zitiervorschläge
OVG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 20. November 1995 - 3 O 87/94 (https://dejure.org/1995,10480)
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Erörterungsgebühr; Erstattung der Umsatzsteuer; Umsatzsteuer des Rechtsanwalts
Papierfundstellen
- MDR 1996, 753
- NVwZ-RR 1996, 718
Wird zitiert von ...
- OVG Mecklenburg-Vorpommern, 26.08.1996 - 3 O 38/96
Erledigungsgebühr; Kostenverzeichnis; Zurückweisung der Beschwerde; …
Daher ist erforderlich, daß er eine über die allgemeine Prozeßführung hinausgehende, spezifisch auf die Erledigung gerichtete gesonderte Tätigkeit entfaltet hat und daß diese für die Erledigung ursächlich geworden ist (vgl. BVerwG, Urt. 21.8.1981, NVwZ 1982, 36; OVG Greifswald, Beschl. v. 20.11.1995 - 3 O 87/94 - Göttlich/Mümmler, BRAGO, 18. Aufl. 1994, S. 487 f.;… Hartmann, Kostengesetze, 26. Aufl. 1995, § 24 BRAGO, Rdnr. 9- 12).
Rechtsprechung
| LG Bonn, 18.05.1994 - 3 O 87/94 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- OLG Hamburg, 02.04.2020 - 6 U 202/17
Zur Haftung für Schaden durch herabfallende große Eisstücke wegen behaupteter …
In diesen Fällen sei dann eine Abwägung nach § 254 BGB vorzunehmen, was je nach den Umständen des Einzelfalles zu einer Haftungsfreistellung führen könne (vgl. OLG Düsseldorf, NJW-RR 1989, 735 ff m.w.N.; LG Bonn, Urteil vom 18.05.1994, 3 O 87/94, Rz. 14, juris;… zur Abgrenzung: Staudinger / Schiemann, 2017, § 254 Rz. 62 ff.;… Palandt-Grüneberg, 2019, § 254 Rz. 32).