Weitere Entscheidungen unten: LG Dresden | LG Regensburg, 30.11.2016

Rechtsprechung
   LG Dresden, 10.05.2016 - 3 O 925/16 EV   

Volltextveröffentlichungen

Kurzfassungen/Presse (5)

  • sachsen.de (Pressemitteilung)

    Zivilrechtsstreit NPD gegen Steffen K.; bisheriger Verfahrensablauf

  • verfassungsblog.de (Kurzinformation und Diskussion)

    Knebel für NPD-kritischen Wissenschaftler

  • lto.de (Kurzinformation)

    Erfolg für NPD: Aussagen von Extremismusforscher verboten

  • sueddeutsche.de (Pressebericht, 18.05.2016)

    Rechtsextremismus: Richter mit AfD-Parteibuch hilft der NPD


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • sachsen.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Zivilrechtsstreit NPD gegen Steffen K

Besprechungen u.ä. (4)

  • De-legibus-Blog (Entscheidungsbesprechung)

    DIE ZEIT, die Wahrheit und der Justizskandal

  • verfassungsblog.de (Kurzinformation und Diskussion)

    Knebel für NPD-kritischen Wissenschaftler

  • zpoblog.de (Fallbesprechung - aus Ausbildungssicht)

    Böhmermann, Kailitz, Einzelrichter und einstweilige Verfügungen

  • kanzlei-hoenig.de (Entscheidungsanmerkung und Diskussion)

    Die NPD, die AfD und der Richter am Landgericht Dresden

Sonstiges (2)

  • zeit.de (Dokument mit Bezug zur Entscheidung)

    "NPD-Verbot: Ausgrenzen, bitte" - Ein Gastbeitrag von Steffen Kailitz (DIE ZEIT Nr. 18/2016, 21. April 2016)

  • zeit.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten, 18.05.2016)

    Keinen Mut zur Wahrheit

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Rechtsprechung
   LG Dresden - 3 O 925/16 EV   

Zurückgenommen

Kurzfassungen/Presse (2)

  • sachsen.de (Pressemitteilung)

    Zivilrechtsstreit NPD gegen Steffen K.

  • lto.de (Pressebericht, 10.06.2016)

    Antrag mangels Dringlichkeit zurückgezogen: Politologe darf NPD wieder geplante "Staatsverbrechen" vorwerfen

Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   LG Regensburg, 30.11.2016 - 3 O 925/16   

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • OLG Nürnberg, 26.07.2017 - 2 U 17/17  

    Kein Rücktritt mangels Vertragstreue

    I.Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Landgerichts Regensburg vom 30.11.2016, Az. 3 O 925/16 (1), wie folgt abgeändert:.

    Ergänzend wird auf den Tatbestand des angegriffenen Endurteils des Landgerichts Regensburg vom 30.11.2016, Az. 3 O 925/16 (1), Bezug genommen.

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