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   OLG Koblenz, 08.03.2021 - 3 OWi 6 SsRs 395/20   

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https://dejure.org/2021,4979
OLG Koblenz, 08.03.2021 - 3 OWi 6 SsRs 395/20 (https://dejure.org/2021,4979)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 08.03.2021 - 3 OWi 6 SsRs 395/20 (https://dejure.org/2021,4979)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 08. März 2021 - 3 OWi 6 SsRs 395/20 (https://dejure.org/2021,4979)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Burhoff online

    Corona, Begriff der Ansammlung, verfassungskonforme Auslegung

  • openjur.de
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    Art 2 Abs 1 GG, § 80 Abs 1 GG, § 2 Nr 3 IfSG, § 28 Abs 1 IfSG, § 32 IfSG
    Auslegung des Begriffs der verbotenen "Ansammlung" in § 4 Abs. 2 Satz 1 der Vierten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)

    Ein kurzes Zusammentreffen mehrerer Personen zum Austausch von Begrüßungen oder Ähnlichem stellt keine verbotene Ansammlung dar

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Unantastbare Rechte

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zur verbotenen Ansammlung nach Corona-VO: Kein Bußgeld für rein zufällige Treffen

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Kurzes Zusammentreffen mehrerer Personen ist keine verbotene "Ansammlung" - Corona-Virus

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Covid-19 : Kurzes Zusammentreffen mehrerer Personen zwecks Begrüßung stellt keine verbotene "Ansammlung" dar - Kein generelles Verbot jeglicher Personenansammlung ohne Differenzierung

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Wird zitiert von ... (12)

  • OLG Stuttgart, 14.05.2021 - 1 Rb 24 Ss 95/21

    § 32 Satz 1, § 28 Abs. 1 IfSG verfassungwidrig; Bußgeldvorschriften in § 9 Nr. 1,

    Die in § 32 Satz 1, § 28 Abs. 1 IfSG enthaltene Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen ist - mit Blick auf den hier vorliegenden Verstoß gegen die Bußgeldvorschrift in § 9 Nr. 1, § 3 Abs. 1 CoronaVO Baden-Württemberg - mit dem Grundgesetz unvereinbar (zur a.A. aufgrund entsprechender landesrechtlicher Verordnungen vgl. OLG Oldenburg, Beschluss vom 11. Januar 2021 - 2 Ss (OWi) 3/21 -, juris; OLG Hamm, Beschluss vom 28. Januar 2021 - III - 4 RBs 446/20, 4 RBs 446/20 -, juris; OLG Koblenz, Beschluss vom 8. März 2021 - 3 OWi 6 SsRs 395/20 -, juris; vgl. ferner im Zusammenhang mit einer beabsichtigten Verfahrenseinstellung nach § 47 Abs. 2 Satz 1 OWiG OLG Karlsruhe, Beschluss vom 30. März 2021 - 2 Rb 34 Ss 2/21 -, juris, OLG Stuttgart, Beschluss vom 21. April 2021 - 4 Rb 24 Ss 7/21 -, juris).

    Hinzu kommt, dass über die quantitative Ebene hinaus der Begriff "sonstige Ansammlung von Menschen" auch der örtlichen und zeitlichen Einordnung bedarf (vgl. hierzu OLG Koblenz, Beschluss vom 8. März 2021 - 3 OWi 6 SsRs 395/20 -, juris), die der Gesetzgeber gleichfalls nicht vorgenommen hat.

    1.a) Eine Sanktionierung nach § 9 Nr. 1, § 3 Abs. 1 CoronaVO Baden-Württemberg setzt voraus, dass der Betroffene zu anderen Personen im öffentlichen Raum einen Mindestabstand von 1, 5 Metern nicht einhält, obwohl ihm dies aufgrund der örtlichen Gegebenheiten möglich wäre (zum tatbestandlichen Erfordernis des Mindestabstands vgl. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 30. März 2021 - 2 Rb 34 Ss 2/21 -, juris Rn. 33 ff.; OLG Koblenz, Beschluss vom 8. März 2021 - 3 OWi 6 SsRs 395/20 -, juris Rn. 29).

  • OLG Jena, 10.08.2021 - 1 OLG 121 SsRs 30/21

    Bussgeld wegen Zusammenkunft während Corona-Pandemie

    Der dieser Vorschrift zugrunde liegende Gesetzesbegriff ist weit aufzufassen und umfasst nicht nur Gesetze im formellen, sondern auch im materiellen Sinne wie Rechtsverordnungen (vgl. OLG Koblenz, Beschluss vom 08.03.2021, Az.: 3 OWi 6 SsRs 395/20, bei juris, m.w.N.).

    Nach - soweit ersichtlich - einhelliger Rechtsprechung der Bußgeldsenate der Oberlandesgerichte ist durch die in § 28 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 2 und Satz IfSG in der zum Tatzeitpunkt geltenden Fassung auch dem sog. Parlamentsvorbehalt bei der Sanktionierung von durch den Verordnungsgeber zur Infektionsbekämpfung angeordneten Aufenthaltsbeschränkungen genügt (vgl. mit eingehender Begründung: OLG Karlsruhe, Beschluss vom 27.04.2021, Az.: 2 Rb 34 Ss 198/21; OLG Koblenz, Beschluss vom 08.03.2021, Az.: 3 OWi 6 SsRs 395/20; OLG Oldenburg, Beschluss vom 15.03.2021, Az.: 2 Ss OWi 68/21; OLG Hamm, Beschluss vom 28.01.2021, Az.: III-4 Rbs 3/21; jeweils bei juris).

  • AG Wuppertal, 05.07.2021 - 82 OWi 12/21

    Vorlage an das BVerfG zur Vereinbarkeit des Infektionsschutzgesetz a.F. mit dem

    Selbst wenn man ein flüchtiges Grüßen oder eine sehr kurze, gemeinsame Verweildauer dem Anwendungsbereich der genannten Vorschriften entziehen wollte (vgl. dahingehend die Auslegung des Begriffs "Ansammlung" in: OLG Koblenz, Beschluss vom 08. März 2021, 3 OWi 6 SsRs 395/20, Rn. 24 ff.) ist aufgrund des festgestellten Sachverhalts - mindestens 1, 5 Minuten enger Kontakt von sieben Personen - ein Verstoß vorliegend gegeben.

    Bei der gegenständlichen CoronaSchVO handelt es sich jedoch - trotz ihres Verordnungscharakters - um ein sogenanntes "Zeitgesetz" im Sinne des § 4 Abs. 4 OWiG (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 28. Januar 2021, III-4 RBs 446/20, Rn. 18; Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Beschluss vom 17. Februar 2021, 2 RB 69/20, Rn. 17 ff.; OLG Koblenz, Beschluss vom 08. März 2021, 3 OWi 6 SsRs 395/20, Rn. 13; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 30. März 2021, 2 Rb 34 Ss 1/21, Rn. 15 ff.).

  • OLG Karlsruhe, 30.03.2021 - 2 Rb 34 Ss 2/21

    Bußgeldsache: Verfassungsmäßigkeit und Auslegung des Aufenthaltsverbots im

    Dass der Gesetzgeber bei der - auch § 28 IfSG betreffenden - Überarbeitung des Infektionsschutzgesetzes durch das Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite (CoVIfSGAnpG) vom 27.03.2020 davon abgesehen hat, selbst eine nähere Bestimmung der erforderlichen Bekämpfungsmaßnahmen zu treffen, sondern auf eine Konkretisierung verzichtet hat, um der Exekutive eine schnelle und flexible Reaktion auf das Infektionsgeschehen zu ermöglichen, ist angesichts der damals noch neuen epidemiologischen Lage und der eingeschränkten wissenschaftlichen Erkenntnisse nicht zu beanstanden (ebenso ThürVerfGH a.a.O; OLG Hamm a.a.O.; OLG Koblenz, Beschluss vom 08.03.2021 - 3 OWi 6 SsRs 395/20, juris).
  • OLG Karlsruhe, 21.12.2021 - 2 Rb 37 Ss 423/21

    Zum Aufenthaltsverbot im öffentlichen Raum nach § 3 Abs.1 CoronaVO BW (i.d.F. vom

    Um ein solches Zeitgesetz handelt es sich bei der CoronaVO vom 17.03.2020, weil die Aufhebung oder Änderung des mit einer Sanktionierung verknüpften Verhaltens in späteren Corona-Verordnungen nicht auf einer Bewertungsänderung im Sinne einer verbesserten Rechtserkenntnis beruhte, sondern auf den veränderten tatsächlichen Verhältnissen im Sommer 2020 (vgl. Senat, Beschlüsse vom 30.03.2021 - 2 Rb 34 Ss 1/21 und 2 Rb 34 Ss 2/21 -, vom 27.04.2021 - 2 Rb 34 Ss 198/21 - und vom 14.06.2021 - 2 Rb 35 Ss 94/21 -, jeweils in juris; OLG Stuttgart, Beschluss vom 21.04.2021 - 4 Rb 24 Ss 7/21 -, juris; vgl. auch OLG Hamm, Beschluss vom 28.01.2021 - 4 RBs 446/20 -, juris zur CoronaSchVO NRW, Hanseatisches Oberlandesgericht Bremen, Beschluss vom 06.08.2021 - 1 SsRs 9/21 -, juris zur Bremischen Coronaverordnung; OLG Koblenz, Beschluss vom 08.03.2021 - 3 OWi 6 SsRs 395/20 -, juris zur CoBeVO Rheinland-Pfalz).

    a) Es liegt kein Verstoß gegen den aus dem Demokratie- und Rechtsstaatsprinzip abgeleiteten Parlamentsvorbehalt vor, weil der Gesetzgeber bei der - auch § 28 IfSG betreffenden - Überarbeitung des Infektionschutzgesetzes durch das Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite (CoVIfSGAnpG) vom 27.03.2020 davon absehen durfte, selbst eine nähere Bestimmung der erforderlichen Schutzmaßnahmen zu treffen und auf eine nähere Konkretisierung - jedenfalls zunächst - zu verzichten, um der Exekutive angesichts der zum Zeitpunkt der Gesetzesänderung noch neuen epidemiologischen Lage und der noch sehr eingeschränkten wissenschaftlichen Erkenntnisse dazu eine schnelle und flexible Reaktion auf das Infektionsgeschehen zu ermöglichen (ebenso ThürVerfGH, Urteil vom 01.03.2021 - 18/20 -, juris; OLG Hamm, Beschlüsse vom 28.01.2021 - 4 Rbs 3/21 und 4 RBs 446/20 -, juris; OLG Koblenz, Beschluss vom 08.03.2021, a.a.O., jeweils zu vergleichbaren Aufenthaltsverboten in den Coronaverordnungen der jeweiligen Länder; KG Berlin, Beschluss vom 13.08.2021 - 3 Ws (B) 198/21 -, juris zur bußgeldbewehrten Maskenpflicht).

    Der Begriff "Aufenthalt" ist angesichts des mit der Regelung verfolgten Zwecks, eine Übertragung des Virus im öffentlichen Raum und damit auch im Freien im Wege der (direkten) Tröpfcheninfektion zu verhindern, einschränkend dahin auszulegen, dass nur Zusammenkünfte erfasst sind, bei denen der Mindestabstand von 1, 5 Metern unterschritten wird (vgl. Senat, Beschlüsse vom 30.03.2021 und vom 27.04.2021, a.a.O.; OLG Stuttgart, Beschluss vom 21.04.2021, a.a.O.; OLG Koblenz, Beschluss vom 08.03.2021, a.a.O.).

  • OLG Karlsruhe, 30.03.2021 - 2 Rb 34 Ss 1/21

    Bußgeldsache: Verfassungsmäßigkeit und Auslegung des Aufenthaltsverbots im

    Dass der Gesetzgeber bei der - auch § 28 IfSG betreffenden - Überarbeitung des Infektionsschutzgesetzes durch das Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite (CoVIfSGAnpG) vom 27.03.2020 davon abgesehen hat, selbst eine nähere Bestimmung der erforderlichen Bekämpfungsmaßnahmen zu treffen, sondern auf eine Konkretisierung verzichtet hat, um der Exekutive eine schnelle und flexible Reaktion auf das Infektionsgeschehen zu ermöglichen, ist angesichts der damals noch neuen epidemiologischen Lage und der eingeschränkten wissenschaftlichen Erkenntnisse nicht zu beanstanden (ebenso ThürVerfGH a.a.O; OLG Hamm a.a.O.; OLG Koblenz, Beschluss vom 08.03.2021 - 3 OWi 6 SsRs 395/20. juris).
  • OLG Karlsruhe, 27.04.2021 - 2 Rb 34 Ss 198/21

    Bußgeldsache: Verfassungsmäßigkeit und Auslegung des Aufenthaltsverbots im

    Dass der Gesetzgeber bei der - auch § 28 IfSG betreffenden - Überarbeitung des Infektionsschutzgesetzes durch das Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite (CoVIfSGAnpG) vom 27.3.2020 davon abgesehen hat, selbst eine nähere Bestimmung der erforderlichen Bekämpfungsmaßnahmen zu treffen, sondern auf eine Konkretisierung verzichtet hat, um der Exekutive eine schnelle und flexible Reaktion auf das Infektionsgeschehen zu ermöglichen, ist angesichts der damals noch neuen epidemiologischen Lage und der eingeschränkten wissenschaftlichen Erkenntnisse nicht zu beanstanden (ebenso ThürVerfGH a.a.O; OLG Hamm a.a.O.; OLG Koblenz, Beschluss vom 8.3.2021 - 3 OWi 6 SsRs 395/20. juris).
  • KG, 13.08.2021 - 3 Ws (B) 198/21

    Bußgeldbewehrte Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in öffentli-chen

    Der Verordnungsgeber war durch § 28 IfSG a.F. auch ermächtigt, zur Verhinderung der Ausbreitung des SARS-Cov-2-Virus geeignete präventive Maßnahmen gegenüber nicht infizierten Personen anzuordnen (vgl. OLG Karlsruhe a.a.O., m.w.N.; Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Beschluss vom 17. Februar 2021 - 2 RB 69/20 - juris; OLG Koblenz, Beschluss vom 8. März 2021 - 3 OWi 6 SSRs 395/20 -, juris; OVG Münster, Beschluss vom 18.08.2020 - 13 B 847/20.NE -, beck online; OVG Lüneburg, Beschluss vom 21. Juli 2021 - 13 MN 342/21 -, juris [auch bzgl. Maskenpflicht]).
  • AG Wuppertal, 05.07.2021 - 82 OWi 623 Js 547/21

    CoronaSchVO: Nichteinhaltung Abstand 1,5 Meter - Bussgeld

    Selbst wenn man ein flüchtiges Grüßen oder eine sehr kurze, gemeinsame Verweildauer dem Anwendungsbereich der genannten Vorschriften entziehen wollte (vgl. dahingehend die Auslegung des Begriffs "Ansammlung" in: OLG Koblenz, Beschluss vom 08. März 2021, 3 OWi 6 SsRs 395/20, Rn. 24 ff.) ist aufgrund des festgestellten Sachverhalts - mindestens 1, 5 Minuten enger Kontakt von sieben Personen - ein Verstoß vorliegend gegeben.

    Bei der gegenständlichen CoronaSchVO handelt es sich jedoch - trotz ihres Verordnungscharakters - um ein sogenanntes "Zeitgesetz" im Sinne des § 4 Abs. 4 OWiG (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 28. Januar 2021, III-4 RBs 446/20, Rn. 18; Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Beschluss vom 17. Februar 2021, 2 RB 69/20, Rn. 17 ff.; OLG Koblenz, Beschluss vom 08. März 2021, 3 OWi 6 SsRs 395/20, Rn. 13; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 30. März 2021, 2 Rb 34 Ss 1/21, Rn. 15 ff.).

  • OLG Zweibrücken, 26.10.2021 - 1 OWi 2 SsRs 86/21

    Corona-Bekämpfungsverordnung: Nichteinhaltung des Mindestabstands von 1,5 m

    Das Amtsgericht ist zu Unrecht von der Verwirklichung des Tatbestandes des §§ 4 Abs. 1 Satz 1, Satz 2, Abs. 2, 12 3. CoBeLVO (Stand 23.03.2020) i.V.m. § 73 Abs. 1a Nr. 6 IfSG ausgegangen (zur grundsätzlichen Anwendbarkeit der jeweils zum Tatzeitpunkt geltenden Fassung der CoBeLVO vgl. OLG Koblenz, Beschluss vom 08.03.2021 - 3 OWi 6 SsRs 395/20 -, juris, Rn. 13).
  • OLG Zweibrücken, 18.02.2022 - 1 OWi 2 SsRs 155/21

    § 4 Abs. 1 S. 1 i.V.m. Abs. 2 S.1 i.V.m. § 15 Nr. 26 der Vierten

  • VG Gera, 10.06.2021 - 3 K 1012/20

    Die landkreisweite Schließung von Fitnessstudios mittels Allgemeinverfügung im

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