Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 08.03.2021 - 3 OWi 6 SsRs 395/20   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,4979
OLG Koblenz, 08.03.2021 - 3 OWi 6 SsRs 395/20 (https://dejure.org/2021,4979)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 08.03.2021 - 3 OWi 6 SsRs 395/20 (https://dejure.org/2021,4979)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 08. März 2021 - 3 OWi 6 SsRs 395/20 (https://dejure.org/2021,4979)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,4979) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Burhoff online

    Corona, Begriff der Ansammlung, verfassungskonforme Auslegung

  • openjur.de
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    Art 2 Abs 1 GG, § 80 Abs 1 GG, § 2 Nr 3 IfSG, § 28 Abs 1 IfSG, § 32 IfSG
    Auslegung des Begriffs der verbotenen "Ansammlung" in § 4 Abs. 2 Satz 1 der Vierten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz

  • RA Kotz

    Wann liegt eine Ansammlung im Sinne der 4. CoBeVo Rheinland-Pfalz vor?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)

    Ein kurzes Zusammentreffen mehrerer Personen zum Austausch von Begrüßungen oder Ähnlichem stellt keine verbotene Ansammlung dar

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Unantastbare Rechte

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zur verbotenen Ansammlung nach Corona-VO: Kein Bußgeld für rein zufällige Treffen

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Kurzes Zusammentreffen mehrerer Personen ist keine verbotene "Ansammlung" - Corona-Virus

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Art 2 GG
    Auslegung des Begriffs der verbotenen "Ansammlung" im Sinne der Corona-Bekämpfungs-Verordnung

  • beck-aktuell.NACHRICHTEN (Kurzinformation)

    Kurzes Zusammentreffen von vier Personen zwecks Begrüßung keine verbotene Ansammlung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Covid-19 : Kurzes Zusammentreffen mehrerer Personen zwecks Begrüßung stellt keine verbotene "Ansammlung" dar - Kein generelles Verbot jeglicher Personenansammlung ohne Differenzierung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Karlsruhe, 30.03.2021 - 2 Rb 34 Ss 1/21

    Zur Verfassungsmäßigkeit und Auslegung des Aufenthaltsverbots im öffentlichen

    Dass der Gesetzgeber bei der - auch § 28 IfSG betreffenden - Überarbeitung des Infektionsschutzgesetzes durch das Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite (CoVIfSGAnpG) vom 27.03.2020 davon abgesehen hat, selbst eine nähere Bestimmung der erforderlichen Bekämpfungsmaßnahmen zu treffen, sondern auf eine Konkretisierung verzichtet hat, um der Exekutive eine schnelle und flexible Reaktion auf das Infektionsgeschehen zu ermöglichen, ist angesichts der damals noch neuen epidemiologischen Lage und der eingeschränkten wissenschaftlichen Erkenntnisse nicht zu beanstanden (ebenso ThürVerfGH a.a.O; OLG Hamm a.a.O.; OLG Koblenz, Beschluss vom 08.03.2021 - 3 OWi 6 SsRs 395/20. juris).
  • OLG Karlsruhe, 30.03.2021 - 2 Rb 34 Ss 2/21

    Zur Verfassungsmäßigkeit und Auslegung des Aufenthaltsverbots im öffentlichen

    Dass der Gesetzgeber bei der - auch § 28 IfSG betreffenden - Überarbeitung des Infektionsschutzgesetzes durch das Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite (CoVIfSGAnpG) vom 27.03.2020 davon abgesehen hat, selbst eine nähere Bestimmung der erforderlichen Bekämpfungsmaßnahmen zu treffen, sondern auf eine Konkretisierung verzichtet hat, um der Exekutive eine schnelle und flexible Reaktion auf das Infektionsgeschehen zu ermöglichen, ist angesichts der damals noch neuen epidemiologischen Lage und der eingeschränkten wissenschaftlichen Erkenntnisse nicht zu beanstanden (ebenso ThürVerfGH a.a.O; OLG Hamm a.a.O.; OLG Koblenz, Beschluss vom 08.03.2021 - 3 OWi 6 SsRs 395/20, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht