Rechtsprechung
   BVerwG, 03.03.2016 - 3 PKH 5.15 (3 B 64.15)   

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https://dejure.org/2016,4672
BVerwG, 03.03.2016 - 3 PKH 5.15 (3 B 64.15) (https://dejure.org/2016,4672)
BVerwG, Entscheidung vom 03.03.2016 - 3 PKH 5.15 (3 B 64.15) (https://dejure.org/2016,4672)
BVerwG, Entscheidung vom 03. März 2016 - 3 PKH 5.15 (3 B 64.15) (https://dejure.org/2016,4672)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Aufhebungsbegehren bzgl. der Entlassung aus dem Schuldienst im Wege der verwaltungsrechtlichen Rehabilitierung; Unrichtige Erteilung der Rechtsbehelfsbelehrung des angefochtenen Urteils infolge eines irreführenden Zusatzes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Aufhebungsbegehren bzgl. der Entlassung aus dem Schuldienst im Wege der verwaltungsrechtlichen Rehabilitierung; Unrichtige Erteilung der Rechtsbehelfsbelehrung des angefochtenen Urteils infolge eines irreführenden Zusatzes

  • rechtsportal.de

    Aufhebungsbegehren bzgl. der Entlassung aus dem Schuldienst im Wege der verwaltungsrechtlichen Rehabilitierung; Unrichtige Erteilung der Rechtsbehelfsbelehrung des angefochtenen Urteils infolge eines irreführenden Zusatzes

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (27)

  • VGH Baden-Württemberg, 18.04.2017 - A 9 S 333/17

    Rechtsbehelfsbelehrung:"Die Klage muss in deutscher Sprache abgefasst sein";

    Sie ist es vielmehr auch dann, wenn sie geeignet ist, bei dem Betroffenen einen Irrtum über die formellen oder materiellen Voraussetzungen des in Betracht kommenden Rechtsbehelfs hervorzurufen und ihn dadurch abzuhalten, den Rechtsbehelf überhaupt, rechtzeitig oder in der richtigen Form einzulegen (BVerwG, Urteile vom 13.12.1978, a.a.O., und vom 21.03.2002 - 4 C 2.01 -, juris, jeweils m.w.N.; vgl. auch die Beschlüsse vom 03.03.2016 - 3 PKH 5.15 -, vom 31.08.2015 - 2 B 61.14 - und vom 16.11.2012 - 1 WB 3.12 -, jeweils juris und m.w.N.).
  • VGH Bayern, 26.07.2019 - 15 CS 19.1050

    Verfahren wegen bauaufsichtsrechtlicher Zwangsgeldandrohung

    Solche Hinweise dürfen aber nicht unrichtig oder irreführend, d.h. geeignet sein, bei dem Betroffenen einen Irrtum über die formellen oder materiellen Voraussetzungen des in Betracht kommenden Rechtsbehelfs hervorzurufen und ihn dadurch abzuhalten, den Rechtsbehelf überhaupt, rechtzeitig oder in der richtigen Form einzulegen (vgl. BVerwG, U.v. 13.12.1978, 6 C 77.78 - BVerwGE 57, 188 = juris Rn. 23; U.v. 21.3.2002 - 4 C 2.01 - BayVBl 2002, 678 = juris Rn. 12; B.v. 31.8.2015 - 2 B 61.14 - NVwZ 2015, 1699 = juris Rn. 8; B.v. 3.3.2016, 3 PKH 5.15, juris Rn. 6).
  • VG Minden, 13.06.2017 - 10 K 368/17

    Irreführend; Rechtsbehelfsbelehrung, unrichtige; Rechtsmittelklarheit;

    vgl. BVerwG, Urteile vom 13. Dezember 1978 - 6 C 77.78 -, BVerwGE 57, 188 (juris Rn. 23), und vom 21. März 2002 - 4 C 2.01 -, DVBl. 2002, 1553 (juris Rn. 12), sowie Beschlüsse vom 31. August 2015 - 2 B 61.14 -, NVwZ 2015, 1699 (juris Rn. 8), und vom 3. März 2016 - 3 PKH 5.15 -, juris Rn. 6 (jeweils m.w.N.).

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 3. März 2016 - 3 PKH 5.15 -, juris Rn. 6; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 18. April 2017 - A 9 S 333/17 -, juris Rn. 27; Czybulka/Kluckert, in: Sodan/Ziekow, VwGO, 4. Auflage 2014, § 58 Rn. 64.

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