Rechtsprechung
   OVG Saarland, 11.07.2007 - 3 Q 104/06   

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https://dejure.org/2007,13570
OVG Saarland, 11.07.2007 - 3 Q 104/06 (https://dejure.org/2007,13570)
OVG Saarland, Entscheidung vom 11.07.2007 - 3 Q 104/06 (https://dejure.org/2007,13570)
OVG Saarland, Entscheidung vom 11. Juli 2007 - 3 Q 104/06 (https://dejure.org/2007,13570)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Zur Konkurrenz zwischen Jugend- und Sozialhilfe bei Heimpflege gemäß § 34 SGB VIII eines geistig behinderten Jugendlichen

  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    Zur Konkurrenz zwischen Jugend- und Sozialhilfe bei Heimpflege gemäß § 34 SGB VIII eines geistig behinderten Jugendlichen

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Konkurrenz zwischen Jugendhilfe und Sozialhilfe hinsichtlich der Heimpflege eines geistig behinderten Jugendlichen; Erforderlichkeit einer stationären Eingliederungshilfemaßnahme bei einem geistig Behinderten; Eingreifen der Vor- und Nachrangregel bei fehlender ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (10)

  • VGH Bayern, 24.02.2014 - 12 ZB 12.715

    Kostenerstattung zwischen dem Jugendhilfeträger und dem Sozialhilfeträger bei

    Soweit er insoweit auf ein Urteil des Sozialgerichts Köln (U.v. 30.6.2010 - S 21 SO 10.07 - juris) verweist, das (ähnlich wie OVG des Saarlandes, B.v. 11.7.2007 - 3 Q 104/06 - juris Rn. 13 f.) für die Anwendung der Vorrangregelung des § 10 Abs. 4 Satz 2 SGB VIII auf eine "qualifizierte" Überschneidung der Hilfebedarfe abstellt und für die Annahme des Vorrangs des Sozialhilfeträgers verlangt, dass die entsprechende Maßnahme der Eingliederungshilfe (Heimunterbringung) gerade wegen einer geistigen oder körperlichen Behinderung gegeben sein muss (also ein Kausalitätserfordernis aufstellt), entspricht dies nicht dem aktuellen Stand der vorstehend dargestellten Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, die ein entsprechendes Kausalitätserfordernis ablehnt (BVerwG, U.v. 9.2.2012 - 5 C 3.11 - BVerwGE 142, 18 ff. Leitsatz).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.03.2011 - 12 A 840/09
    vgl. BVerwG, Urteil vom 22. Oktober 2009 - 5 C 19.08 -, NVwZ-RR 2010, 231, juris; Meysen, in: Münder/Meysen/Trenczek, SGB VIII, 6. Auflage 2009, § 10, Rn. 45; vom Ansatz her gleich, aber im Ergebnis wohl a.A.: OVG Saarland, Beschluss vom 11. Juli 2007 - 3 Q 104/06 -, juris.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.04.2011 - 12 A 153/10

    Anspruch auf eine vollstationäre Unterbringung eines geistig behinderten Kindes

    vgl. BVerwG, Urteil vom 22. Oktober 2009 - 5 C 19.08 -, NVwZ-RR 2010, 231, juris, und Beschluss vom 10. August 2007 - 5 B 187/06 -, juris ; Meysen, in: Münder/Meysen/Trenczek, SGB VIII, 6. Auflage 2009, § 10, Rn. 45 und 48; vom Ansatz her gleich, aber im Ergebnis wohl a.A.: OVG Saarland, Beschluss vom 11. Juli 2007 - 3 Q 104/06 -, juris.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.01.2013 - L 20 SO 170/11
    Sei aufgrund einer geistigen Behinderung des Hilfeempfängers konkret keine Unterbringung in einem Heim erforderlich, entstehe vielmehr keine Konkurrenzsituation, die von der Vor- und Nachrangregel des § 10 Abs. 4 SGB VIII erfasst werde (OVG Saarland, Beschluss vom 11.07.2007 - 3 Q 104/06).
  • VG Köln, 26.11.2009 - 26 K 1461/09

    Anforderungen an die Erstattung der von einem Sozialleistungsträger gezahlten

    Er verweise zudem auf das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes - 3 Q 104/06 - Beschluss vom 11.07.2007.

    vgl. auch OVG NRW, Beschluss vom 27. Juni 2005 - 12 A 1142/05 - dass., Beschluss vom 30. April 2004 - 12 B 308/04 -, JURIS; OVG Saarland, Beschluss vom 11. Juli 2007 - 3 Q 104/06 -, JURIS; VG München, Urteil vom 24.

  • LSG Hessen, 18.02.2008 - L 9 SO 44/07

    Erstattungsansprüche der Leistungsträger untereinander - Sozialhilfe - Vorrang

    Ergänzend bezieht er sich auf eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts des Saarlandes vom 11. Juli 2007 (3 Q 104/06).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 07.07.2010 - 12 A 2910/09

    Rechtsanspruch auf Eingliederungshilfe bei Vorrang der Sozialhilfe

    vgl. BVerwG, Urteil vom 22. Oktober 2009 - 5 C 19.08 -, NVwZ-RR 2010, 231, juris; Meysen, in: Münder/Meysen/Trenczek, SGB VIII, 6. Auflage 2009, § 10, Rn. 45; vom Ansatz her gleich, aber im Ergebnis wohl a.A.: OVG Saarland, Beschluss vom 11. Juli 2007 - 3 Q 104/06 -, juris.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.04.2010 - 12 A 728/09

    Vorrang der Sozialhilfe besteht nur bei gleichartigem Anspruch nach dem SGB VIII

    vgl. BVerwG, Urteil vom 22. Oktober 2009 - 5 C 19.08 -, NVwZ-RR 2010, 231; Meysen, in: Münder/Meysen/Trenczek, SGB VIII, 6. Auflage 2009, § 10, Rn. 45; vom Ansatz her gleich, aber im Ergebnis wohl a.A.: OVG Saarland, Beschluss vom 11. Juli 2007 - 3 Q 104/06 -, juris.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.10.2011 - 12 A 1416/11

    Rechtmäßigkeit der Gewährung einer Hilfeleistung gem. § 104 SGB X an den Betreuer

    vgl. BVerwG, Urteil vom 22. Oktober 2009 - 5 C 19.08 -, NVwZ-RR 2010, 231; Meysen, in: Münder/Meysen/Trenczek, SGB VIII, 6. Auflage 2009, § 10, Rn. 45; vom Ansatz her gleich, aber im Ergebnis wohl a.A.: OVG Saarland, Beschluss vom 11. Juli 2007 - 3 Q 104/06 -, juris.
  • SG Köln, 30.06.2010 - S 21 SO 10/07

    Sozialhilfe

    Es muss eine Schnittmenge der Hilfebedarfe vorliegen, erforderlich ist insoweit, dass sich die Leistungen in qualifizierter Weise überschneiden bzw. gleichartig sind (Hessisches LSG 18.2.2008 -L 9 SO 44/07-; OVG Saarland 11.7.2007 -3 Q 104/06-).
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