Rechtsprechung
   LG Saarbrücken, 16.06.2010 - 3 Qs 28/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,22789
LG Saarbrücken, 16.06.2010 - 3 Qs 28/10 (https://dejure.org/2010,22789)
LG Saarbrücken, Entscheidung vom 16.06.2010 - 3 Qs 28/10 (https://dejure.org/2010,22789)
LG Saarbrücken, Entscheidung vom 16. Juni 2010 - 3 Qs 28/10 (https://dejure.org/2010,22789)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,22789) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Burhoff online

    Pflichtverteidiger, inhaftierter Beschuldigter

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    Die guten ins Töpfchen, die schlechten ins Köpfchen - dreimal LGs zur Pflichtverteidigung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Beziehen des § 140 Abs. 1 Nr. 4 Strafprozessordnung (StPO) auf Verfahren mit Vollziehung von Untersuchungshaft gegen den inhaftierten Beschuldigten

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • LG Dresden, 23.05.2018 - 14 Qs 16/18

    Pflichtverteidiger, U-Haft in anderer Sache

    Umgekehrt hätte genauso der Wortlaut des § 140 Abs. 1 Nr. 5 StPO beschränkt werden können (LG Saarbrücken vom 16.06.2010 - 3 Qs 28/10 - zitiert nach juris), um klarzustellen, dass alle Falle die Untersuchungshaft (auch nur indirekt) betreffend, nunmehr von § 140 Abs. 1 Nr. 4 StPO erfasst werden sollen.

    § 140 Abs. 1 Nr. 5 StPO enthält bereits eine Regelung zur notwendigen Verteidigung bei Haft Aus der Beschlussempfehlung und dem Bericht des Rechtsausschusses zum Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 16/11644 - folgt, dass § 140 Abs. 1 Nr. 5 StPO "(...) neben der Neuregelung des 140 Abs. 1 Nr. 4 StPO unberührt" bleibe (LG Saarbrücken StRR 2010, 308, Rn. 16; BT-Drucks. 16/13097, S. 19).

  • LG Osnabrück, 06.06.2016 - 18 Qs 17/16

    Vollstreckung der Untersuchungshaft gegen einen Angeklagten in anderer Sache

    24.05.2011, 6 Qs 21/11, ZJJ 2011, 461 ; LG Saarbrücken, 16.06.2010, 3 Qs 28/10 , ; AG Wuppertal, 10.03.2011, 12 Gs - 622 JS 7201110135/11, NStZ 2011, 720; Busch, NStZ 2011, 663; Peters/Krawinker, StRR 2011, 4 ff ).

    Die Haftverkürzung kann sich nur durch beschleunigten Ablauf des Verfahrens realisieren, in dem die Haft angeordnet ist, betrifft aber nicht andere Verfahren gegen den Inhaftierten (vgl. LG Saarbrücken, 16.06.2010, 3 Qs 28/10 , ; AG Wuppertal, 10.03.2011, 12 Gs - 622 JS 7201/10/35/11, NStZ 2011, 720).

  • LG Köln, 28.12.2010 - 105 Qs 342/10

    Pflichtverteidiger, inhaftierter Mandant, kein Verfahrensbezogenheit

    (so die überwiegende Meinung: OLG, Frankfurt Beschluss. vom 22404.2010 3 Ws 351/10; LG Itzehoe Beschluss vom 07.08.2010 1 Qs 95/10; a.A. LG Saarbrücken Beschluss vom 18.08.2010 3 Qs 28/10).
  • LG Hof, 07.06.2016 - 4 Qs 79/16

    Beiordnung eines Pflichtverteidigers bei vollzogener Untersuchungshaft

    Die sowohl vom Amtsgericht Hof als auch von anderen Gerichten (vgl. etwa LG Saarbrücken StRR 2010, 308; LG Bonn NStZ-RR 2012, 15; AG Wuppertal NStZ 2011, 720) vertretene abweichende Auffassung vermag hingegen nicht zu überzeugen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht