Rechtsprechung
   OLG Hamm, 30.09.2010 - III-3 RBs 336/09, 3 RBs 336/09   

Volltextveröffentlichungen (14)

  • Burhoff online

    § 41 Zeichen 274.1 StVO
    Verkehrsschild, Sichtbarkeitsgrundsatz

  • Burhoff online

    Verkehrszeichen, Sichtbarkeit, Baumbewuchs, Buschbewuchs

  • IWW
  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • verkehrslexikon.de

    Ein durch Baum- und Buschbewuchs objektiv nicht mehr erkennbares Verkehrszeichen 274.1 entfaltet keine Rechtswirkungen mehr

  • ra-skwar.de

    Verkehrsschild - Sichtbarkeitsgrundsatz - Für die Wirksamkeit von Verkehrszeichen gilt der Sichtbarkeitsgrundsatz. Nach diesem Grundsatz sind Verkehrszeichen so aufzustellen oder anzubringen, dass sie ein durchschnittlicher Kraftfahrer schon mit einem raschen und beiläufigen Blick erfassen kann. Dieses Erfordernis gilt nicht nur bei der erstmaligen Anbringung, sondern damit die Gebote und Verbote fortdauernd die ihnen zugedachte Wirkung haben, muss ihre ausreichende Erkennbarkeit gewahrt und erhalten werden. Werden Verkehrsregelungen aufgrund von Abnutzung oder Witterungsbedingungen derart unkenntlich, dass die Erkennbarkeit im o.g. Sinne nicht mehr vorhanden ist, so verlieren sie ihre Wirksamkeit (Rn. 20).

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Ein nicht mehr zu erkennendes Verkehrsschild hat keine Gültigkeit mehr

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Verkehrszeichen - verdeckt durch Baum und Buschbewuchs

  • rabüro.de

    Zur Wirksamkeit von Verkehrszeichen

  • kanzlei-heskamp.de
  • streifler.de (Kurzinformation und Volltext)

    Geschwindigkeitsüberschreitung: Tempo 30-Schild wegen Baumbewuchs nicht erkennbar

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (18)

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Zugewachsenes oder zugeschneites Verkehrsschild

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    "Unsichtbare" Geschwindigkeitsbeschränkung

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    In der "30er-Zone" mit 70 km/h unterwegs - Geldbuße wird herabgesetzt, weil das Tempo-30-Zone-Schild nicht zu erkennen war

  • aerztezeitung.de (Pressebericht)

    Verkehrsschilder müssen auch im Winter eindeutig erkennbar sein

  • schadenfixblog.de (Kurzinformation)

    Zugeschneite Verkehrsschilder

  • schadenfixblog.de (Kurzinformation)

    Verschneite Verkehrszeichen verlieren Wirksamkeit

  • strafrecht-bundesweit.de (Kurzinformation)

    Zugewachsenes Verkehrsschild löst Geldbuße aus

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Unkenntliches Verkehrszeichen: Keine Geldbuße bei gut getarntem Schild

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Geldbuße bei verschneiten Verkehrsschildern, insbesondere bei Geschwindigkeitsübertretungen: Verkehrszeichen müssen sich

  • taxi-zeitschrift.de (Kurzinformation)

    Nur erkennbare Verkehrszeichen sind wirksam

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Tempoüberschreitung, Verkehrsrecht- Verkehrsschilder müssen erkennbar sein.

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Geldbuße bei verschneiten Verkehrsschildern, insbesondere bei Geschwindigkeitsübertretungen: Verkehrszeichen müssen sichtbar sein

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Geldbuße bei verschneiten Verkehrschildern, insbesondere bei Geschwindigkeitsübertretungen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Wenn das Verkehrsschild zugewachsen ist

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Zugewachsenes Tempo 30-Schild entfaltet für ortsunkundige Fahrzeugführer keine Rechtswirksamkeit - Für die Wirksamkeit von Verkehrszeichen gilt der Sichtbarkeitsgrundsatz

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des OLG Hamm vom 30.09.2010, Az.: 3 RBs 336/09 (Sichtbarkeit von Verkehrszeichen - Verstoß gegen den Grundsatz der Öffentlichkeit)" von RiAG Dr. Benjamin Krenberger, original erschienen in: SVR 2011, 112 - 114.

Verfahrensgang

  • AG Herford - 11 OWi 13 Js 262/09 OWi 193/09
  • OLG Hamm, 30.09.2010 - III-3 RBs 336/09, 3 RBs 336/09

Papierfundstellen

  • NZV 2011, 94



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Hamm, 25.06.2012 - 3 RBs 149/12  

    Grundsatz der Öffentlichkeit der Hauptverhandlung; Terminsverzeichnis

    Dagegen fallen Terminsankündigungen als solche nicht unter den Schutz von § 169 GVG (BVerfG NJW 2002, 814; BGH NStZ-RR 2002, 261; Senat, NZV 2011, 94), so dass insbesondere auch unschädlich ist, wenn der Aushang keinerlei Uhrzeit aufweist (BVerfG NJW-RR 2006, 1653).
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