Rechtsprechung
OLG Hamm, 20.03.2012 - III-3 RBs 438/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- Burhoff online
StPO § 267
Urkunden, Abbildungen, Aufzeichnungen, Geschwindigkeitsmessung - Burhoff online
Abbildungen, Urkunden, Verweisung, Urteilsgründe
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
StPO § 267 Abs. 1 Satz 3
- verkehrslexikon.de
Keine zulässige Bezugnahme auf die Daten auf einem Radarfoto im Urteil
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Fehlerhafte Bezugnahme auf eine Urkunde als Lichtbild
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Fehlerhafte Bezugnahme auf eine Urkunde als Lichtbild
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- beck-blog (Kurzinformation)
Zum Messfoto "Foto ist Abbildung - Datenfeld ist Urkunde"
- Burhoff online Blog (Kurzinformation)
Urkunden oder Abbildungen, darauf kann es ankommen…
Verfahrensgang
- AG Bielefeld - 191 OWi 1105/10
- OLG Hamm, 20.03.2012 - III-3 RBs 438/11
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Hamm, 07.01.2009 - 3 Ss OWi 948/08
Verweis; Abbildung; Tempo-30-Zone; Zonenausdehnung
Auszug aus OLG Hamm, 20.03.2012 - 3 RBs 438/11
Eine Abbildung ist eine unmittelbar durch Gesichts- oder Tastsinn wahrnehmbare Wiedergabe der Außenwelt (Senat, NStZ-RR 2009, 151); hierzu zählen insbesondere Fotos - auch Radarfotos - und Abzüge von anderen Bildträgern (…Senat, a.a.O.).
- KG, 12.11.2015 - 3 Ws (B) 515/15
Bußgeldverfahren wegen Rotlichtverstoßes: Ordnungsgemäße Bezugnahme auf in den …
Zwar ist die auf den Radarfotos eingeblendete Aufzeichnung (hier: Rotzeit 1, 5 s) eine Urkunde (OLG Hamm, Beschluss vom 20. März 2012 - III-3 RBs 438/11 - BeckRS 2012, 10837), die nicht verlesen worden ist, jedoch steht dieser Umstand den Feststellungen nicht entgegen. - OLG Hamm, 21.01.2016 - 4 RBs 324/15
Abbildung; Verweisung; Radarfoto; Messfeld
Hierbei handelt es sich um urkundliche Informationen, nicht um Abbildungen (vgl. nur: OLG Brandenburg, Beschl. v. 12.11.2004 - 1 Ss (OWi) 210 B/04 - juris; OLG Hamm, Beschl. v. 20.03.2012 - III - 3 RBs 438/11 - juris m.w.N.). - KG, 26.04.2018 - 3 Ws (B) 111/18
Verhängung eines Fahrverbots wegen qualifizierten Rotlichtverstoßes
Zwar ist die auf den Messfotos eingeblendete Aufzeichnung (hier: Rotzeit 1, 2 s) eine Urkunde (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 20. März 2012 - III - 3 RBs 438/11 - BeckRS 2012, 10837), die nicht verlesen worden ist, jedoch steht dieser Umstand den Feststellungen nicht entgegen.