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   BSG, 06.08.1987 - 3 RK 15/86   

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BSG, 06.08.1987 - 3 RK 15/86 (https://dejure.org/1987,999)
BSG, Entscheidung vom 06.08.1987 - 3 RK 15/86 (https://dejure.org/1987,999)
BSG, Entscheidung vom 06. August 1987 - 3 RK 15/86 (https://dejure.org/1987,999)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • dgti.org (Leitsatz)

    Kostenübernahme einer geschlechtsumwandelnden Operation - Krankheitsbegriff

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 62, 83
  • NJW 1988, 1550
  • FamRZ 1989, 49 (Ls.)
  • VersR 1988, 1194
 
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Wird zitiert von ... (30)

  • BSG, 19.10.2004 - B 1 KR 3/03 R

    Krankenversicherung - keine Kostenübernahme einer brustvergrößernden Operation -

    Richtig ist zwar, dass der 3. Senat des BSG im Urteil vom 6. August 1987 die dort von der Vorinstanz vorgenommene Bewertung einer besonders tief greifenden Form der Transsexualität als behandlungsbedürftige Krankheit und als Grund für den Anspruch auf eine geschlechtsangleichende Operation nicht beanstandet hat (BSGE 62, 83 = SozR 2200 § 182 Nr. 106).
  • BSG, 10.02.1993 - 1 RK 14/92

    Operation - Psychische Störung - Kostenersatz

    Aber auch das Urteil des 3. Senats des BSG vom 6. August 1987 (BSGE 62, 83 [BSG 06.08.1987 - 3 RK 15/86]) zur geschlechtsangleichenden Operation bei Transsexualität spricht nicht für die Auffassung des Klägers, weil bei dieser Störung der Gesamtzustand des Patienten regelwidrig ist.
  • BSG, 19.10.2004 - B 1 KR 9/04 R

    Krankenversicherung - Nichtbestehen eines Anspruchs auf Krankenbehandlung in Form

    Richtig ist zwar, dass der 3. Senat des BSG im Urteil vom 6. August 1987 die dort von der Vorinstanz vorgenommene Bewertung einer besonders tief greifenden Form der Transsexualität als behandlungsbedürftige Krankheit und als Grund für den Anspruch auf eine geschlechtsangleichende Operation nicht beanstandet hat (BSGE 62, 83 = SozR 2200 § 182 Nr. 106).
  • BSG, 28.09.2010 - B 1 KR 5/10 R

    Krankenversicherung - Krankenbehandlung - kein Anspruch des Versicherten auf

    So hat der 3. Senat des BSG - noch unter Geltung der RVO - die Leistungspflicht einer KK für eine geschlechtsangleichende Operation bejaht (BSGE 62, 83 = SozR 2200 § 182 Nr. 106).
  • EGMR, 12.06.2003 - 35968/97

    Rechtssache V. K. gegen DEUTSCHLAND

    Das Bundessozialgericht hat in einer Entscheidung vom 6. August 1987 (Entscheidungssammlung, BSGE 62, S. 83 ff.) die Entscheidungen der unteren Sozialgerichte bestätigt, nach denen die Kosten für geschlechtsangleichende Operationen zu erstatten sind, wenn nach den Umständen des Einzelfalles der psychophysische Zustand der transsexuellen Person eine Krankheit darstellt und wenn die Geschlechtsangleichung das einzige Mittel zur Linderung ist, nachdem die psychiatrische und psychotherapeutische Behandlung erfolglos geblieben ist.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.01.2011 - 1 A 527/08

    Erteilung einer Kostenzusage für eine Beihilfe zu der beabsichtigten beidseitigen

    In der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (Urteil vom 6. August 1987 - 3 RK 15/86 -) sei jedoch geklärt, dass für den Fall, dass psychiatrische und psychotherapeutische Mittel den Leidensdruck nicht zu beseitigen oder zu mindern vermögen, es zu den Aufgaben der Kostenträger gehöre, die Kosten für eine entsprechende Operation zu übernehmen.

    vgl. ständige Rechtsprechung des BSG: Urteile vom 28. September 2010 - B 1 KR 5/10 R -, juris Rn. 13 f. (Transsexualität), und vom 28. Februar 2008 - B 1 KR 19/07 R -, BSGE 100, 119 = juris Rn. 16 ff. (Operation zum Brustaufbau); Beschluss vom 20. Juni 2005 - B 1 KR 28/04 B -, juris Rn. 5 (Transsexualität); Urteile vom 19. Oktober 2004 - B 1 KR 3/03 R -, BSGE 93, 252 = juris Rn. 15 ff. (brustvergrößernde Operation), vom 19. Februar 2003 - B 1 KR 1 /02 R -, BSGE 90, 289 = juris Rn. 12 (Applikation eines Magenbandes bei Adipositas-Krankheit), vom 9. Juni 1998 - B 1 KR 18/96 R -, BSGE 82, 158 = juris Rn. 27 (Implantation einer Hodenprothese), vom 10. Februar 1993 - 1 RK 14/92 -, BSGE 72, 96 = juris Rn. 19 ff. (beidseitige Beinverlängerung) unter ausdrücklicher Abgrenzung zum Urteil vom 6. August 1987 - 3 RK 15/86 -, BSGE 62, 83 = juris Rn. 10 ff. (geschlechtsangleichende Operation bei Transsexualität, wenn dies die einzige Möglichkeit der Hilfe ist).

    Zwar hat das Bundessozialgericht in dem vom Kläger angeführten Urteil vom 6. August 1987 - 3 RK 15/86 - die durch die Vorinstanz vorgenommene Bewertung einer besonders tiefgreifenden Form der Transsexualität als behandlungsbedürftige Krankheit und als Grund für einen Anspruch auf Durchführung einer geschlechtsumwandelnden Operation als einziges Mittel zur Linderung der Leiden, nachdem alle psychiatrischen und psychotherapeutischen Mittel erfolglos geblieben waren, nicht beanstandet.

  • LSG Baden-Württemberg, 25.01.2012 - L 5 KR 375/10

    Krankenversicherung - operative Eingriffe bei Transsexualismus - Anspruch auf

    Auch bei Transsexualismus (F64.0) ist daher ein hiervon ausgehender Leidensdruck zu fordern, der der Transsexualität im Einzelfall Krankheitswert verleiht (BSG, Urteil vom 06.08.1987 - 3 RK 15/86 -, veröffentlicht in Juris) und den Anspruch auf notwendige Krankenbehandlung rechtfertigt.

    Auch im Falle der Transsexualität bleibt der operative Eingriff in den gesunden Körper zur Behandlung einer psychischen Störung dabei ultima ratio und setzt dementsprechend die Erfüllung der hierfür aufgestellten Kriterien voraus, insbesondere auch längere psychiatrische Behandlungsversuche (BSG, Urteil vom 06.08.1987 - 3 RK 15/86 -, veröffentlicht in Juris).

  • BSG, 19.10.2004 - B 1 KR 23/03 R

    Kostenübernahme durch die Krankenversicherung bei brustvergrößernder Operation

    Richtig ist zwar, dass der 3. Senat des Bundessozialgerichts (BSG) im Urteil vom 6. August 1987 die dort von der Vorinstanz vorgenommene Bewertung einer besonders tief greifenden Form der Transsexualität als behandlungsbedürftige Krankheit und als Grund für den Anspruch auf eine geschlechtsangleichende Operation nicht beanstandet hat (BSGE 62, 83 = SozR 2200 § 182 Nr. 106).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 11.02.2011 - L 1 KR 243/09

    Krankenversicherung - Kostenübernahme für eine brustvergrößernde Operation bei

    Zwar hat der 3. Senat des BSG im Urteil vom 6.08.1987 (3 RK 15/86 - BSGE 62, 83) die dort von der Vorinstanz vorgenommene Bewertung einer besonders tief greifenden Form der Transsexualität als behandlungsbedürftige Krankheit und als Grund für den Anspruch auf eine geschlechtsangleichende Operation nicht beanstandet.
  • LSG Baden-Württemberg, 27.01.2009 - L 11 KR 3126/08

    Krankenversicherung - keine Kostenerstattung für eine durch eine Kosmetikerin

    Offen gelassen kann dabei auch, ob im Hinblick auf die Rechtsprechung des BSG zu Operationen Transsexueller (vgl. BSG, Urteil vom 6. August 1987, 3 RK 15/86, SozR 2200 § 182 Nr. 106; BSG, Urteil vom 19. Oktober 2004, B 1 KR 3/03 R, SozR 4-2500 § 27 Nr. 3) für die Epilation von Transsexuellen allgemein oder im Einzelfall ein großzügiger Maßstab anzulegen wäre, als bei Frauen, die als Frau geboren worden sind.
  • OLG Karlsruhe, 30.11.2000 - 3 Ws 173/99

    Justizvollzug; Kosten einer Transsexualitätsbehandlung ; Psychotherapeutische

  • BSG, 12.05.1993 - 6 RKa 21/91

    Nichtärztlicher Verhaltenstherapeut - Zulassung zur Teilnahme an der

  • BGH, 20.09.1989 - 2 StR 251/89

    Schüsse auf Supermarktleiter - § 24 StGB, außertatbestandliches Handlungsziel,

  • BSG, 20.06.2005 - B 1 KR 28/04 B

    Kostenübernahme der Krankenversicherung bei Transsexualität

  • LSG Hamburg, 02.05.2012 - L 1 KR 38/10
  • LSG Rheinland-Pfalz, 02.05.2002 - L 5 KR 93/01

    Krankenkasse muss im Einzelfall auch kosmetische Gesichtsoperation bezahlen.

  • OVG Sachsen, 17.11.2015 - 2 A 390/14

    Beihilfe; Transsexualität; Hormonbehandlung; humangenetische Untersuchung

  • LSG Hessen, 08.12.2011 - L 1 KR 149/10

    Krankenversicherung - Krankenbehandlung - kein Anspruch auf Versorgung mit einer

  • OLG Karlsruhe, 17.04.2007 - 2 Ws 340/05

    Anspruch eines Maßregelvollzugspatienten auf die Durchführung einer

  • LSG Hamburg, 31.01.2013 - L 1 KR 39/11
  • SG Düsseldorf, 11.12.2007 - S 4 KR 78/07

    Krankenversicherung

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 25.04.2017 - L 4 KR 64/14
  • LSG Sachsen, 03.02.1999 - L 1 KR 31/98

    Anspruch auf Übernahme der Kosten einer Mamma-Augmentationsplastik; Operative

  • LSG Berlin, 15.09.2004 - L 9 KR 56/03

    Anspruch auf Entfernung von Fettgewebe im Bauchbereich; Krankenhausbehandlung und

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 18.03.2004 - L 16 KR 248/01

    Krankenversicherung

  • LSG Hessen, 04.12.1991 - L 3/8 KR 373/86

    Krankenversicherung - Kostenerstattung für operative Beinverlängerung -

  • BSG, 20.04.1988 - 8 RK 16/86

    Umfang der nach § 185 Abs 1 der Reichsversicherungsordnung (RVO) zu gewährenden

  • LSG Rheinland-Pfalz, 02.05.2002 - K 5 KR 93/01

    Krankenkasse muss im Einzelfall auch kosmetische Gesichtsoperation bezahlen.

  • LSG Bremen, 18.10.1990 - L 1 KR 7/89

    Krankenversicherung; Kostenübernahme; Krankenhausbehandlung; Brustvergrößerung;

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 18.01.2006 - L 4/16 KR 1/02
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