Rechtsprechung
   BSG, 07.03.1990 - 3 RK 16/89   

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https://dejure.org/1990,3309
BSG, 07.03.1990 - 3 RK 16/89 (https://dejure.org/1990,3309)
BSG, Entscheidung vom 07.03.1990 - 3 RK 16/89 (https://dejure.org/1990,3309)
BSG, Entscheidung vom 07. März 1990 - 3 RK 16/89 (https://dejure.org/1990,3309)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Auszüge)

    RVO § 185b Abs. 3; SGB V § 38 Abs. 2, § 38 Abs. 3
    Gewährung von Haushaltshilfe

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1990, 672
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

  • BSG, 10.10.1978 - 3 RK 82/77

    Zum Anspruch auf Haushaltsbeihilfe

    Auszug aus BSG, 07.03.1990 - 3 RK 16/89
    Nur so erklärt sich, daß der Anspruch unabhängig davon entsteht, ob für den erkrankten Ehegatten ein Anspruch auf Familienhilfe besteht oder nicht (vgl BSGE 47, 88 = SozR 2200 § 185b RVO Nr. 5).
  • SG Magdeburg, 12.08.2014 - S 26 BK 2/12
    Eine Haushaltsgemeinschaft ist dabei ein dauerhaftes örtlich verbundenes Zusammenleben in einer gemeinsamen Familienwohnung (vgl. BSG vom 7. März 1990, Az. 3 RK 16/89 sowie Kühl in jurisPK, Kommentierung zu § 6a BKGG Rn. 28).
  • SG Magdeburg, 12.08.2014 - S 26 BK2/12
    Eine Haushaltsgemeinschaft ist dabei ein dauerhaftes örtlich verbundenes Zusammenleben in einer gemeinsamen Familienwohnung (vgl. BSG vom 7. März 1990, Az. 3 RK 16/89 sowie Kühl in jurisPK, Kommentierung zu § 6a BKGG Rn. 28).
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