Rechtsprechung
   BSG, 25.04.1962 - 3 RK 21/58   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1962,1775
BSG, 25.04.1962 - 3 RK 21/58 (https://dejure.org/1962,1775)
BSG, Entscheidung vom 25.04.1962 - 3 RK 21/58 (https://dejure.org/1962,1775)
BSG, Entscheidung vom 25. April 1962 - 3 RK 21/58 (https://dejure.org/1962,1775)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1962,1775) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • NJW 1962, 2031
  • MDR 1962, 937
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 11.07.1952 - III ZA 51/52

    Beschränkte Zulassung der Revision

    Auszug aus BSG, 25.04.1962 - 3 RK 21/58
    hierin zum Ausdruck gebrachten Grundsatz der Prozeßökono» wie und -beschleunigung unvereinbar, wenn das RevisionSe gericht sich - an die vom Berufungsgericht vorgesehriebene "Marschroute" gebunden (vgl° Baur, JZ 1953, 3729 374 in der Besprechung zu BGHZ 7, 62) - auf die Beanfvortung einer Rechtsfrage beschränken müßte? ohne bei Entscheidungsreife in der Sache selbst entscheiden zu können" Hat das LSG fehlerhaft die Zulassung der Revision auf ei; bestimmte Rechtsfrage beschränkt, so wird dadurch nicht die Zulassung als solche zu Fall gebracht° Immerhin hat das Berufungsgericht - seiner VerpfliChtung gemäß (@ 162 Abs° 1 Nr° 1, 2° Halbsa SGG) die Zulassung, wenn auch -.
  • BSG, 22.10.1996 - 13 RJ 17/96

    Rückwirkende Gewährung von Leistungen Falle der Verjährung, unzureichende

    Auszug aus BSG, 25.04.1962 - 3 RK 21/58
    Begehrens nach Anschluß'der Innungen an die (vglc BSG 79 177, wo der gleiche Sachverhalt ebenso gewürdigt wurde)" " b) Ebensowenig'kann die Revision damit durchdringen, daß die Gemeindebehörden der.
  • BSG, 12.07.2012 - B 14 AS 153/11 R

    Arbeitslosengeld II - Verfassungsmäßigkeit der Neuermittlung des Regelbedarfs für

    Soweit die Entscheidung des LSG über die Zulassung der Revision zusätzlich auf eine Beschränkung der Zulassung auf die Regelbedarfe hindeutet, ist dies ohne Bedeutung, da es sich jedenfalls bei Regel- und Mehrbedarf nicht um voneinander trennbare Ansprüche handelt (BSG Urteil vom 31.10.2007 - B 14/11b AS 7/07 R; Urteil vom 25.4.1962 - 3 RK 21/58 - SozR Nr. 170 zu § 162 SGG; zum Mehrbedarf als nicht abtrennbarem Streitgegenstand BSG Urteil vom 24.2.2011 - B 14 AS 49/10 R - SozR 4-4200 § 21 Nr. 10 RdNr 13; Urteil vom 18.2.2010 - B 4 AS 29/09 R - BSGE 105, 279 = SozR 4-1100 Art. 1 Nr. 7, RdNr 11) .
  • BSG, 21.04.1999 - B 5/4 RA 25/97 R

    Nichtanpassung des Auffüllbetrages - Teilzulassung der Revision

    Vielmehr bedeutet der Auffüllbetrag beim Altersruhegeld der Klägerin eine tatsächliche und rechtlich eigenständige Zusatzleistung zur SGB VI-Rente (vgl nachfolgend unter 3.), so daß insoweit eine Teilzulassung der Revision zulässig ist und keine unwirksame Beschränkung der Revision vorliegt (vgl BSG Urteile vom 3. Juli 1956 - 1 RA 87/55 - BSGE 3, 135, 138 f; vom 25. April 1962 - 3 RK 21/58 - SozR Nr. 170 zu § 162 SGG und vom 13. Oktober 1992 - 4 RA 40/91 - SozR 3-5050 § 15 Nr. 5; Meyer-Ladewig, SGG, 6. Aufl 1998, § 160 RdNrn 28a und 28b mwN).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht