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   BSG, 17.08.1982 - 3 RK 68/80   

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https://dejure.org/1982,5142
BSG, 17.08.1982 - 3 RK 68/80 (https://dejure.org/1982,5142)
BSG, Entscheidung vom 17.08.1982 - 3 RK 68/80 (https://dejure.org/1982,5142)
BSG, Entscheidung vom 17. August 1982 - 3 RK 68/80 (https://dejure.org/1982,5142)
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Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Rheinland-Pfalz, 15.09.2016 - L 5 KR 52/16

    Krankenversicherung - Familienversicherung - freiberufliche selbstständige

    Dem Versicherten muss aber die Möglichkeit eröffnet werden, Nachweise über eine abweichend hiervon niedrigere Höhe der zu erwartenden Einkünfte zu führen (vgl. BSG 17.08.1982 - 3 RK 68/80, juris Rn 2).
  • SG Speyer, 20.10.2003 - S 7 KR 364/02
    Selbst wenn man hier den niedrigeren Werbungskostenbetrag von nur DM 6 000,- zugrunde legt und diesen Betrag auf jeden Monat gleichmäßig verteilt (von der gleichmäßigen Verteilung der Werbungskosten auf die einzelnen Monate geht stillschweigend wohl auch BSG, 17.8.1982 - 3 RK 68/80 - aus), wurde ein Zwölftel der Jahresarbeitsentgeltgrenze in jedem Monat bei weitem nicht erreicht.

    So hat das BSG auch entschieden, dass keine Bedenken dagegen bestünden, wenn die Krankenkassen bei der Ermittlung des Gesamteinkommens stets die Werbungskostenpauschale in Abzug bringt und darüber hinaus Werbungskosten nur berücksichtigt, wenn sie von dem Versicherten für die in Betracht kommende Zeit im voraus ausreichend nachgewiesen werden (z.B. durch die finanzamtliche Anerkennung bei der Eintragung eines Steuerfreibetrages in die Steuerkarte) (vgl. BSG, Urt.v. 17.8.1982 - 3 RK 68/80 - ).

    Dies ergibt sich daraus, dass den Versicherten und ihren gesetzlichen Vertretern die Möglichkeit genommen wird, im Voraus Nachweise zu erbringen, die auf ein Überschreiten der Werbungskostenpauschale hindeuten (vgl. BSG, 17.8.1982 - 3 RK 68/80 -, wonach die Krankenkassen den Versicherten die Möglichkeit geben muss, einen solchen Nachweis zeitgerecht zu führen).

  • LSG Baden-Württemberg, 14.03.2006 - L 11 KR 4861/05

    Ermittlung der Belastungsgrenze in der Krankenversicherung, Einnahmen zum

    Einmalige Einnahmen sind gleichmäßig auf alle Monate des Kalenderjahres, in dem sie ausgezahlt werden, zu verteilen und den Monatsbezügen hinzuzurechnen (BSG Urteile vom 17.08.1982 - 3 RK 68/80 - und vom 28.02.1984 - 12 RK 21/83 -).
  • BSG, 29.06.1993 - 12 RK 11/91

    Verdienst - Jahresarbeitsverdienstgrenze - Erziehungsurlaub - Familienhilfe -

    Das BSG hat deshalb für den Fall des Überschreitens der Einkommensgrenze entschieden, daß Veränderungen des Gesamteinkommens im Rahmen des Familienhilfeanspruchs zu berücksichtigen sind, sobald sie tatsächlich eintreten (BSG SozR 2200 § 205 Nr. 49).
  • BSG, 10.11.1982 - 11 RK 2/82

    Anspruch auf Familienhilfeleistungen für eine Ehefrau gem. § 32 des Gesetzes über

    Auch wird die Beklagte als öffentlich-rechtlicher Leistungsträger bei Erfolg der Feststellungsklage die dann gebotenen konkreten Folgerungen für die streitige Zeit ziehen (vgl. hierzu auch Urteil des 3. Senats vom 17. August 1982 - 3 RK 68/80 -, zur Veröffentlichung vorgesehen).
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