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   VGH Baden-Württemberg, 08.08.1990 - 3 S 2948/89   

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https://dejure.org/1990,6763
VGH Baden-Württemberg, 08.08.1990 - 3 S 2948/89 (https://dejure.org/1990,6763)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 08.08.1990 - 3 S 2948/89 (https://dejure.org/1990,6763)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 08. August 1990 - 3 S 2948/89 (https://dejure.org/1990,6763)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Zu den Voraussetzungen einer wirksamen Veränderungssperre und zur Frage der Befangenheit eines Gemeinderatsmitglieds

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 14 Abs 1 BauGB, § 18 Abs 6 S 2 GemO BW, § 18 Abs 6 S 3 GemO BW
    Zu den Voraussetzungen einer wirksamen Veränderungssperre und zur Frage der Befangenheit eines Gemeinderatsmitglieds

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Dresden, 27.04.2018 - 1 U 1701/16

    Berufungsverhandlung im Streit um das Bauprojekt "Marina Garden" in Dresden

    (zu § 4 GemO BW VGH Mannheim, Urt. v. 08.08.1990, Az.: 3 S 2948/89, Rn. 38, juris).

    Bei Grundstückseigentümern im Plangebiet ist vielmehr immer im Einzelfall zu prüfen, ob aufgrund persönlicher Beziehungen zum Gegenstand der Beschlussfassung ein individuelles Sonderinteresse besteht, etwa weil die in Rede stehende Bauleitplanung unmittelbare rechtliche oder wirtschaftliche Auswirkungen auf die betroffenen Grundstücke hat, seien sie positiv oder negativ (vgl. VGH Mannheim, Beschl. v. 15.3.1973, a.a.O..; VGH Mannheim, Urt. v. 08.08.1990, Az.: 3 S 2948/89, Rn. 41, juris).

  • VGH Baden-Württemberg, 03.03.2005 - 3 S 1998/04

    Veränderungssperre bei geplanten Branchenausschlüssen, besondere Umstände

    Es ist Zweck der Befangenheitsvorschriften des § 18 GemO, die auf einen Ausgleich öffentlicher und privater Interessen beruhenden Entscheidungen des Gemeinderats von individuellen Sonderinteressen freizuhalten und damit zugleich das Vertrauen der Bürger in eine am Wohl der Allgemeinheit orientierte und unvoreingenommene Kommunalverwaltung zu stärken (vgl. Urteile des Senats vom 25.10.1983 - 3 S 1221/83 -, VBlBW 1985, 21 und vom 8.8.1990 - 3 S 2948/89 -).
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