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   VGH Baden-Württemberg, 20.09.2016 - 3 S 864/16   

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https://dejure.org/2016,33204
VGH Baden-Württemberg, 20.09.2016 - 3 S 864/16 (https://dejure.org/2016,33204)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 20.09.2016 - 3 S 864/16 (https://dejure.org/2016,33204)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 20. September 2016 - 3 S 864/16 (https://dejure.org/2016,33204)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 31 Abs. 2; BauGB § 29 Abs. 1
    Grundzüge der Planung; Berühren

  • rechtsportal.de

    Abstellen auf die tatsächliche Entwicklung des Baugebiets hinsichtlich des "Berührens" der Grundzüge der Planung; Erteilung einer Baugenehmigung für die Änderung der Nutzung einer genehmigten "Aldi-Verkaufsstelle" in einen "dm-Drogeriemarkt"

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Grundzüge der Planung "berührt"? Auf welchen Zeitpunkt ist abzustellen?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Abstellen auf die tatsächliche Entwicklung des Baugebiets hinsichtlich des "Berührens" der Grundzüge der Planung; Erteilung einer Baugenehmigung für die Änderung der Nutzung einer genehmigten "Aldi-Verkaufsstelle" in einen "dm-Drogeriemarkt"

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VBlBW 2017, 71
  • BauR 2017, 69
  • ZfBR 2017, 67
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • VGH Baden-Württemberg, 30.11.2016 - 3 S 1184/16

    Erteilung einer Baugenehmigung für eine Begräbnisstätte - Krypta - in einer im

    Es kommt darauf an, ob der mit der ursprünglichen Planung verfolgte Interessenausgleich durch die tatsächliche Entwicklung seit Inkrafttreten des Bebauungsplans bereits so nachhaltig gestört ist, dass die Planungsgrundzüge nicht mehr in einer ins Gewicht fallenden Weise berührt werden können (BVerwG, Urt. v. 18.11.2010, RdNr. 39, Umdruck S. 18; vgl. auch VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 20.9.2016 - 3 S 864/16 - juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 08.03.2018 - 8 S 1464/15

    Befreiung von einem vorhabenbezogenen Bebauungsplan

    Es kommt darauf an, ob der mit der ursprünglichen Planung verfolgte Interessenausgleich durch die tatsächliche Entwicklung seit Inkrafttreten des Bebauungsplans bereits so nachhaltig gestört ist, dass die Planungsgrundzüge nicht mehr in einer ins Gewicht fallenden Weise berührt werden können (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 30.11.2016, a.a.O., unter Bezugnahme auf BVerwG, Urteil vom 18.11.2010 - 4 C 10.09 -, BVerwGE 138, 166 = juris Rn. 39; VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 20.09.2016 - 3 S 864/16 - VBlBW 2017, 71).
  • VGH Baden-Württemberg, 04.05.2020 - 4 S 672/20

    Anwendung des Prinzips der Bestenauslese bei schwerbehinderten Bewerbern

    Den Darlegungserfordernissen ist hierbei nur genügt, wenn in fallbezogener Auseinandersetzung mit dem Urteil des Verwaltungsgerichts dargetan wird, inwieweit sich die benannten Schwierigkeiten in Vergleich mit Verfahren durchschnittlicher Schwierigkeit als "besondere" darstellen und für die Entscheidung des Rechtsstreits erheblich sein werden (VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 20.09.2016 - 3 S 864/16 -, Juris Rn. 29).
  • VGH Baden-Württemberg, 27.02.2020 - 4 S 807/19

    Zurruhesetzung eines Beamten wegen Dienstunfähigkeit; Verschulden des

    Den Darlegungserfordernissen ist hierbei nur genügt, wenn in fallbezogener Auseinandersetzung mit dem Urteil des Verwaltungsgerichts dargetan wird, inwieweit sich die benannten Schwierigkeiten in Vergleich mit Verfahren durchschnittlicher Schwierigkeit als "besondere" darstellen und für die Entscheidung des Rechtsstreits erheblich sein werden (VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 20.09.2016 - 3 S 864/16 -, Juris Rn. 29).
  • VG Sigmaringen, 23.05.2017 - 3 K 3383/15

    Grundzüge der Planung; städtebauliche Konzeption; Festsetzung der

    Zwar ist hinsichtlich der Frage, ob die Grundzüge der Planung "berührt" werden, in der Tat nicht auf den Zeitpunkt der Abwägungsentscheidung abzustellen, sondern die tatsächliche Entwicklung des Baugebiets in den Blick zu nehmen (vgl. BVerwG, Urteil vom 18.11.2010 - 4 C 10.09 -, Rn. 39; inzwischen auch VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 20.09.2016 - 3 S 864/16 - beide juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 06.04.2020 - 4 S 3207/19

    Entlassung eines Lehramtsanwärters wegen Nichtverantwortbarkeit der Übernahme

    Den Darlegungserfordernissen ist hierbei nur genügt, wenn in fallbezogener Auseinandersetzung mit dem Urteil des Verwaltungsgerichts dargetan wird, inwieweit sich die benannten Schwierigkeiten in Vergleich mit Verfahren durchschnittlicher Schwierigkeit als "besondere" darstellen und für die Entscheidung des Rechtsstreits erheblich sein werden (VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 20.09.2016 - 3 S 864/16 -, Juris Rn. 29).
  • VGH Bayern, 28.01.2019 - 15 ZB 17.1833

    Nachbarklage gegen eine Baugenehmigung für ein Vorhaben auf dem Gebiet der

    Dort ging es jeweils um die Frage, ob der mit der ursprünglichen Planung verfolgte Interessenausgleich durch die tatsächliche Entwicklung seit Inkrafttreten des Bebauungsplans - d.h. aufgrund bereits erfolgter Abweichungen hiervon - bereits so nachhaltig g e s t ö r t bzw. ü b e r h o l t war, dass die Planungsgrundzüge nicht mehr in einer ins Gewicht fallenden Weise berührt werden konnten (BVerwG, U.v. 18.11.2010 - 4 C 10.09 - BVerwGE 138, 166 = juris Rn. 39; VGH Mannheim, B.v. 20.9.2016 - 3 S 864/16 - ZfBR 2017, 67 = juris Rn. 27; U.v. 8.3.2018 - 8 S 1464/15 - Rn. 113).
  • VGH Baden-Württemberg, 12.05.2020 - 4 S 3240/19

    Erstattung von Verdienstausfall infolge einer Heilbehandlung für einen

    Den Darlegungserfordernissen ist hierbei nur genügt, wenn in fallbezogener Auseinandersetzung mit dem Urteil des Verwaltungsgerichts dargetan wird, inwieweit sich die benannten Schwierigkeiten in Vergleich mit Verfahren durchschnittlicher Schwierigkeit als "besondere" darstellen und für die Entscheidung des Rechtsstreits erheblich sein werden (VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 20.09.2016 - 3 S 864/16 -, Juris Rn. 29).
  • VG München, 16.03.2020 - M 8 K 18.1502

    Baugenehmigung für Errichtung eines Mehrfamilienhauses

    Zudem haben sich, wie dargelegt, die tatsächlichen Verhältnisse im vorliegend maßgeblichen Teilbereich des Bebauungsplans Nr. ... nicht derart verändert, dass seine ursprüngliche Konzeption und die dieser zugrundeliegenden Erwägungen nicht mehr tragfähig wären (vgl. VGH Mannheim, B.v. 20.9.2016 - 3 S 864/16 - juris Rn. 27; OVG Lüneburg, B.v. 2.12.2016 - 1 LA 77/16 - juris Rn. 14).
  • VG Schwerin, 18.06.2020 - 2 A 314/18

    Keine Befreiung für 18 Ferienhäuser in festgesetztem Sondergebiet mit

    bb) Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung, ob ein Grundzug der Planung berührt wird, ist derjenige der Befreiungsentscheidung mit der Folge, dass die tatsächliche Entwicklung des Baugebiets seit dem Inkrafttreten des Bebauungsplans in den Blick zu nehmen ist (vgl. VGH Mannheim, Beschluss vom 20. September 2016 - 3 S 864/16 - BauR 2017, 69 juris Rn. 27 mit Hinweis auf BVerwG, Urteil vom 18. November 2010 - 4 C 10.09 - NVwZ 2011, 748 juris Rn. 39).
  • VG Düsseldorf, 15.03.2019 - 9 K 17174/17

    Vorbescheid Befreiung Grundzüge Denkmalbereich Gartenstadt Erlaubnis

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