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   LAG Düsseldorf, 03.03.2020 - 3 Sa 197/19   

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https://dejure.org/2020,3669
LAG Düsseldorf, 03.03.2020 - 3 Sa 197/19 (https://dejure.org/2020,3669)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 03.03.2020 - 3 Sa 197/19 (https://dejure.org/2020,3669)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 03. März 2020 - 3 Sa 197/19 (https://dejure.org/2020,3669)
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Volltextveröffentlichungen (8)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Arbeitsrechtliche Einordnung der Gewinnbeteiligung mit der Kennzahl EBIT

  • kanzlei-moegelin.de (Kurzinformation)

    Vereinbarung einer Gewinnbeteiligung - EBIT

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (9)

  • LAG Köln, 20.05.2010 - 7 Sa 1530/09

    Auslegung einer Zielvereinbarung; unbegründete Bonusklage bei Anknüpfung der

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 03.03.2020 - 3 Sa 197/19
    Um einen Begriff zu "bereinigen", muss man ihn eben in bestimmter Weise bearbeiten, so dass sich sein Inhalt im Ergebnis von dem Inhalt des Ursprungsbegriffs unterscheidet (LAG Köln vom 20.05.2010 - 7 Sa 1530/09, juris, Rz. 26).

    Wird der Ursprungsbegriff im Kontext eines größeren Zusammenhangs ohne jeden erläuternden Zusatz verwendet, wird für den objektiven Leser nicht erkennbar, dass der Begriff nicht in seinem ursprünglichen Inhalt, sondern in einer bearbeiteten bzw. "bereinigten" Form verstanden werden soll (LAG Köln vom 20.05.2010 - 7 Sa 1530/09, juris, Rz. 26).

    Bei einer zusätzlich "bereinigten" Begriffsverwendung hingegen wäre zunächst zu hinterfragen, in welcher Weise und woraufhin eine Bereinigung vorgenommen werden müsste (vgl. auch insoweit LAG Köln vom 20.05.2010 - 7 Sa 1530/09, juris, Rz. 27).

  • BAG, 19.12.2018 - 7 AZR 70/17

    Altersgrenze - Hinausschieben des Beendigungszeitpunkts

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 03.03.2020 - 3 Sa 197/19
    Vor allem sind die bestehende Interessenlage und der mit dem Rechtsgeschäft verfolgte Zweck zu berücksichtigen (BAG vom 03.07.2019 - 4 AZR 312/2., juris, Rz. 21; BAG vom 19.12.2018 - 7 AZR 70/17, juris, Rz. 23; BAG vom 23.06.2016 - 8 AZR 757/14, juris, Rz. 19; BAG vom 10.12.2014 - 10 AZR 63/14, juris, Rz. 21).

    Im Zweifel ist der Auslegung der Vorzug zu geben, die zu einem vernünftigen und widerspruchsfreien Ergebnis führt, das den Interessen beider Vertragspartner gerecht wird (BAG vom 19.12.2018 - 7 AZR 70/17, juris, Rz. 23; BAG vom 17.05.2017 - 7 AZR 301/15, juris, Rz. 16; BAG vom 14.12.2016 - 7 AZR 797/14, juris, Rz. 31; BAG vom 21.01.2014 - 3 AZR 362/11, juris, Rz. 57; BAG vom 25.04.2013 - 8 AZR 453/12, juris, Rz. 22; BAG vom 09.12.2008 - 3 AZR 431/07, juris, Rz. 15).

  • BAG, 21.01.2014 - 3 AZR 362/11

    Berechnung einer Betriebsrente - Auslegung einer Versorgungsordnung -

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 03.03.2020 - 3 Sa 197/19
    Im Zweifel ist der Auslegung der Vorzug zu geben, die zu einem vernünftigen und widerspruchsfreien Ergebnis führt, das den Interessen beider Vertragspartner gerecht wird (BAG vom 19.12.2018 - 7 AZR 70/17, juris, Rz. 23; BAG vom 17.05.2017 - 7 AZR 301/15, juris, Rz. 16; BAG vom 14.12.2016 - 7 AZR 797/14, juris, Rz. 31; BAG vom 21.01.2014 - 3 AZR 362/11, juris, Rz. 57; BAG vom 25.04.2013 - 8 AZR 453/12, juris, Rz. 22; BAG vom 09.12.2008 - 3 AZR 431/07, juris, Rz. 15).
  • BAG, 09.12.2008 - 3 AZR 431/07

    Gehaltserhöhung in einem Veräußerungsvertrag über eine Steuerberaterpraxis

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 03.03.2020 - 3 Sa 197/19
    Im Zweifel ist der Auslegung der Vorzug zu geben, die zu einem vernünftigen und widerspruchsfreien Ergebnis führt, das den Interessen beider Vertragspartner gerecht wird (BAG vom 19.12.2018 - 7 AZR 70/17, juris, Rz. 23; BAG vom 17.05.2017 - 7 AZR 301/15, juris, Rz. 16; BAG vom 14.12.2016 - 7 AZR 797/14, juris, Rz. 31; BAG vom 21.01.2014 - 3 AZR 362/11, juris, Rz. 57; BAG vom 25.04.2013 - 8 AZR 453/12, juris, Rz. 22; BAG vom 09.12.2008 - 3 AZR 431/07, juris, Rz. 15).
  • BAG, 17.05.2017 - 7 AZR 301/15

    Befristung - Vertretung - Entstehung eines unbefristeten Arbeitsverhältnisses

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 03.03.2020 - 3 Sa 197/19
    Im Zweifel ist der Auslegung der Vorzug zu geben, die zu einem vernünftigen und widerspruchsfreien Ergebnis führt, das den Interessen beider Vertragspartner gerecht wird (BAG vom 19.12.2018 - 7 AZR 70/17, juris, Rz. 23; BAG vom 17.05.2017 - 7 AZR 301/15, juris, Rz. 16; BAG vom 14.12.2016 - 7 AZR 797/14, juris, Rz. 31; BAG vom 21.01.2014 - 3 AZR 362/11, juris, Rz. 57; BAG vom 25.04.2013 - 8 AZR 453/12, juris, Rz. 22; BAG vom 09.12.2008 - 3 AZR 431/07, juris, Rz. 15).
  • BAG, 10.12.2014 - 10 AZR 63/14

    Auslegung eines Prozessvergleichs - Nachtschicht

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 03.03.2020 - 3 Sa 197/19
    Vor allem sind die bestehende Interessenlage und der mit dem Rechtsgeschäft verfolgte Zweck zu berücksichtigen (BAG vom 03.07.2019 - 4 AZR 312/2., juris, Rz. 21; BAG vom 19.12.2018 - 7 AZR 70/17, juris, Rz. 23; BAG vom 23.06.2016 - 8 AZR 757/14, juris, Rz. 19; BAG vom 10.12.2014 - 10 AZR 63/14, juris, Rz. 21).
  • BAG, 23.06.2016 - 8 AZR 757/14

    Auslegung eines gerichtlichen Vergleichs - Fälligkeit einer Forderung -

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 03.03.2020 - 3 Sa 197/19
    Vor allem sind die bestehende Interessenlage und der mit dem Rechtsgeschäft verfolgte Zweck zu berücksichtigen (BAG vom 03.07.2019 - 4 AZR 312/2., juris, Rz. 21; BAG vom 19.12.2018 - 7 AZR 70/17, juris, Rz. 23; BAG vom 23.06.2016 - 8 AZR 757/14, juris, Rz. 19; BAG vom 10.12.2014 - 10 AZR 63/14, juris, Rz. 21).
  • BAG, 25.04.2013 - 8 AZR 453/12

    Berufsfußball - vorzeitige Beendigung eines befristeten Vertrags-verhältnisses -

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 03.03.2020 - 3 Sa 197/19
    Im Zweifel ist der Auslegung der Vorzug zu geben, die zu einem vernünftigen und widerspruchsfreien Ergebnis führt, das den Interessen beider Vertragspartner gerecht wird (BAG vom 19.12.2018 - 7 AZR 70/17, juris, Rz. 23; BAG vom 17.05.2017 - 7 AZR 301/15, juris, Rz. 16; BAG vom 14.12.2016 - 7 AZR 797/14, juris, Rz. 31; BAG vom 21.01.2014 - 3 AZR 362/11, juris, Rz. 57; BAG vom 25.04.2013 - 8 AZR 453/12, juris, Rz. 22; BAG vom 09.12.2008 - 3 AZR 431/07, juris, Rz. 15).
  • BAG, 14.12.2016 - 7 AZR 797/14

    Befristung - Auslegung der Befristungsabrede - Schriftform

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 03.03.2020 - 3 Sa 197/19
    Im Zweifel ist der Auslegung der Vorzug zu geben, die zu einem vernünftigen und widerspruchsfreien Ergebnis führt, das den Interessen beider Vertragspartner gerecht wird (BAG vom 19.12.2018 - 7 AZR 70/17, juris, Rz. 23; BAG vom 17.05.2017 - 7 AZR 301/15, juris, Rz. 16; BAG vom 14.12.2016 - 7 AZR 797/14, juris, Rz. 31; BAG vom 21.01.2014 - 3 AZR 362/11, juris, Rz. 57; BAG vom 25.04.2013 - 8 AZR 453/12, juris, Rz. 22; BAG vom 09.12.2008 - 3 AZR 431/07, juris, Rz. 15).
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