Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• LAG Schleswig-Holstein

  Studium, Duales Studium, Praktikantenvertrag, Beihilfe, Studiengebühren, Rückzahlung, Rückzahlungsvereinbarung, Formularvertrag, Benachteiligung, unangemessene, Intransparenz

• ra.de

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  Rückzahlungsvereinbarung von Ausbildungskosten als Allgemeine Geschäftsbedingung; Unangemessene Benachteiligung durch eine Rückzahlungsvereinbarung; Unangemessene Benachteiligung durch Verstoß gegen das Transparenzgebot

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Praktikumsvertrag beim dualen Studium - und die Rückzahlung von Ausbildungskosten

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Wann ist eine Rückzahlungsklausel bei Fortbildungen wirksam?

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• BAG, 18.11.2008 - 3 AZR 192/07

  Rückzahlung von Ausbildungskosten - Anwendbarkeit des BBiG - unangemessene …

  Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 08.03.2017 - 3 Sa 275/16

  Art, Gegenstand, Zweck und besondere Eigenarten des jeweiligen Geschäfts sind zu berücksichtigen (BAG vom 18.11.2008 - 3 AZR 192/07 - Rz. 31).

  Stets zu prüfen ist, ob die Überwälzung der Ausbildungskosten mittels Bestimmungen in allgemeinen Geschäftsbedingungen den Vertragspartner des Verwenders entgegen den Geboten von Treu und Glauben unangemessen benachteiligen (BAG vom 18.11.2008 - 3 AZR 192/07 - zitiert nach Juris, Rz. 26 und Rz. 31).

• BAG, 13.03.2003 - 6 AZR 564/01

  Dienstzeit - Musiker in Kulturorchestern - Orchesterpraktikantin - …

  Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 08.03.2017 - 3 Sa 275/16

  Auch bei einem Praktikantenverhältnis steht ein Ausbildungszweck im Vordergrund (BAG vom 13.03.2003 - 6 AZR 564/01 - Rz. 35).
• BAG, 30.07.2008 - 10 AZR 606/07

  Freiwilligkeitsvorbehalt bei Sonderzahlungen

  Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 08.03.2017 - 3 Sa 275/16

  Die Rückzahlungsklausel wird schon dadurch widersprüchlich, dass einerseits die dort genannten Beträge bestehen bleiben, andererseits die Höhe der Vergütung sich aber rasant verändert (vgl. zur Widersprüchlichkeit: BAG vom 30.07.2008 - 10 AZR 606/07 - Rz. 39 m.w.N.).
• BAG, 06.08.2013 - 9 AZR 442/12

  Erstattung von Weiterbildungskosten - Transparenz einer Rückzahlungsklausel

  Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 08.03.2017 - 3 Sa 275/16

  Normalerweise erforderlich, aber auch ausreichend, ist die genaue und abschließende Bezeichnung der einzelnen Positionen, aus denen sich die Gesamtforderung zusammensetzen soll und die Angabe, nach welchen Parametern die einzelnen Positionen berechnet werden (BAG vom 06.08.2013 - 9 AZR 442/12 - zitiert nach Juris Rz. 13 m.w.N.).
• BAG, 10.05.2016 - 9 AZR 434/15

  Ausbildungskosten - Prüfingenieur - Rückzahlungsvereinbarung

  Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 08.03.2017 - 3 Sa 275/16

  Abzuwägen sind die Interessen des Verwenders gegenüber den Interessen der typischerweise beteiligten Vertragspartner (BAG vom 10.05.2016 - 9 AZR 434/15 - Rz. 31 m.w.N.).