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   LAG Sachsen-Anhalt, 15.03.2012 - 3 Sa 313/11   

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https://dejure.org/2012,54090
LAG Sachsen-Anhalt, 15.03.2012 - 3 Sa 313/11 (https://dejure.org/2012,54090)
LAG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 15.03.2012 - 3 Sa 313/11 (https://dejure.org/2012,54090)
LAG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 15. März 2012 - 3 Sa 313/11 (https://dejure.org/2012,54090)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (8)

  • LAG Sachsen-Anhalt, 10.07.2009 - 9 Sa 348/08

    Arbeiten mit Asbestteilen - Schadensersatzanspruch Arbeitnehmer

    Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 15.03.2012 - 3 Sa 313/11
    Das Berufungsverfahren wurde beim Landesarbeitsgericht Sachsen-Anhalt unter dem Aktenzeichen - 9 Sa 348/08 - geführt.

    Die Revision des Klägers führte zur Aufhebung des Urteils des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 10. Juli 2009 - 9 Sa 348/08 - und zur Zurückverweisung der Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung - auch über die Kosten des Revisionsverfahrens - an das Landesarbeitsgericht (Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 28. April 2011 - 8 AZR 769/09).

  • BVerfG, 07.11.1972 - 1 BvL 4/71

    Verfassungsmäßigkeit des Schmerzensgeldausschlusses durch § 636 RVO

    Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 15.03.2012 - 3 Sa 313/11
    Dass der Haftungsausschluss Schadenersatzansprüche aus vorsätzlicher Verletzung des Arbeitnehmers nicht erfasst, rechtfertigt sich aus der Rücksicht auf den Unrechtsgehalt der Tat (u. a. BVerfG vom 7. November 1972 - 1 BvL 4/71 -, AP Nr. 6 zu § 636 RVO).
  • BAG, 31.10.1991 - 8 AZR 637/90

    Haftungsprivileg des Unternehmers - Freistellung von der Haftung - Erfordernis

    Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 15.03.2012 - 3 Sa 313/11
    Ein solcher Arbeitsunfall, vorliegend in Form des möglichen Eintritts einer anerkannten Berufskrankheit, ist nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG vom 31. Oktober 1991 - 8 AZR 637/90 -, EzB RVO §§ 636, 637 Nr. 5) nur dann vorsätzlich herbeigeführt, wenn dieser gewollt war (dolus directus) oder sein Eintritt billigend in Kauf genommen wurde (dolus eventualis).
  • BGH, 30.04.1991 - VI ZR 178/90

    Übertragung des HIV-Virus als Gesundheitsbeschädigung; Darlegungs- und Beweislast

    Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 15.03.2012 - 3 Sa 313/11
    Diese Tatsache genügt nach der einschlägigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (BGH vom 30. April 1991 - VI ZR 178/90 - entspr., NJW 1991, 1948-1951), um das Vorliegen eines Gesundheitsschadens im Sinne des § 551 Abs. 1 Satz 1 RVO als Voraussetzung für eine Verpflichtung der Beklagten zum Schadenersatz dem Kläger gegenüber anzuerkennen.
  • BGH, 16.01.2001 - VI ZR 381/99

    Feststellungsinteresse bei Klage auf Ersatz künftigen Schadens

    Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 15.03.2012 - 3 Sa 313/11
    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes kann ein rechtliches Interesse an der alsbaldigen Feststellung im Sinne des § 256 ZPO wegen eines erst künftig aus dem Rechtsverhältnis erwachsenden Schaden angenommen werden, wenn nach der Lebenserfahrung und dem gewöhnlichen Lauf der Dinge der Schadenseintritt hinreichend wahrscheinlich ist (BGH vom 15. Oktober 1992 - IX ZR 43/92 - mwN, NJW 1993, 648-654; BGH vom 16. Januar 2001 - VI ZR 381/99 -, NJW 2001, 1432).
  • BGH, 15.10.1992 - IX ZR 43/92

    Amtshaftung des Notars bei Beurkundung von Grundstückskaufverträgen

    Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 15.03.2012 - 3 Sa 313/11
    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes kann ein rechtliches Interesse an der alsbaldigen Feststellung im Sinne des § 256 ZPO wegen eines erst künftig aus dem Rechtsverhältnis erwachsenden Schaden angenommen werden, wenn nach der Lebenserfahrung und dem gewöhnlichen Lauf der Dinge der Schadenseintritt hinreichend wahrscheinlich ist (BGH vom 15. Oktober 1992 - IX ZR 43/92 - mwN, NJW 1993, 648-654; BGH vom 16. Januar 2001 - VI ZR 381/99 -, NJW 2001, 1432).
  • BGH, 22.02.1989 - III ZR 234/88

    Schadenersatzanspruch eines Schülers, der sich beim Spielen während der

    Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 15.03.2012 - 3 Sa 313/11
    Die beklagte Stadt ist Unternehmerin (vgl. BGH vom 22. Februar 1989 - III ZR 234/88 -, VersR 1990, 404) und der Kläger ein in ihrem Unternehmen tätiger Versicherter im Sinne des § 539 Abs. 1 Nr. 1 RVO.
  • BAG, 28.04.2011 - 8 AZR 769/09

    Schadensersatz - Asbestbelastung

    Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 15.03.2012 - 3 Sa 313/11
    Die Revision des Klägers führte zur Aufhebung des Urteils des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 10. Juli 2009 - 9 Sa 348/08 - und zur Zurückverweisung der Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung - auch über die Kosten des Revisionsverfahrens - an das Landesarbeitsgericht (Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 28. April 2011 - 8 AZR 769/09).
  • BAG, 20.06.2013 - 8 AZR 471/12

    Schadensersatz - Asbestbelastung - Vorsätzliche Schädigung

    Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 15. März 2012 - 3 Sa 313/11 - wird zurückgewiesen.
  • LG Berlin, 21.12.2012 - 65 S 200/12

    Asbestplatten nicht fachgerecht entfernt: Vermieter haftet!

    (LAG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 15.03.2012 - 3 Sa 313/11, zit. nach juris, Tz. 46, Revision anhängig).
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