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   LAG Rheinland-Pfalz, 03.11.2006 - 3 Sa 414/06   

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https://dejure.org/2006,9294
LAG Rheinland-Pfalz, 03.11.2006 - 3 Sa 414/06 (https://dejure.org/2006,9294)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 03.11.2006 - 3 Sa 414/06 (https://dejure.org/2006,9294)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 03. November 2006 - 3 Sa 414/06 (https://dejure.org/2006,9294)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 97 EStG, § 851 ZPO, § 5 AltZertG, AVmG, § 10a Abs 1 EStG
    Zur Pfändbarkeit von Beiträgen auf eine sog. "Riester-Rente"

  • nomos.de PDF, S. 39 (Volltext und Entscheidungsbesprechung)

    Unpfändbarkeit von geförderten Beiträgen zum zertifizierten Altersvorsorgevertrag (sog. Riester-Rente)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Pfändbarkeit von Beiträgen auf eine sog. "Riester Rente"; Ermittlung des pfändbaren Arbeitseinkommen

  • Judicialis

    ArbGG § 69 Abs. 2; ; EStG § ... 10a; ; EStG § 10a Abs. 1; ; EStG § 10a Abs. 11; ; EStG § 82; ; EStG § 82 Abs. 1; ; EStG § 82 Abs. 1 Satz 1; ; EStG § 82 Abs. 2 a; ; EStG § 82 Abs. 2 b; ; EStG § 97; ; EStG § 97 Satz 1; ; ZPO § 850 e Nr. 1; ; ZPO § 851; ; ZPO § 851 Abs. 1; ; BGB § 611 Abs. 1; ; Altersvorsorge-ZertifizierungsgG § 5

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unpfändbarkeit von Beiträgen zur Riester-Rente

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • nomos.de PDF, S. 39 (Volltext und Entscheidungsbesprechung)

    Unpfändbarkeit von geförderten Beiträgen zum zertifizierten Altersvorsorgevertrag (sog. Riester-Rente)

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Wird zitiert von ... (3)

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 07.12.2010 - 5 Sa 203/10

    Grenzen des Pfändungsschutzes für aus dem Arbeitseinkommen aufgebrachte Beiträge

    Das LAG Rheinland-Pfalz (Urteil vom 3. November 2006 - 3 Sa 414/06) hat dazu die Vorstellung entwickelt, der Schutz von § 97 EStG erfasse bereits das "Vorfeld" der Vermögensbildung mittels Einzahlung auf eine Versicherung.
  • LAG Baden-Württemberg, 08.10.2008 - 22 Sa 63/07

    Pfändbarkeit der an die VBL abgeführten Arbeitnehmerbeiträge

    Bei diesen kann davon ausgegangen werden, dass eine Unpfändbarkeit nach § 851 Abs. 1 ZPO i. V. m. § 97 Satz 1 EStG besteht obwohl sie gleichfalls aus dem Nettoarbeitseinkommen des Arbeitnehmers geleistet werden (vgl. LAG Rheinland-Pfalz 03.11.2006,VuR 2007, 395).
  • LG Bonn, 03.04.2009 - 6 T 101/08

    Rentenbeiträge, Pfändungsfreigrenze

    Hiergegen richtet sich die am 22.03.2008 bei dem Amtsgericht eingegangene sofortige Beschwerde, mit der der Schuldner unter Berufung auf eine Entscheidung des LArbG Mainz (vom 03.11.2006 -3 Sa 414/06-) meint, die Beiträge zur privaten Altersvorsorge seien beitragsfrei.
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