Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de

  § 8 Abs. 1 Satz 1 TVoeD; § 46 Nr. 11 TVoeD-BT-V-Bund

• LAG Schleswig-Holstein

  Arbeitszeit, Vergütung, Innendienstler, Funkoffizier, Forschungsschiff, Anwesenheit an Bord, Unentbehrlichkeit, Freiwache, Vertretung, 24-Stunden-Dienst, Arbeitsleistung, Anwesenheit, Anordnung, konkludente Anordnung, Bereitschaftsdienst

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Vergütung eines Funkoffiziers an Bord eines Wehrforschungsschiffes außerhalb der regelmäßigen Arbeitszeit bei stillschweigender Anordnung der Anwesenheit an Bord

 
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Vergütung eines Funkoffiziers an Bord eines Wehrforschungsschiffes außerhalb der regelmäßigen Arbeitszeit bei stillschweigender Anordnung der Anwesenheit an Bord

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Die Freizeit eines Funkoffiziers

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

• BAG, 28.05.2009 - 6 AZR 141/08

  Arbeitsvergütung - Anordnung der Anwesenheit an Bord eines Schiffes

  Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 25.11.2009 - 3 Sa 468/08

  b) Diese Sonderregelung Nr. 11 in § 46 Abs. 2 TVöD BT-V Bund verdrängt in ihrem Anwendungsbereich die Regelungen über die Vergütung von Bereitschaftsdienst in § 8 Abs. 4 TVöD AT (vgl. BAG vom 28.05.2009 - 6 AZR 141/08 - zitiert nach Juris m.w.N., Rz. 14-16).

  aa) Eine konkludente Anordnung der Anwesenheit an Bord ist für das Vorliegen der Voraussetzungen des § 46 Nr. 11 Abs. 2 TVöD BT-V Bund nach der Rechtsprechung des BAG (siehe Urteil vom 28.05.2009 - 6 AZR 141/08 und Urteil vom 14.10.1093 - 6 AZR 221/92) ausreichend.

  Es kommt daher hier nicht mehr darauf an, ob ein rechtsmissbräuchliches Verhalten der Beklagten im Sinne der Rechtsprechung des BAG vom 28.05.2009 - 6 AZR 141/08 - festgestellt werden kann, wie der Kläger meint.

• BAG, 14.10.1993 - 6 AZR 221/92

  Anordnung der Anwesenheit an Bord - Verlassen eines Schiffes bei Nichtanordnung …

  Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 25.11.2009 - 3 Sa 468/08

  § 46 Nr. 11 Abs. 2 TVöD BT-V Bund ist wortlautidentisch mit der Vorgängervorschrift der SR 2 g BAT Nr. 3.Abs. 6 Satz 1. Zum Verständnis der Vorgängerregelung wird auf die hierzu ergangene Entscheidung des BAG vom 14.Oktober 1993, 6 AZR 221/92 verwiesen.

  aa) Eine konkludente Anordnung der Anwesenheit an Bord ist für das Vorliegen der Voraussetzungen des § 46 Nr. 11 Abs. 2 TVöD BT-V Bund nach der Rechtsprechung des BAG (siehe Urteil vom 28.05.2009 - 6 AZR 141/08 und Urteil vom 14.10.1093 - 6 AZR 221/92) ausreichend.

• BAG, 13.12.2007 - 6 AZR 222/07

  Tarifliche Ausschlussfrist - Treu und Glauben

  Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 25.11.2009 - 3 Sa 468/08

  Dies liegt z.B. vor, wenn der Anspruchsschuldner keine Abrechnung erteilt oder diese verzögert (vgl. BAG vom 13.12.2007 - 6 AZR 222/07- zitiert nach Juris, Rz. 29).