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   LAG München, 19.01.2017 - 3 Sa 492/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,4772
LAG München, 19.01.2017 - 3 Sa 492/16 (https://dejure.org/2017,4772)
LAG München, Entscheidung vom 19.01.2017 - 3 Sa 492/16 (https://dejure.org/2017,4772)
LAG München, Entscheidung vom 19. Januar 2017 - 3 Sa 492/16 (https://dejure.org/2017,4772)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • IWW

    § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB, § ... 307 Abs. 1 BGB, § 64 Abs. 1, Abs. 2 lit. b) ArbGG, §§ 66 Abs. 1, 64 Abs. 6 ArbGG, 519 Abs. 2, 520 Abs. 3 ZPO, § 611 BGB, § 7 Abs. 4 BUrlG, § 812 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 305 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 307 BGB, § 310 Abs. 3 Nr. 2 BGB, § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB, § 307 Abs. 3 Satz 1 BGB, §§ 157, 242 BGB, Art. 12 GG, § 307 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1 BGB, § 162 Abs. 2 BGB, § 23 Abs. 1 KSchG, § 626 Abs. 1 BGB, § 611 Abs. 1 BGB, § 4 a EFZG, 2 Nr. 1 BGB, §§ 291, 288 BGB, § 91 Abs. 1 ZPO, § 64 Abs. 6 ArbGG, § 72 Abs. 2 ArbGG, § 72 a ArbGG

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    GG Art. 12; BGB § 133, § 157, § 162 Abs. 2, § 307 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1, § 611 Abs. 1
    Benachteiligende Rückzahlungsklausel zur Weihnachtsgratifikation

  • Arbeitsgerichtsbarkeit in Bayern

    BGB §§ 133, 157, 162 Abs. 2, 307 Abs. 1 und Abs. 2 Nr. 1, 611 Abs. 1; GG Art. 12
    Benachteiligende Rückzahlungsklausel, Weihnachtsgratifikation

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Formularmäßige Vereinbarung der Rückzahlbarkeit der Weihnachtsgratifikation beim Ausscheiden des Arbeitnehmers aus dem Arbeitsverhältnis bis zum 31.03. des Folgejahres

  • rechtsportal.de

    Unangemessene Benachteiligung durch Formularklausel zur Rückzahlung der Weihnachtsgratifikation bei Ausscheiden im ersten Quartal des Folgejahres

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Benachteiligende Rückzahlungsklausel der Weihnachtsgratifikation

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Unangemessene Benachteiligung durch Formularklausel zur Rückzahlung der Weihnachtsgratifikation bei Ausscheiden im ersten Quartal des Folgejahres

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Unangemessene Benachteiligung eines Arbeitnehmers durch arbeitsvertragliche Klausel zur Rückzahlung der Weihnachtsgratifikation

Besprechungen u.ä.

  • anwalt.de (Entscheidungsbesprechung)

    Stichtagsklausel bzw. Rückforderungsklausel zur Weihnachtsgratifikation, AGB-Kontrolle

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LAG Schleswig-Holstein, 15.11.2017 - 4 Sa 340/17

    Sonderzuwendung, Weihnachtsgratifikation, Arbeitsverhältnis, ungekündigtes,

    Die vom Arbeitsgericht angeführte Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf (LAG Düsseldorf, Urteil vom 19.07.2011 - 16 Sa 607/11 - zitiert nach juris) und auch die Entscheidung des Landesarbeitsgerichts München vom 19.01.2017 (3 Sa 492/16 - zitiert nach juris) geben keine Veranlassung, von der gefestigten Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts abzuweichen.
  • LAG Rheinland-Pfalz, 26.04.2018 - 2 Sa 392/17

    Arbeitszeitkonto; Mehrarbeit; Pauschalvergütung; Weihnachtsgratifikation;

    Das ist nach der Rechtsprechung bei einer im Formulararbeitsvertrag enthaltenen Rückzahlungsklausel der Fall, wenn diese - wie hier in § 4 Abs. 3 des Arbeitsvertrages - eine Verpflichtung zur Rückzahlung der Weihnachtsgratifikation auch bei einer nicht in den Verantwortungsbereich des Arbeitnehmers fallenden Beendigung des Arbeitsverhältnisses vorsieht ( vgl. LAG München 19. Januar 2017 - 3 Sa 492/16 - Rn. 28, juris; LAG Rheinland-Pfalz 13. Juli 2007 - 6 Sa 315/07 - Rn. 32 f., juris ).
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